OECD erwartet schnellen Anstieg der Arbeitslosigkeit

Während die OECD bei der Wirtschaftsleistung auf arbeitstäglich bereinigter Basis ein Wachstum um 1,4 Prozent im kommenden und um 1,9 Prozent im übernächsten Jahr erwartet, rechnet sie für 2010 mit einer Arbeitslosenquote von 9,2 Prozent und für 2011 von 9,7 Prozent, nach 7,6 Prozent in diesem Jahr. Beim BIP geht die Organisation in diesem Jahr von einem Rückgang von 4,9 Prozent aus.

Die Zahlen sind Teil des am Donnerstag veröffentlichten halbjährlichen «Economic Outlook» der OECD. Wie es darin weiter heißt, wird das deutsche Wachstum weitgehend von den Entwicklungen des Welthandels bestimmt werden. Die OECD erwartet eine Zunahme der deutschen Exporte um 7,2 Prozent im nächsten und 8,1 Prozent im übernächsten Jahr nach einem Rückgang um 14,4 Prozent in diesem Jahr sowie ein Importwachstum von 5,1 Prozent im Jahr 2010 und 6,4 Prozent im Jahr 2011 nach einem Minus von 8,2 Prozent 2009.

Von der Bundesregierung verlangte die OECD eine Haushaltskonsolidierung ab 2011. Komme die Einkommensteuersenkung 2011 wie geplant, seien weitere Konsolidierungsschritte nötig, erklärte die Organisation. Das deutsche Budgetdefizit werde sich dieses Jahr auf über 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2010 auf über 5 Prozent ausweiten, sagte die OECD voraus. Die Einnahmen blieben gedämpft, und die Ausgaben würden nicht zuletzt wegen der ungünstigeren Arbeitsmarktentwicklung zunehmen. «Zudem wird das Konjunkturpaket das Budgetdefizit 2010 erhöhen», erklärte die OECD.

Würden die von der Koalition angekündigten Pläne zur Senkung der Einkommensteuer umgesetzt, werde dies «die Notwendigkeit für Konsolidierungsmaßnahmen deutlich erhöhen», warnt die Pariser Organisation. «Die Umsetzung von Einkommensteuersenkungen im Jahr 2011 sollte von der Fähigkeit abhängig gemacht werden, die jüngst in Kraft gesetzte Fiskalregel einzuhalten», verlangt die OECD mit Blick auf die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse. Eine schnelle Konsolidierung sei zudem notwendig, um den EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt einzuhalten.

Auch die Deutsche Bundesbank forderte die Bundesregierung am Donnerstag zu stärkeren Anstrengungen bei der Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auf. Besonders die Steuersenkungspläne der Regierung werden skeptisch gesehen. Weitere Ausgabenerhöhungen und Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung seien ein problematisches Signal, heißt es im Monatsbericht der Bundesbank. «Sie sind zudem aus konjunktureller Perspektive nicht angemessen, zumal die bisherigen Konjunkturpakete 2010 noch erhebliche Teile ihrer Wirkung entfalten werden», moniert die Bundesbank.

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im dritten Quartal einer ersten Schätzung zufolge gegenüber dem Vorquartal um 0,7 Prozent gestiegen, nachdem es im zweiten Quartal um 0,3 Prozent zugelegt hatte. Damit gehört Deutschland, vor allem dank der wieder angesprungenen weltweiten Nachfrage nach seinen Exportgütern, innerhalb des Euroraums zu den Wachstumstreibern. Die Bundesregierung erwartet für 2010 ein BIP-Wachstum von 1,2 Prozent. Die fünf Wirtschaftsweisen hatten in der vergangenen Woche eine Zuwachsrate von 1,6 Prozent prognostiziert. In diesem Jahr wird ein BIP-Rückgang um fünf Prozent erwartet.

^{Von Michael Wojtek}

ddp