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Brüderle verteidigt Absage an Staatshilfen für Opel

(ddp). Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich für eine allgemeine Rückführung der staatlichen Unterstützung für die Wirtschaft ausgesprochen.

(ddp). Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich für eine allgemeine Rückführung der staatlichen Unterstützung für die Wirtschaft ausgesprochen.

Mit Blick auf seine Entscheidung gegen Staatsbürgschaften für den Autohersteller Opel sagte er am Freitag im Deutschlandfunk, es sei an der Zeit, Sonderregelungen aufzugeben und wieder in die Bahnen der sozialen Marktwirtschaft einzuschwenken. Die Unternehmen müssten sich mehr auf ihre Eigenverantwortung besinnen.

Das gelte auch für den US-Autobauer General Motors, der das Geld und die Möglichkeiten habe, seinem deutschen Tochterunternehmen Opel zu helfen. Den Bundesländern stehe es jedoch frei, selbst eigene Hilfen zu beschließen, sagte Brüderle.

Er trat zudem dem Eindruck entgegen, es habe bei der Opel-Entscheidung einen Dissens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegeben. Diese sei «klar informiert» worden, und der Entscheidungsprozess sei «fair und geordnet» verlaufen.

 

ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach

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