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ver.di befürchtet erneuten Lohnsenkungen bei Briefzustellern

(dapd). Der zwischen Januar 2008 und April 2010 gültige Post-Mindestlohn hat nur bedingt zu Verbesserungen in der Branche geführt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie, die die Gewerkschaft ver.di am Dienstag in Berlin vorstellte.

(dapd). Der zwischen Januar 2008 und April 2010 gültige Post-Mindestlohn hat nur bedingt zu Verbesserungen in der Branche geführt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie, die die Gewerkschaft ver.di am Dienstag in Berlin vorstellte.

 Zwar habe der Tarif vorübergehend als „Dumpingbremse“ gewirkt, doch mit dem Wegfall der Lohnuntergrenze zum 30. April sei nun ein Absenken der Löhne in der Branche zu befürchten, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. So habe die Berliner Pin Mail AG ihren Mitarbeitern bereits wieder das Entgelt gekürzt.

Vor allem mit Hinblick auf die im Mai 2011 in Kraft tretende vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU sehen die Autoren der Studie dringenden Handlungsbedarf. Es dürfe nicht sein, dass die Branche zu einem Beschäftigungssegment verkomme, „in dem nur noch Aushilfsjobs und Hinzuverdienstmöglichkeiten auf Niedriglohnniveau angeboten“ würden, sagte Mitautor Claus Zanker.

Obwohl nur sehr wenige Postdienstleister überhaupt den vereinbarten Mindestlohn von 8,40 bis 9,80 Euro gezahlt hätten, habe der durchschnittliche Monatslohn bei Briefzustellern auf einen Betrag knapp überhalb der Hilfsbedürftigkeitsschwelle erhöht, so die Studie. „Dem Geschäftsmodell, sich die Löhne über Sozialtransfers zu subventionieren, konnte mit dem Post-Mindestlohn ein Stück weit entgegengetreten werden“, sagte Kocsis. Auch habe der Mindestlohn nicht zu einem Arbeitsplatzabbau in der Branche oder mehr Insolvenzen geführt. Der Lohnkostenvorteil gegenüber der Deutschen Post habe sich zudem trotz des Mindestlohns kaum reduziert.

Die Gewerkschaft kündigte an, sich auch in Zukunft für einen Post-Mindestlohn stark zu machen. Für die geplanten Gespräche mit zwei von drei Arbeitgeberverbänden in der Branche erwarte Verdi allerdings auch die Unterstützung der Bundesregierung, sagte Kocsis. Gespräche mit dem dritten Arbeitgeberverband waren Mitte Juli bereits endgültig gescheitert.

Der Post-Mindestlohn war am 1. Januar 2008 über eine Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft getreten. Er wurde nach der Klage mehrerer Post-Mitbewerber im Januar 2010 vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig in letzter Instanz aufgehoben.

 

Michael Wojtek dapd

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