Connect with us

Hi, what are you looking for?

Recht & Steuern

BPatG zum markenrechtlichen Schutz der Bezeichnung „Cool Cassis“

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung „Coll Cassis“ als Marke für Süßigkeiten und Schokolade für sich keinen Schutz als Marke beanspruchen kann.

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung „Coll Cassis“ als Marke für Süßigkeiten und Schokolade für sich keinen Schutz als Marke beanspruchen kann.

Die Richter haben das in ihrer Entscheidung vom 29.09.2010 damit begründet, dass die Bezeichnung „Cool Cassis“ mangels ausreichender Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht für die genannten Bereiche markenfähig ist (Az. 25 W (pat) 186/09).

Auch wenn diese Bezeichnung bereits mehrere Jahre als Marke eingetragen war, stehe einer Löschung nichts im Wege, solange ein Schutzhindernis bestehe.

Im Fall bestehe das Schutzhindernis in der mangelnden Unterscheidungskraft. Es handele sich um einen allgemeinen Begriff, der lediglich beschreibenden Charakter für die ausgewiesenen Waren habe.

Ein durchschnittlicher Verbraucher übersetze die Bezeichnung freilich mit „kühl, frisch“ und „Johannisbeere“. Darin liege lediglich ein Hinweis auf die Geschmacksrichtung. Eine Herkunftsangabe auf ein bestimmtes Unternehmen gehe aus ihr jedenfalls nicht hervor.

 

Christian Solmecke

Anzeige

Die letzten Beiträge

Studierende im Game Studio

News

Computerspiele werden von immer mehr Menschen genutzt, die Branche hat ein enormes Wachstumspotenzial. Die Technologie hinter den Spielen ist anspruchsvoll und entwickelt sich beständig...

News

Nordrhein-Westfalen zeichnet sich durch sein hervorragendes Bildungsangebot aus. Neben staatlichen Hochschulen gibt es inzwischen immer mehr Privathochschulen in NRW, die mit innovativen Studienprogrammen begeistern....

Jan-Josef Liefers, Tim Bendzko und Marcus Diekmann (vlnr) Jan-Josef Liefers, Tim Bendzko und Marcus Diekmann (vlnr)

News

Zwei prominente Paten steigen für den guten Zweck aufs Rad. Seien Sie dabei: Ihr Startgeld ist zugleich Spende für den guten Zweck.

News

Wie kann die Kölner Wirtschaft während der Pandemie bestmöglich beraten und unterstützt werden? Um auch ohne persönlichen Kontakt weiterhin Unternehmen, Startups und Selbstständigen zur...

News

Seit 15 Jahren unterstützt das Mediengründerzentrum NRW junge Medienunternehmer:innen dabei, ihre kreativen Visionen in tragfähige Geschäftsmodelle umzusetzen. Mit einem Stipendium, mit branchenspezifischem Know-How und...

Mitte September fand die erste Teilöffnung des neuen Rose-Stores am Kaiser-Wilhelm-Ring in der Kölner Innenstadt statt Mitte September fand die erste Teilöffnung des neuen Rose-Stores am Kaiser-Wilhelm-Ring in der Kölner Innenstadt statt

Interviews

Die Rose Bikes GmbH expandiert weiter. Als nächste Station steht für das Bocholter Unternehmen die Domstadt im Fokus. Die Rheinmetropole wird durch einen 900...

Beliebte Beiträge

News

Haste mal zwei Euro? Mit zwei Euro kann man im Prinzip nicht mehr viel reißen. In der Kölner City eine Viertelstunde einen Parkplatz im...

News

Sie revolutionierten das Schuhwerk und Laborversuche im All. Auch dafür erhielten Wildling Shoes aus Engelskirchen als Aufsteiger und die yuri GmbH aus Meckenbeuren als...

Kollaborierender Roboter bei Ford Kollaborierender Roboter bei Ford

News

Ford hat die Einrichtung eines einzigartigen kollaborierenden Roboters erfolgreich abgeschlossen. Nach rund einem Jahr Forschung, Entwicklung, Mitarbeiterschulung und Trockenläufen arbeitet der so genannte Kobot,...

Kryprowährung Kryprowährung

Finanzen

Am 01. Juli 2021 um 14 Uhr (UCT+2) wird auf Bitcoin.com ein neuer Exchange gelistet. Dann startet der Handel mit den UnitedCrowd Token (UCT)....

News

Der finnische Lieferdienst Wolt ist ab heute in Köln verfügbar. Damit bekommt die Rheinmetropole einen neuen Anbieter für die Lieferung verschiedener kulinarischer Highlights aus...

News

100 % Geschmack. 0 % Fleisch: Mit dem weltweit ersten und einzigen Burger King® Plant-based Restaurant wird die erfolgreiche Zusammenarbeit mit The Vegetarian Butcher™...

ZIM Förderung

ZIM Förderung

ZIM Förderung – Programm für mehr Innovation und Wachstum im Mittelstand

Digital Signage

Digital Signage: das innovative Flaggschiff der Werbe- und Informationsbranche

Weitere Beiträge

News

Kaum eine Branche leidet stärker unter den Corona-Beschränkungen als die Gastronomie. Mit sinkenden Temperaturen wird es daher überlebensnotwendig sein, den Schutz der Gäste im...

News

Die Kunden und Kundinnen in Deutschland sind beim Einkauf umweltbewusster als oft vermutet. Nur noch 3,5 Prozent greifen zur Plastiktüte. Die überwiegende Mehrheit bringt...

Interviews

Markus Fost, MBA, ist Experte für E-Commerce, Online Geschäftsmodelle und Digitale Transformation mit einer breiten Erfahrung in den Feldern Strategie, Organisation, Corporate Finance und...

Interviews

Das Unternehmer-Ehepaar Ruth und Stefan Heer übernahm Ende 2018 als neue Partner den Standort Köln von Dahler & Company. Der Premiumimmobilien-Dienstleister wurde gerade vom...

Interviews

Im stationären Handel löst der Begriff Digitalisierung häufig Zukunftsängste aus. Immer mehr Kunden shoppen per Smartphone und immer mehr Ladenbesitzer klagen über Umsatzeinbußen. Doch...

IT & Telekommunikation

Die ganze Welt wird immer vernetzter. Das Internet ist überall und erhält immer weiter Einzug in alle Bereiche unseres Lebens. Alle Informationen sind überall...

IT & Telekommunikation

Wir sind doch zu klein, Kriminelle interessieren sich nicht für uns - Viele Unternehmer denken leider immer noch, dass ihre Firma zu unbedeutend für...

Marketing News

Starke Marken und große Persönlichkeiten haben viel gemeinsam. Das sagt Marketing-Experte Franz-Rudolf Esch in seinem neuen Buch „Identität. Das Rückgrat starker Marken“. Denn das...

Anzeige