Connect with us

Hi, what are you looking for?

News

SPD und Grüne einigen sich auf Minderheitsregierung

(ddp-nrw). SPD und Grüne wollen jetzt doch eine rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen bilden. Dies teilten SPD-Landeschefin Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann am Donnerstag in Düsseldorf mit. Am 13. oder 14. Juli soll demnach die Wahl von Kraft zur Regierungschefin stattfinden.

(ddp-nrw). SPD und Grüne wollen jetzt doch eine rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen bilden. Dies teilten SPD-Landeschefin Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann am Donnerstag in Düsseldorf mit. Am 13. oder 14. Juli soll demnach die Wahl von Kraft zur Regierungschefin stattfinden.

Als Begründung dieser überraschenden Entscheidung führten SPD und Grüne ein am Donnerstag veröffentlichtes Interview von FDP-Landeschef Andreas Pinkwart mit der WAZ-Gruppe an. Darin hatte Pinkwart Schwarz-Gelb «formal für beendet» erklärt und die «Verpflichtung zum Konsens» zwischen CDU und FPD als «ausgelaufen» bezeichnet.

Kraft nannte Pinkwarts Äußerungen eine «Wende», mit der sie «nicht gerechnet» habe. Sie ziehe aus Pinkwarts Äußerungen den Schluss, dass sich Rüttgers nur noch auf die 67 Stimmen seiner eigenen Fraktion stützen könne und somit ein «Ministerpräsident auf Abruf» sei. Eine handlungsfähige geschäftsführende Regierung sei damit nicht mehr gegeben. Deshalb brauche es jetzt eine rot-grüne Minderheitsregierung, um eine «stabile Regierung» aufzustellen.

Auch Löhrmann nannte die Bildung einer rot-grünen Regierung wegen der Äußerungen Pinkwarts «gerechtfertigt». Sie fügte hinzu, aufgrund der nach der Wahl bereits geführten Koalitionsverhandlungen habe man bereits Gemeinsamkeiten ausloten können. «Wir können jetzt ans Werk gehen», sagte sie.

 

ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach

Anzeige

Die letzten Beiträge

Studierende im Game Studio

News

Computerspiele werden von immer mehr Menschen genutzt, die Branche hat ein enormes Wachstumspotenzial. Die Technologie hinter den Spielen ist anspruchsvoll und entwickelt sich beständig...

News

Nordrhein-Westfalen zeichnet sich durch sein hervorragendes Bildungsangebot aus. Neben staatlichen Hochschulen gibt es inzwischen immer mehr Privathochschulen in NRW, die mit innovativen Studienprogrammen begeistern....

Jan-Josef Liefers, Tim Bendzko und Marcus Diekmann (vlnr) Jan-Josef Liefers, Tim Bendzko und Marcus Diekmann (vlnr)

News

Zwei prominente Paten steigen für den guten Zweck aufs Rad. Seien Sie dabei: Ihr Startgeld ist zugleich Spende für den guten Zweck.

News

Wie kann die Kölner Wirtschaft während der Pandemie bestmöglich beraten und unterstützt werden? Um auch ohne persönlichen Kontakt weiterhin Unternehmen, Startups und Selbstständigen zur...

News

Seit 15 Jahren unterstützt das Mediengründerzentrum NRW junge Medienunternehmer:innen dabei, ihre kreativen Visionen in tragfähige Geschäftsmodelle umzusetzen. Mit einem Stipendium, mit branchenspezifischem Know-How und...

Mitte September fand die erste Teilöffnung des neuen Rose-Stores am Kaiser-Wilhelm-Ring in der Kölner Innenstadt statt Mitte September fand die erste Teilöffnung des neuen Rose-Stores am Kaiser-Wilhelm-Ring in der Kölner Innenstadt statt

Interviews

Die Rose Bikes GmbH expandiert weiter. Als nächste Station steht für das Bocholter Unternehmen die Domstadt im Fokus. Die Rheinmetropole wird durch einen 900...

Beliebte Beiträge

News

Haste mal zwei Euro? Mit zwei Euro kann man im Prinzip nicht mehr viel reißen. In der Kölner City eine Viertelstunde einen Parkplatz im...

News

Sie revolutionierten das Schuhwerk und Laborversuche im All. Auch dafür erhielten Wildling Shoes aus Engelskirchen als Aufsteiger und die yuri GmbH aus Meckenbeuren als...

Kollaborierender Roboter bei Ford Kollaborierender Roboter bei Ford

News

Ford hat die Einrichtung eines einzigartigen kollaborierenden Roboters erfolgreich abgeschlossen. Nach rund einem Jahr Forschung, Entwicklung, Mitarbeiterschulung und Trockenläufen arbeitet der so genannte Kobot,...

Kryprowährung Kryprowährung

Finanzen

Am 01. Juli 2021 um 14 Uhr (UCT+2) wird auf Bitcoin.com ein neuer Exchange gelistet. Dann startet der Handel mit den UnitedCrowd Token (UCT)....

News

Der finnische Lieferdienst Wolt ist ab heute in Köln verfügbar. Damit bekommt die Rheinmetropole einen neuen Anbieter für die Lieferung verschiedener kulinarischer Highlights aus...

News

100 % Geschmack. 0 % Fleisch: Mit dem weltweit ersten und einzigen Burger King® Plant-based Restaurant wird die erfolgreiche Zusammenarbeit mit The Vegetarian Butcher™...

ZIM Förderung

ZIM Förderung

ZIM Förderung – Programm für mehr Innovation und Wachstum im Mittelstand

Digital Signage

Digital Signage: das innovative Flaggschiff der Werbe- und Informationsbranche

Weitere Beiträge

News

Schon unter Kanzler a.D. Gerhard Schröder war die Agenda 2010 eine Zerreißprobe für die SPD. Genossen des linken Parteiflügels spalteten sich ab, gründeten die...

Finanzen

Nach den massiven Kursverlusten der letzten Tage in China hat die Regierung Stützungsmaßnahmen ergriffen. Am Donnerstag wurden die Anleger in Europa durch steigende Aktienkurse...

News

Ein normaler Politik-Montag ist dieser Tag in Berlin nicht: Am Montag, den 29.06.2015 fand ein Sondertreffen der führenden deutschen Politiker aller im Bundestag vertretenen...

News

Über Monate hinweg hat die Regierung in Athen blockiert, doch nun geht es doch. In den kommenden Jahren sollen in Griechenland fünf Milliarden Euro...

News

Bei einem Hackerangriff auf die Computersysteme der US-Regierung sind Daten von etwa vier Millionen ehemaligen und aktuellen Staatsbediensteten ausgespäht worden. Laut dem Office of...

Aktuell

Unter der Schirmherrschaft von Ute Berg findet das dritte Forum für den regionalen Mittelstand am 05. März 2015 von 12 bis 18 Uhr in...

News

Die heutige Woche stand ganz im Zeichen der Fußball-WM in Brasilien. Mit einem denkwürdigen Sieg macht sich die deutsche Elf zu ihrem vierten Titelgewinn...

News

Der Kölner Versorger muss sein Gaskraftwerk im Kölner Stadtteil Niehl nun doch allein bauen. Bei Baukosten von 400 Millionen Euro für den Aufbau der...

Anzeige