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Pinkwart: Steuerreform auf der Zeitachse 2011/2012 geplant

(ddp-nrw). Die FDP will sich in der Diskussion um Steuersenkungen nach Darstellung des nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Andreas Pinkwart auf die inhaltliche Umsetzung konzentrieren. Es gehe nicht um das Ob dieser Steuerreform, sondern um das Wie, sagte Pinkwart am Montag im ARD-«Morgenmagazin».

(ddp-nrw). Die FDP will sich in der Diskussion um Steuersenkungen nach Darstellung des nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Andreas Pinkwart auf die inhaltliche Umsetzung konzentrieren. Es gehe nicht um das Ob dieser Steuerreform, sondern um das Wie, sagte Pinkwart am Montag im ARD-«Morgenmagazin».

Es sei der damalige Wunsch des Koalitionspartners gewesen, die Reform möglichst schon 2011 umzusetzen. «Wir als FDP haben immer gesagt: Spätestens 2012, damit sie sich in dieser Legislaturperiode noch voll auswirkt. Ich denke, dass wir auf dieser Zeitachse zu einem sehr guten Ergebnis kommen werden», erklärte er.

Andreas Pinkwart betonte, die Steuerreform werde mit dem Koalitionspartner wie geplant abgearbeitet. «Die Entlastung der Familien mit Kindern haben wir bereits in Kraft gesetzt, ebenfalls auch die Erhöhung des Kindergeldes», sagte der FDP-Landeschef. Der zweite Teil müsse jetzt vorbereitet werden, damit er in dieser Legislaturperiode in Kraft gesetzt werden könne.

Bereits am Wochenende hatte FDP-Generalsekretär Christian Lindner klargestellt, dass seine Partei weitere Steuersenkungen erst ab 2012 anpeile. Von einer Senkung der Steuern ab dem kommenden Jahr sei seine Partei nicht ausgegangen.

 

ddp

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