Connect with us

Hi, what are you looking for?

Recht & Steuern

LG Düsseldorf legt für Urheberrechtsverletzung durch Filesharing Streitwert von 50.000 Euro zugrunde

Auch das illegale Verbreiten von wenigen urheberrechtlich geschützten Musikstücken über eine Tauschbörse im Internet kann kostspielig werden, wenn es zu einer Abmahnung kommt. Dies gilt vor allem dann, wenn es zu dem Erlass einer einstweiligen Verfügung kommt. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

Auch das illegale Verbreiten von wenigen urheberrechtlich geschützten Musikstücken über eine Tauschbörse im Internet kann kostspielig werden, wenn es zu einer Abmahnung kommt. Dies gilt vor allem dann, wenn es zu dem Erlass einer einstweiligen Verfügung kommt. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

Im vorliegenden Fall hatte ein Anschlussinhaber 5 Musikstücke über eine Tauschbörse im Internet verbreitet. Es handelt sich um Aufnahmen der Gruppe „Unheilig“ mit der Bezeichnung: “Das Meer”, “Seenot”, “Für immer”, “Geboren Um Zu Leben” sowie “Unter Deiner Flagge”. Dafür wurde er vom Rechteinhaber abgemahnt. Weil der Abgemahnte hiermit nicht einverstanden war, beantragte der Rechteinhaber beim Landgericht Düsseldorf den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Diese war vor allem auf zukünftige Unterlassung und Auferlegung der gesamten Verfahrenskosten hin ausgerichtet.

Das Landgericht Düsseldorf erließ mit Entscheidung vom 25.02.2011 (Az. 12 O 73/11) die begehrte einstweilige Verfügung gegen den abgemahnten Anschlussinhaber. Hierfür setzte es einen Streitwert in Höhe von 50.000 Euro fest. Das bedeutet, dass das gesamte Verfahren für ihn mit hohen Kosten in Höhe von schätzungsweise über 3.000 € verbunden ist.

Wer wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch den Download oder das Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Dateien über eine Tauschbörse abgemahnt wird, sollte sich umgehend durch eine Verbraucherzentrale oder einem erfahrenen Rechtsanwalt beraten lassen. Dabei geht es zunächst um die Frage, ob und in welcher Form man die gewünschte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt und die in Rechnung gestellten Abmahnkosten – sowie eventuell Schadensersatz – bezahlt. Dies setzt eine sorgfältige Prüfung der Rechtslage voraus.

Dabei muss vor allem geklärt werden, inwieweit man lieber die Forderungen erfüllt oder es auf einen Rechtsstreit mit dem Rechteinhaber ankommen lässt. Letzteres macht nur dann Sinn, wenn die Erfolgsaussichten für den Abgemahnten hoch sind. Verliert er den Prozess, kommen auf ihn hohe zusätzliche Kosten zu. Insbesondere bei dem Verbreiten von aktuellen Werken setzen die Gerichte häufig einen hohen Streitwert fest, nach dem sich dann wieder die Kosten für das Verfahren richten. Soweit ein gerichtliches Verfahren nicht erfolgreich erscheint, können häufig die zu entrichtenden Abmahnkosten zumindest heruntergehandelt werden.

 

Christian Solmecke

Anzeige

Die letzten Beiträge

Personal

Für Angestellte ist sie immer ein schmaler Grat zwischen Traum und Alptraum: die Verhandlung um eine Gehaltserhöhung. Hat ein Angestellter den Beschluss gefasst, mit...

News

Hotellerie am Limit: Zu Beginn der Hauptreisezeit fehlt in vielen Kölner Hotels und Pensionen das nötige Personal. „Rezeptionistinnen, Köche, Barkeeper, Service- und Reinigungskräfte werden...

News

Der akute Mangel an Fachkräften kann die Energiewende und die Verfolgung der Klimaschutzziele gefährden. Der Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen verzeichnet einen Rekord an offenen Stellen....

News

Viele wollen sich etwas leisten – und das Klima schützen. Im Spannungsfeld dieses scheinbaren Dilemmas operiert der florierende Onlinehandel in Europa. Denn 60 Prozent...

News

Damit die Energiewende gelingen kann, müssen die Energiesysteme digitalisiert werden – daran haben die TH Köln und die Westfälische Wilhelms-Universität Münster (WWU) von 2017...

Life & Balance

 Die Vorbereitungen für Kölns neues Jüdische-Musik-Festival vom 4. August bis 11. August 2022 laufen auf Hochtouren. SHALOM-MUSIK.KOELN heißt das neue Festival, das künftig jüdische...

Beliebte Beiträge

News

Svea Solar ist in den letzten Jahren zu einem der größten Solarenergieunternehmen Europas herangewachsen. In diesem Jahr konnte das schwedische Unternehmen zwei weitere Investoren...

News

Wie kann die Kölner Wirtschaft während der Pandemie bestmöglich beraten und unterstützt werden? Um auch ohne persönlichen Kontakt weiterhin Unternehmen, Startups und Selbstständigen zur...

News

Seit 15 Jahren unterstützt das Mediengründerzentrum NRW junge Medienunternehmer:innen dabei, ihre kreativen Visionen in tragfähige Geschäftsmodelle umzusetzen. Mit einem Stipendium, mit branchenspezifischem Know-How und...

Mitte September fand die erste Teilöffnung des neuen Rose-Stores am Kaiser-Wilhelm-Ring in der Kölner Innenstadt statt Mitte September fand die erste Teilöffnung des neuen Rose-Stores am Kaiser-Wilhelm-Ring in der Kölner Innenstadt statt

Interviews

Die Rose Bikes GmbH expandiert weiter. Als nächste Station steht für das Bocholter Unternehmen die Domstadt im Fokus. Die Rheinmetropole wird durch einen 900...

News

Haste mal zwei Euro? Mit zwei Euro kann man im Prinzip nicht mehr viel reißen. In der Kölner City eine Viertelstunde einen Parkplatz im...

News

Sie revolutionierten das Schuhwerk und Laborversuche im All. Auch dafür erhielten Wildling Shoes aus Engelskirchen als Aufsteiger und die yuri GmbH aus Meckenbeuren als...

ZIM Förderung

ZIM Förderung

ZIM Förderung – Programm für mehr Innovation und Wachstum im Mittelstand

Digital Signage

Digital Signage: das innovative Flaggschiff der Werbe- und Informationsbranche

Weitere Beiträge

News

Die mehrfach ausgezeichnete Eventlocation bauwerk köln investiert weiter in die Optimierung ihres Angebots und hat hierfür schnellere Datenleitungen installieren lassen. Neben der Einrichtung einer...

News

Der private Konsum bleibt eine wichtige Stütze für die Konjunktur in Deutschland und Europa: Laut GfK-Prognose werden die Konsumausgaben der privaten Haushalte in Deutschland...

News

Rostfreier Stahl spielt für die Industrie eine immer wichtigere Rolle. Er zeichnet sich durch seine besonders vorteilhaften physikalischen Eigenschaften aus, die seine Eignung für...

Startups

Wer vom Business mit Bausteinen spricht, der meint eine schlanke Firmenstruktur, die Kosten durch professionelle Auslagerung spart. Um zu verstehen, wie das funktioniert, müssen...

News

Die 195 teilnehmenden Länder des Pariser Klimagipfels haben sich auf ein Abkommen geeinigt, das die Erderwärmung eindämmen soll. Wasserstoff als Energiespeicher und -träger ist...

Lokale Wirtschaft

Die nächste wirtschaftliche Krise kommt bestimmt. Wann, wie stark und wodurch verursacht weiß noch niemand. Es muss auch noch niemand wissen. Was aber jeder...

Recht & Steuern

Spätestens als sich die Lebkuchen wieder in die Supermarktregale geschlichen haben, war klar – die winterliche Jahreszeit steht bevor. Neben dem Duft gebrannter Mandeln...

News

Für weitere drei Jahre bleibt der Kölner KVB-Vorstandschef Jürgen Fenske Präsident des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen. Auf der gestrigen Versammlung des VDV wählten ihn die...

Anzeige