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Von intelligenten Strommessern bis hin zum Smart Home: Das Interesse deutscher Verbraucher an Energiedienstleistungen ist groß, aber nur wenige nutzen sie. Das belegt eine...
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Exit an strategische Partner: REWE Digital, FÜR SIE und GFGH Direkt übernehmen die Mehrheit an der Durststrecke GmbH
Kollaborierender Roboter bei Ford schafft Jobs für leistungsgewandelte Beschäftige
Sparhandy: Günstiger Vermittler von Mobilfunkverträgen
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Lage der regionalen Wirtschaft ist gespalten – Situation hat sich weiter verschärft
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Vielbesteller treiben E-Commerce-Umsatz in 2019 auf neuen Höchststand
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Kein Personalabbau durch Mindestlohnerhöhung – Aktuelle Randstad Studie zur Mindestlohnerhöhung
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Deutsche Arbeitnehmer blicken vorsichtig optimistisch auf 2020
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Neues Festival: SHALOM-MUSIK.KOELN
Regionale Lebensmittel bleiben im Trend: Marktschwärmer teilt bemerkenswerte Einblicke & Zahlen
Das „DesignFest by COUCH“ feierte Premiere auf der imm cologne mit voller Halle
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„Wo Du Deinen Glauben verloren hast, da musst Du ihn suchen!“ Mit diesem Satz erklärte Herr Prof. Dr. H. Hübner meinen Kommilitonen und mir...
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat das Verfahren, das die Frage betrifft, ob die VG Wort berechtigt ist,...
Bei der Berechnung einer Sozialplanabfindung kommt es grundsätzlich auf den letzten Monatsverdienst des einzelnen Arbeitnehmers an. Die Betriebspartner haben hier aber einen gewissen Ermessensspielraum....
Rauchen schadet der Gesundheit. Das ist auch dem Gesetzgeber bewusst und er hat in den letzten Jahren den Nichtraucherschutz immer weiter ausgeweitet. Auf einigen...
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat durch Urteil entschieden, dass ein Arbeitnehmer auch dann Anspruch auf Entgeltfortzahlung hat, wenn er aus Wut gegen ein Schild...
Der BGH hat seine bisherige Rechtsprechung geändert und heute entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu...
Inwieweit kann ein Unternehmer gegenüber Spam einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.
Das “Hard Rock Cafe Heidelberg” kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine mit dem international bekannten “Hard-Rock-Cafe-Logo” gekennzeichneten Artikel...
Ab und an schaffen Marken es das Zusammengehörigkeitsgefühl einer ganzen Generation zu prägen. So auch die Firma Mars mit ihrem Schokokeksriegel Twix, äh Raider,...
Im Rahmen von Domainstreitigkeiten kann häufig nur die Löschung einer Domain durch den Berechtigten durchgesetzt werden. Ausnahmsweise kann aber auch ein Anspruch auf Übertragung...
Wer ein fremdes Foto bei einer privaten eBay-Versteigerung illegal verwendet, begeht ebenfalls eine Urheberrechtsverletzung und kann auf Schadensersatz in Anspruch genommen. Bereits mehrere Gerichte...
Das Landgericht Kiel (LG) hat entschieden, dass eine Person, dessen Foto zu Symbolzwecken eingesetzt wird, einen Entschädigungsanspruch hat, wenn keine Einwilligung zum Abdruck des...
Die Stadt Neustadt braucht einem Bürger keine Auskunft über einen mit BMW geschlossenen Leasingvertrag über den Dienstwagen des Bürgermeisters erteilen. Denn hierbei handelt es...
Die AGB-Klausel eines Unternehmers darf nicht einfach vorsehen, dass der Kunde bereits bei „unberechtigtem Rücktritt, Abbestellung oder Abnahmeverweigerung“ Schadensersatz leisten muss. Dies ergibt sich...
Das Landesarbeitsgericht in Mainz hat entschieden, dass ein Mitarbeiter, der einen vermeintlich kranken Kollegen in der Öffentlichkeit zu Beweiszwecken fotografiert hat, rechtmäßig handelte. (Az.10...
In Repair Cafés kann man seine kaputten Geräte, Kleidungsstücke oder Möbel ehrenamtlich von Programmierern, Mechanikern und Hobbybastlern reparieren lassen. Das Ganze in gemütlicher, nachbarschaftlicher...
Gebäude sind nur unter besonderen Umständen urheberrechtlich geschützt. In welchen Fällen ausnahmsweise eine Urheberrechtsverletzung in Betracht kommt, ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des...
Das Vorhaben eines Düsseldorfer Geschichtsprofessors, Google zur Löschung einer Verlinkung auf einen verunglimpfenden Blogeintrag aus seinem Suchindex zu verpflichten, dürfte scheitern.
Der Begriff Phishing bedeutet, dass Daten von Internetnutzern beispielsweise über gefälschte E-Mails, Webseiten oder SMS abgefangen werden. Das Ziel der Betrüger ist dabei die...
Ein Anspruch auf Sonderurlaub besteht für einen Feuerwehrmann nicht für die Durchführung eines Yoga-Seminars. Ein insoweit erforderlicher wichtiger Grund liegt nicht schon allein dadurch...
Der Erblasser kann selbst seine nächsten Angehörigen, wie etwa seinen Ehepartner, seine Kinder oder auch seine Eltern durch testamentarische Verfügung von der Erbfolge ausschließen....
Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern, die diesen wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr in natura gewährt werden können, sind gemäß § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz...
Inwieweit kann nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Abgeltung des Urlaubs gegenüber dem Arbeitgeber verzichtet werden? Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht eine interessante Entscheidung getroffen.
Beschäftigte in Elternzeit können nach Maßgabe der Regelung des § 15 Abs. 5 bis 7 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) während der Elternzeit die Verringerung...
Die Bundesregierung will angeblich Verbraucher vor Abmahnmissbrauch schützen. Ob ihr das durch den von ihr vorgelegten Gesetzesentwurf gelingt, ist allerdings sehr zweifelhaft.
Viele Arbeitsverträge enthalten pauschale Überstundenklauseln. Danach sind Arbeitnehmer zur Mehrarbeit verpflichtet und erhalten für diese Überstunden keine Vergütung. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einem...
Müssen die Kunden eines Prepaid-Vertrages damit rechnen, dass sie aufgrund einer Regelung im Kleingedruckten in eine Schuldenfalle geraten können? Das Landgericht München hat hierzu...
Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer rechtswidrig erteilten Abmahnung aus seiner Personalakte (BAG 27.11.1985 Az.5 AZR 101/84). Die Entfernung einer zu...
In einem jetzt vom BGH entschiedenen Fall aus dem Bereich des Reiserechtes verlangte ein Fluggast Rückzahlung des Buchungsbetrages für einen nicht angetretenen Flug, sowie...