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All posts tagged "Bezeichnung"

Recht & Steuern

Das “Hard Rock Cafe Heidelberg” kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine mit dem international bekannten “Hard-Rock-Cafe-Logo” gekennzeichneten Artikel...

Recht & Steuern

Mit Urteil vom 5. Dezember 2012 (Az: I ZR 135/11) entschied der Bundesgerichtshof, dass die Revision der Firma Duff Beer UG aus dem hessischen...

Recht & Steuern

Das Bundespatentgericht versagt der Bezeichnung „Valentin“ für typische Valentinstag-Produkte und Geschenke wie Pralinen, Kuchen, Torten und Konfekt und ähnliche Produkte die Eintragungsfähigkeit als Wortmarke.

Recht & Steuern

(ddp-nrw). Das Landgericht Düsseldorf verhandelt am Dienstag (1. Juni, 9.45 Uhr) die Schmerzensgeldklage eines Mannes gegen das Wirtschaftsmagazin «Focus Money». Wie ein Gerichtssprecher am...