Recht & Steuern
Immer mehr Hersteller versuchen den Verkauf ihrer Waren auf Online-Plattformen wie eBay und Amazon zu verbieten. Ist ein solches Verkaufsverbot erlaubt? Wir werfen einen...
Hi, what are you looking for?
Immer mehr Hersteller versuchen den Verkauf ihrer Waren auf Online-Plattformen wie eBay und Amazon zu verbieten. Ist ein solches Verkaufsverbot erlaubt? Wir werfen einen...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Marke Volkswagen gestärkt. Der unter anderem für Markenrecht zuständige 1. Zivilsenat hob durch seine Entscheidung, in der es um...
Beim „Schwarzwälder Schinken“ sind die Richter des Bundespatentgerichtes streng. Es reicht nicht aus, dass er lediglich in dieser Region produziert wird. Er muss auch...
Auch ordinäre Begriffe wie Ficken verstoßen nicht unbedingt gegen die guten Sitten im Sinne des Markenrechtes und dürfen daher nicht einfach von der Registrierung...
Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 22. Juni 2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass Ebay-Auktionen, die ein Hauptprodukt eines relativ unbekannten Herstellers...
(pressebox) Sportevents oder kulturelle Veranstaltungen sind immer ein beliebter Anlass und „Aufhänger“ für Marketingaktivitäten. Der Vorteil: Großereignisse wie die Europameisterschaft repräsentieren positiv bewertete Attribute...
Zum „Welttag des geistigen Eigentums“ verschenkt die tulex GmbH Markenrecherchen. Angesprochen werden insbesondere Domaininhaber. Denn eine Domain zu besitzen, heisst noch nicht, dass sie...