Recht & Steuern
Die kurz als DSGVO bezeichnete Verordnung stellt die wichtigste Veränderung der EU-Datenschutzgesetze in über 20 Jahren dar und geht in vielen Bereichen weit über...
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Erst im Jahr 2011 ins Leben gerufen und zu Beginn eher negativ behaftet, gehört Snapchat inzwischen zu den angesagtesten Instant-Messaging-Diensten der Welt. Etwa 100...
Soziale Netzwerke nehmen in unserem Alltag einen immer größeren Stellenwert ein. Wie im realen Leben kann es auch im Netz zu Problemen kommen, die...
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat das Verfahren, das die Frage betrifft, ob die VG Wort berechtigt ist,...
Der neue heiße Trend, um seine Freunde zum Lachen zu bringen: Die App Dubsmash. Mit wenigen Klicks können die Nutzer lustige Videos kreieren. Die...
Auszubildende, Berufsanfänger aber auch routinierte Arbeitnehmer schätzen die Rechtslage bei Rechtsfragen, die den eigenen täglichen Arbeitsalltag betreffen, oft falsch ein. Entweder sie verzichten auf...
Urheberrechtsverletzungen im Internet sind nach wie vor ein sehr aktuelles Thema. Aufgrund von Streaming-Portalen und Filesharing-Websites werden Netzsperren national wie international diskutiert. Jetzt hat...
Christian Solmecke, Rechtsanwalt und Partner der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, hat sich zusammen mit 20 Anwälten seiner Kanzlei auf die Beratung der Online-Branche,...
Auf diversen Reiseportalen wurde kürzlich ein Business-Class Flug von Frankfurt nach Kuala Lumpur von der Fluggesellschaft Oman Air für 500 Euro angeboten. Dieses Angebot...
Heutzutage kann es sich kaum ein Unternehmen leisten auf die Vorteile der Nutzung von Social Media zu verzichten. Soziale Netzwerke und andere Portale wie...
Der Fiskus rüstet im Kampf gegen Steuerausfälle weiter auf. Finanzbehörden dürfen nun unangemeldet Lohn- und Gehaltsunterlagen in den Geschäftsräumen prüfen. Was Unternehmen beachten sollten...
Ab 2015 sollen Minderjährige in Kalifornien ein „Recht auf Vergessenwerden“ bekommen. Inhalte, die sie bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken veröffentlicht haben, müssen in...
Ende des Monats werden die neuen Facebook Datenschutzbestimmungen endgültig eingeführt. Wir haben ein paar Passagen unter die Lupe genommen.
Auf der 8. Internationalen Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten hat der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer betont, dass man das Wissen der Bevölkerung in Entscheidungen von Politik...
Das Berliner Oberverwaltungsgerichts (OVG) hat entschieden, dass die Bundestagsverwaltung keine Auskünfte nach dem Berliner Landespressegesetz erteilen muss. (Az. OVG 6 S 46.13).
Wer als geschiedener Ehegatte Unterhalt bezahlt, tut dies nicht immer aus freien Stücken. Während der Eine es selbstverständlich findet, sucht der Andere Möglichkeiten, sich...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nach langjährigem Rechtsstreit das Recht auf freien Empfang von großen Sportereignissen gestärkt. (Urteile vom 18. Juli 2013, Az. C-201/11...
Das Verwaltungsgericht Göttingen hat entschieden, dass der umfassende Meldedatenabgleich des Rundfunkbeitrags in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreift und in Teilen rechtswidrig ist. (Az....
Drohnen sind in aller Munde! Erst vor kurzem hatte die Deutschen Bahn angekündigt, Graffiti-Sprayer in Zukunft durch kamerabestückte Drohnen jagen zu wollen. Seitdem ist...
Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft hat den Bundesrat aufgefordert, den geplanten Änderungen des Urheberrechtsgesetzes nicht zuzustimmen. Grund dafür sind die neuen Regelungen...
Fast täglich kommen neue Informationen zum Überwachungsskandal ans Licht und das mediale Interesse ist dabei mindestens genauso groß wie die andauernde Verwirrung der Bevölkerung....
Ein Arbeitnehmer, der nach der Elternzeit wieder in den Betrieb zurückkehrt, sollte im Normalfall die Arbeitsbedingungen vorfinden, die er gewohnt ist. Trotzdem kann es,...
Mittlerweile ist die Videoüberwachung am Arbeitsplatz ein beliebtes Mittel um Mitarbeiter „im Auge“ behalten zu können. Um bspw. Diebstähle im Betrieb zu reduzieren oder...
Mit dem sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet beschäftigt sich der Schlussantrag des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 25.06.2013.
Nun muss EuGH klären, ob Framing Urheberrechte verletzt. Der BGH entschied heute, dass er die Frage, ob beim Framing in die Rechte des Urhebers...
Mit einem weiteren Urteil, wurde durch die Entscheidung des Kammergerichts in Berlin vom 03.07.2012 (Az.: 5 U 15/12) zu der Frage, ob der Admin-C...
Muss Google den Namen eines Bürgers als geschützte persönliche Daten wieder aus seinem Index entfernen? Hiermit beschäftigt sich derzeit der europäische Gerichtshof (EuGH).
Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer rechtswidrig erteilten Abmahnung aus seiner Personalakte (BAG 27.11.1985 Az.5 AZR 101/84). Die Entfernung einer zu...
Preise müssen richtig angegeben werden. Das verlangt nicht nur der Verbraucher, sondern auch der Gesetzgeber. Dieser hat mit der Preisangabenverordnung eigens eine Regelung geschaffen,...
Youtube hat die Betreiber von Youtube-MP3.org dazu aufgefordert, den Dienst innerhalb von 7 Tagen zu schließen. Das Herunterladen von Youtube-Inhalten verstoße gegen die Nutzungsbedingungen....