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Auf diversen Reiseportalen wurde kürzlich ein Business-Class Flug von Frankfurt nach Kuala Lumpur von der Fluggesellschaft Oman Air für 500 Euro angeboten. Dieses Angebot...
Das Bundeskartellamt hat das Verfahren gegen Amazon eingestellt. Es hat sich nun abschließend vergewissern können, dass der Konzern seine Vorschriften zur Preisparität endgültig aus...
Erst kürzlich entschied das OLG Schleswig-Holstein, dass die Werbeanzeige eines Reiseunternehmens gegen das Wettbewerbsrecht verstößt (Az. 6 U 28/12). In der Werbeanzeige fehlten unter...
Das Landgericht (LG) Halle hat mit Urteil entschieden, dass Fertigarzneimittel vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind (Urt. v. 08.01.2013 Az. 8 O 105/12). Eine Rücksendung ist...
Das Landgericht Berlin (LG) hat entschieden, dass das Widerrufsrecht im Rahmen eines Fernabsatzgeschäftes auch gilt, wenn der Käufer vorher die Möglichkeit hatte sich im...
Immer mehr Hersteller versuchen den Verkauf ihrer Waren auf Online-Plattformen wie eBay und Amazon zu verbieten. Ist ein solches Verkaufsverbot erlaubt? Wir werfen einen...
Dass man als potentieller Käufer von Markenartikeln auf eBay zu vermeintlich günstigen Preisen aufpassen und das Angebot hinterfragen sollte um sich vor einem etwaigen...
Mit Urteil vom 5. Dezember 2012 (Az: I ZR 135/11) entschied der Bundesgerichtshof, dass die Revision der Firma Duff Beer UG aus dem hessischen...
Dürfen Händler die gesetzliche Gewährleistungspflicht für die von ihm verkaufte B-Ware durch eine AGB-Klausel verkürzen? Dies ergibt sich aus einem neuen Urteil des Landgerichtes...
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit Beschluss vom 04.12.2012 (Az. 2 U 154/12) entschieden, dass Verbrauchern im Rahmen eines Fernabsatzvertrages auch bei lebenden Bäumen...
Darf ich Lebensmittel im Supermarkt probieren eh ich sie kaufe? Mit welchen Konsequenzen habe ich dann zu rechnen? Der Verzehr der zum Verkauf angebotenen...
Man war mal wieder auf Schnäppchen-Jagd in der Stadt und hat es geschafft, tolle Klamotten zu reduzierten Preisen zu erstehen. Zu Hause angekommen merkt...
Nicht nur in Kaufhäusern sondern auch in vielen Supermärkten sind Ladendetektive im Einsatz. Da ein Diebstahl erst vollendet ist, wenn die Ware bereits eingesteckt...
Das Amtsgericht Meldorf hat entschieden, dass die abgegebene Garantie nicht wettbewerbswidrig ist. Wie eBay Händler sich verhalten sollten.
Normalerweise dürfen Firmen/Händler die Markennamen von den Konkurrenten als Schlüsselwörter für Adwords verwenden, um damit Nutzer auf ihre Webseite zu locken.
Aus einer aktuellen Entscheidung des EuGH ergibt sich, dass eBay manchmal für Rechtsverletzungen seiner Händler auf der Verkaufsplattform geradestehen muss. Dies gilt, wenn eBay...
Shopbetreiber müssen bei der Formulierung ihrer Widerrufsbelehrung aufpassen und am besten wörtlich den Text der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung übernehmen. Auch kleine Abweichungen können dazu führen,...
Das KG Berlin hatte zu entscheiden, ob ein verschickter Newsletter unter die Ausnahmevorschrift des § 7 Abs. 3 UWG fällt, oder ob es sich...
Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese...
Das europäische Parlament unterstützt ein Gesetzespaket der europäischen Union, durch das die Rechte der Verbraucher besser geschützt und der grenzüberschreitende Handel erleichtert werden soll.
(dapd). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat den Schutz der Verbraucher vor sogenannten Lockvogel-Angeboten gestärkt. Wenn Geschäfte mit günstigen Angeboten Käufer anlocken, müssen sie...
(dapd). Der Versandhandel verdient inzwischen den größten Teil seines Umsatzes über das Internet. Aktuell würden in der Branche sechs von zehn Euro online ausgegeben,...
(ddp). Verbraucher machen einer aktuellen Studie zufolge bei jedem siebten im Internet gekauften Artikel von ihrem zweiwöchigen Widerrufsrecht Gebrauch und schicken ihn zurück.
Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 2. März 2010 (Az.: 4 U 208/09) wiederum auf einige für Unternehmer unbedingt zu beachtende Punkte...
Bereits der überwiegende Teil der Händler in Deutschland hat sich die Vorteile des Internets für seine Verkaufstätigkeit zu Nutzen gemacht. Denn der Online-Handel bietet...
Das Bundesministerium der Justiz hat nun einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen” vorgelegt.
Das 21. Jahrhundert ist das Zeitalter des E-Commerce und der Versandhandel boomt wie noch nie. So gut wie alles was der Mensch braucht, kann...