«Die Wirtschaft kommt langsam wieder in Schwung, aber die treibende Kraft ist wieder einmal die Auslandsnachfrage», sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann. Die Inlandsnachfrage sei schwach, da die Menschen wegen der Schuldenkrise verunsichert seien. Zu Recht, findet Zimmermann: «Die Finanzkrise ist noch lange nicht verdaut und die internationale Politik kommt mit der Finanzmarktregulierung nicht in die Gänge.»
Auch die angekündigten Sparmaßnahmen der Regierung drückten auf die Konsumstimmung und dämpften deshalb den privaten Verbrauch, erläuterte DIW-Konjunkturchef Christian Dreger. «Trotzdem müssen wir jetzt die Gelegenheit nutzen, den Staatshaushalt zu konsolidieren.» Das von der Bundesregierung angekündigte Sparpaket gehe auf keinen Fall weit genug, um die Schulden wieder in den Griff zu bekommen. «Auch um Steuererhöhungen werden wir nicht herum kommen», zeigte sich Dreger überzeugt.
Das wirtschaftliche Wachstum gebe genug Spielraum, um die Staatsfinanzen wieder auf einen tragfähigen Kurs zu bringen. Forderungen nach einer Ausweitung der schuldenfinanzierten Konjunkturprogramme wies Zimmermann daher zurück. «Wer behauptet, dass man bei einem Wirtschaftswachstum von fast zwei Prozent im Jahr nicht sparen kann, der versteht nichts von der europäischen Wirtschaft», sagte Zimmermann.
ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach
