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ABC der Kündigungsgründe

Gesprächsverweigerung

Weigert sich der Arbeitnehmer, der Aufforderung des Arbeitgebers oder seines Vorgesetzten zu einer Rücksprache nachzukommen, kann dies – regelmäßig nach einer erfolglosen Abmahnung – eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Denn diese Weigerung stellt die Nichterfüllung einer betrieblichen Ordnungspflicht und damit einen Fall der Arbeitsverweigerung dar (vgl. auch das Stichwort Arbeitsverweigerung).

Weigert sich der Arbeitnehmer, der Aufforderung des Arbeitgebers oder seines Vorgesetzten zu einer Rücksprache nachzukommen, kann dies – regelmäßig nach einer erfolglosen Abmahnung – eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Denn diese Weigerung stellt die Nichterfüllung einer betrieblichen Ordnungspflicht und damit einen Fall der Arbeitsverweigerung dar (vgl. auch das Stichwort Arbeitsverweigerung).

Gesprächsverweigerung

Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit einer Kündigung ist dabei, dass der Arbeitnehmer verpflichtet gewesen sein muss, die  Anordnung der Rücksprache zu befolgen. Die von dem Arbeitgeber angeordnete Rücksprache muss sich deshalb auf Dinge erstrecken, die Gegenstand des Arbeitsvertrages sind (vgl. LAG Düsseldorf, Kam.Köln, Urteil vom 22.3.1966, DB 1966, 947; LAG Düsseldorf, Urteil vom 6.12.1977, DB 1978, 813). Erstreckt sie sich auf andere Dinge, ist der Arbeitnehmer berechtigt, die Befolgung der Anordnung zu verweigern. Zweifelhaft dürfte sein, ob der Arbeitgeber berechtigt ist, von seinem Arbeitnehmer ein Gespräch über einen angebotenen Aufhebungsvertrag zu verlangen.

Soweit der Arbeitgeber berechtigt ist, eine Rücksprache anzuordnen,
hat der Arbeitnehmer kein Recht zu verlangen, dass ein betriebsfremder Dritter (z.B. ein Rechtsanwalt) dem Gespräch beigezogen wird. Er kann allerdings verlangen, dass ein Mitglied des Betriebsrats hinzugezogen wird, soweit es um die Beurteilung seiner Leistungen und die Möglichkeiten seiner beruflichen Entwicklung im Betrieb geht (§ 82 Abs.2 Satz 2 BetrVG).

 

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