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Online-Meinung kann vor Gericht enden

Immer mehr Internetnutzer berichten auf Bewertungs- portalen von ihren Erfahrungen bei Ärzten, im Krankenhaus oder beim Hotelaufenthalt. Doch online die Meinung zu sagen, kann laut ARAG-Experten riskant werden.

Corinna Dumat / pixelio.de

Ein Gericht hat jetzt Beugehaft gegen einen Online-Redakteur verhängt, weil der die Daten eines Nutzers nicht preisgeben wollte. Das wirft die Frage auf, ab wann ein Mensch durch die Pressefrei- heit geschützt wird. In dem brisanten Fall erstattete die Therapeutin einer Rehaklinik Anzeige wegen übler Nachrede. Der Autor der Bewertung schrieb allerdings unter einem Alias-Namen. Deshalb können ihn die Ermittlungsbehörden kaum ohne die Hilfe des Seitenbetreibers finden. Der zuständige Online-Redakteur weigert sich aber, dem Gericht bei der Aufklärung in einem Strafverfahren zu helfen. Er beruft sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht für Presseorgane. Das Gericht spricht dem Mann dieses Recht jedoch ab, weil es ihn nicht für einen Journalisten hält. Was gilt also für Blogger? Was für Betreiber von Internetforen? 

Die Grenzen sind wie so oft fließend: So übernimmt ein Forenbetreiber ja durchaus journalistische Tätigkeiten – etwa das Gewichten von Texten, die andere geschrieben haben. Und es gehört schon immer zum klassischen Redakteursberuf, die Texte Dritter online und in Zeitungen zu veröffentlichen. Setzt sich die Sichtweise der Richter durch, wird es nach Einschätzung von ARAG-Experten zukünftig für alle Internetnutzer riskanter, auf Bewertungs- seiten zu schreiben. Im konkreten Fall soll nun das Bundesverfassungs- gericht entscheiden.

 

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