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Schnelles Internet – 500 Millionen Euro für ländliche Gemeinden in Bayern

Die EU-Kommission hat ein vom bayerischen Wirtschaftsministerium angemeldetes Förderprogramm zum Ausbau des schnellen Internets in ländlichen Regionen genehmigt. Damit darf der Freistaat wie geplant den Aufbau des Breitbandnetzes mit bis zu 500.000 Euro pro Gemeinde bezuschussen.

Die EU-Kommission hat ein vom bayerischen Wirtschaftsministerium angemeldetes Förderprogramm zum Ausbau des schnellen Internets in ländlichen Regionen genehmigt. Damit darf der Freistaat wie geplant den Aufbau des Breitbandnetzes mit bis zu 500.000 Euro pro Gemeinde bezuschussen.

Die Förderung kollidiert nach Auffassung der Kommission nicht mit dem EU-Beihilferecht.

Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) sprach am Dienstag von einem „der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im Freistaat seit langem“. Bayern übernehme in Europa jetzt eine führende Rolle beim Ausbau der Internetversorgung auf dem Land. Bis zum Jahr 2014 stehe zunächst ein Betrag von 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Als transparent lobte der zuständige EU-Kommissars Joaquin Almunia das Programm. Die bayerische Förderregelung verursache zudem keine Wettbewerbsverzerrung, da nur Netze gefördert würden, „zu denen alle Betreiber zu diskriminierungsfreien Bedingungen Zugang erhalten“, sagte der Kommissar.

Das bayerische Förderprogramm erlaubt nach Angaben der EU-Kommission keine Beihilfen für solche Gebiete, in denen in naher Zukunft der Auf- oder Ausbau von Breitbandnetzen zu kommerziellen Bedingungen geplant ist.

 

dapd-bay

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