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Recht & Steuern

Was ist eine Stiftung?

Im deutschen Recht ist der Begriff der „Stiftung“ nicht eindeutig beschrieben. Das liegt daran, dass sich unter dem Begriff „Stiftung“ eine ganze Reihe an verschiedenen Rechtsformen zusammenfassen lassen. So gilt der Stiftungsverein oder die Stiftungs-GmbH genauso als „Stiftung“ wie die weitverbreitete Stiftung bürgerlichen Rechts. „Stiftung“ ist somit nur der Sammelbegriff für eine größere Anzahl von verschiedenen möglichen Körperschaften. Diese können wiederum im privaten, öffentlichen oder kirchlichen Recht verankert sein. Ganz allgemein lässt sich jedoch sagen, dass die Stiftung eine Einrichtung ist, die mithilfe eines bestimmten Vermögens einen Zweck verfolgt, den ein oder mehrere Stifter zuvor festgelegt haben.

Im deutschen Recht ist der Begriff der „Stiftung“ nicht eindeutig beschrieben. Das liegt daran, dass sich unter dem Begriff „Stiftung“ eine ganze Reihe an verschiedenen Rechtsformen zusammenfassen lassen. So gilt der Stiftungsverein oder die Stiftungs-GmbH genauso als „Stiftung“ wie die weitverbreitete Stiftung bürgerlichen Rechts. „Stiftung“ ist somit nur der Sammelbegriff für eine größere Anzahl von verschiedenen möglichen Körperschaften. Diese können wiederum im privaten, öffentlichen oder kirchlichen Recht verankert sein. Ganz allgemein lässt sich jedoch sagen, dass die Stiftung eine Einrichtung ist, die mithilfe eines bestimmten Vermögens einen Zweck verfolgt, den ein oder mehrere Stifter zuvor festgelegt haben.

Stiftungen verfolgen einen zuvor festgelegten Zweck

Wird eine Stiftung gegründet, legt der Stifter einen bestimmten Zweck fest, der in der Satzung der Stiftung festgehalten wird. Ein Großteil der heutigen Stiftungen wird in privatrechtlicher Form errichtet, die Stiftungszwecke liegen dabei beispielsweise im kulturellen, sportlichen oder karitativen Bereich. Sie zielen nicht selten darauf ab, das Gemeinwohl zu fördern. Man nennt sie daher auch „gemeinnützig“. Man kann grob zwischen zwei Arten von Stiftungen (Stiftung Rechtsform) unterscheiden. Auf der einen Seite befindet sich die sogenannte Förderstiftung. Diese unterstützt die Tätigkeit Dritter in finanzieller Weise. Auf der anderen Seite steht die operative Stiftung. Diese nutzt ihr Vermögen, um selbst Projekte durchzuführen, die ihrem Stiftungszweck entsprechen.

Eine Stiftung ist in aller Regel auf Dauer angelegt. Die ältesten Stiftungen in Deutschland lassen sich bis in das Mittelalter zurückverfolgen. Welcher Zweck durch die Stiftung verfolgt wird und wie sie organisiert ist, wird vom Stifter in der Satzung festgelegt. Nicht selten werden Stiftungen durch einen Stiftungsvorstand nach außen hin repräsentiert. Je nach Erfordernis können jedoch auch weitere Gremien geschaffen werden. Ein rechtsfähige Stiftung – die am meisten verbreitete Stiftungsform in Deutschland (s.u.) – besitzt im Vergleich zu einem Verein keinerlei Mitglieder. Sie untersteht einer staatlichen Stiftungsaufsicht. Die Behörde, die die Aufsicht über eine privatrechtliche Stiftung besitzt, ist dabei im entsprechenden Landesstiftungsgesetz festgesetzt.

Die Stiftung und ihr Vermögen

Damit eine Stiftung nach ihrer Errichtung auf lange Sicht bestehen kann, muss sie gut verwaltet werden. Voraussetzung dafür ist das Stiftungsvermögen. Dieses wird in den meisten Fällen vor der Stiftungsgründung durch den Stifter bereitgestellt oder nach und nach freigegeben. Traditionellerweise erfüllen Stiftungen ihren Zweck bzw. ihre Aufgabe dadurch, dass sie Erträge, die durch das gestiftete Vermögen anfallen, einsetzen. Das Vermögen selbst muss dabei nicht zwangsläufig Geldvermögen sein. Nicht selten zählen zum Stiftungsvermögen auch Immobilien, Kunstwerke, Antiquitäten, Unternehmensbeteiligungen und viele andere Dinge. Wesentlich ist jedoch, dass das Vermögen in irgendeiner Form Erträge generiert. Dazu können zum Beispiel Zinsen zählen, oder Mieten, Dividenden und Pachten etc. Einen Mindestbetrag für das Stiftungsvermögen gibt es indes nicht.

Es gibt verschiedene Stiftungsformen und -typen

Die am meisten verbreitete Form von Stiftungen in Deutschland ist diejenige, der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts. Sie entsteht durch das sogenannte „Stiftungsgeschäft“ (die Willenserklärung des Stifters) und durch die darauf folgende Anerkennung durch die Stiftungsbehörde. Die Stiftung wird dadurch zu einer juristischen Person. Die nicht rechtsfähige Stiftung hingegen unterscheidet sich von der rechtsfähigen Stiftung dadurch, dass sie treuhänderisch verwaltet wird. Dazu wird ein Vertrag zwischen Stifter und Treuhänder geschlossen. Der Stifter überträgt dabei das Stiftungsvermögen an den Treuhänder, der die Stiftung ab sofort verwaltet und für diese nach außen hin handelt. Insofern besitzt die nicht rechtsfähige Stiftung keine eigene Rechtspersönlichkeit. Es gibt eine Anzahl verschiedener Stiftungstypen:

  • Stiftungen öffentlichen Rechts: Im Gegensatz zu den Stiftungen, die im privaten Recht verankert sind, werden Stiftungen öffentlichen Rechts vom Staat durch Gesetze und Verordnungen geschaffen.
  • Kirchenstiftungen: Kirchliche Stiftungen sind rechtsfähige Stiftungen, die dem bürgerlichen bzw. öffentlichen Recht unterliegen. Sie werden entweder von den Kirchen selbst, oder durch einen Stifter errichtet, der diese einer kirchlichen Aufsicht unterstellt. Die Aufsicht über die Stiftung unterliegt der entsprechenden Kirchenbehörde.
  • Gemeinschaftsstiftungen: Gemeinschaftsstiftungen werden von mehreren Stiftern errichtet und mit Vermögen ausgestattet. Ein Kennzeichen von Gemeinschaftsstiftungen ist, das diese auch häufig andere unselbstständige Stiftungen treuhänderisch verwalten.
  • Familienstiftungen: Als rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen Rechts dienen Familienstiftungen in aller Regel weniger dem Gemeinwohl, als vielmehr dem Wohl einer Familie. Sie sind damit nicht gemeinnützig.
  • Privatnützige Stiftungen: Eine Zwischenform von Familienstiftung und gemeinnütziger Stiftung stellt die privatnützige Stiftung dar. Diese kommt nicht der Allgemeinheit zugute, sondern fördert ausschließlich einen bestimmten Personenkreis (zum Beispiel die Angehörigen eines bestimmten Unternehmens).
  • Unternehmensstiftungen: Eine Unternehmensstiftung ist entweder an einem Unternehmen beteiligt oder betreibt selbst ein Unternehmen. Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass die Unternehmensstiftung auch gemeinnützig ist. Eine spezielle Form dieses Typs ist die Unternehmensverbundene Familienstiftung.

Fazit

Stiftungen, egal wie sie verfasst sind, sind wichtige Teile unserer heutigen Gesellschaft, die oftmals durch Finanznöte der öffentlichen Hand geprägt ist. Stiftungen dienen in diesem Zusammenhang nicht selten als Ideen- und Finanzgeber sowie Projektträger. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Demokratie , indem sie Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit bieten, sich freiwillig in der Gesellschaft zu engagieren.

Tipp der Redaktion:

Wenn Sie mit dem Gedanken spielen, eine Stiftung zu gründen, lassen Sie sich genug Zeit für die Ausarbeitung. Bedenken Sie die Wahl der richtigen Rechtsform genauso wie das zu verwendende Vermögen. Zwar gibt es hierfür keinerlei Angaben für ein Mindestvermögen. Jedoch wird die Stiftung nur dann zugelassen, wenn das Vermögen für eine „dauerhafte und nachhaltige“ Zweckverwirklichung ausreicht.

 

Christian Weis

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