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Mappus soll Oettinger beerben: bislang einziger Kandidat – Stächele überlegt

Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Stefan Mappus wird nach dem Wechsel von Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) nach Brüssel voraussichtlich neuer Regierungschef in Stuttgart. Mappus kündigte am Wochenende an, sich um das Amt zu bewerben.

Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Stefan Mappus wird nach dem Wechsel von Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) nach Brüssel voraussichtlich neuer Regierungschef in Stuttgart. Mappus kündigte am Wochenende an, sich um das Amt zu bewerben.

Ein Gegenkandidat ist bislang nicht in Sicht: Innenminister Heribert Rech (CDU), Umweltministerin Tanja Gönner und Unions-Fraktionschef Volker Kauder (alle CDU), die ebenfalls als mögliche Kandidaten gehandelt worden waren, betonten, dass sie für das Amt nicht zur Verfügung stünden.

Stefan Mappus kündigte seine Kandidatur am Samstagabend nach einer Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands an – unmittelbar nach der offiziellen Bestätigung des bevorstehenden Wechsels von Günther Oettinger in die EU-Kommission durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Er habe für seine Entscheidung die einstimmige Zustimmung und die volle Rückendeckung des Gremiums erhalten, betonte der CDU-Fraktionschef und fügte hinzu: «Aus meiner dreizehnjährigen Parlamentstätigkeit als Abgeordneter, Staatssekretär, Minister und Fraktionsvorsitzender bringe ich die Erfahrung mit und traue mir zu, das Amt des Ministerpräsidenten zum Wohle des Landes auszuüben.» 

Oettinger sagte, er strebe eine »sehr geordnete« Nachfolge an, sehe sich aber hier als »Moderator« und nicht als jener an, der die Nachfolge durch einen eigenen Vorschlag bestimme. Zugleich deutete er an, dass er auch den CDU-Landesvorsitz abgibt. Die Aufgabe eines Kommissars erfordere eine besonders große Unabhängigkeit von anderen Bindungen.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan, die 2004 Oettinger im Wettstreit um das Amt des Ministerpräsidenten unterlegen war, betonte, die Frage der Nachfolge sei Sache des Fraktionsvorsitzenden. Dieser habe das erste Zugriffsrecht. Gönner sagte: «In Baden-Württemberg ist es so, dass der jeweilige Fraktionsvorsitzende der geborene Kandidat für die Nachfolge des Ministerpräsidenten ist, und ich glaube das ist auch gut so.»

Auch Rech und Kauder wiesen Spekulationen, sie könnte auf Oettinger folgen, entschieden zurück. «Ich stehe für das Amt nicht zur Verfügung», betonte Rech. Ähnlich äußerte sich Kauder: «Ich habe erklärt, dass ich für eine Aufgabe in Baden-Württemberg nicht zur Verfügung stehe. Dabei bleibt es.» Finanzminister Willi Stächele, der bislang ebenfalls zum Kreis möglicher Kandidaten gezählt wurde, äußerte sich vorerst nicht.

Der Heilbronner CDU-Kreisvorsitzende Bernhard Lasotta und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) forderten unterdessen eine Mitgliederbefragung. «Wir dürfen die Entscheidung über die Oettinger-Nachfolge nicht allein der Fraktion überlassen», sagte CDA-Landeschef Christian Bäumler. Rech lehnte dies ab: «Das bringt in diesem Fall nichts. Die Partei muss jetzt Geschlossenheit zeigen, es darf nicht zur Lagerbildung kommen.»

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke verlangte ein «schnelles und geordnetes Verfahren». Das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Regierungskoalition im Südwesten dürfe keinen Schaden nehmen. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel erwartet nach einer Wahl von Mappus einen dEUtlichen Rechtsruck der Landes-CDU. Es seien heftige Richtungskämpfe zu erwarten: «Die CDU wird sich bis zum Ende der Wahlperiode weitgehend mit sich selbst beschäftigen.»

 

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Redaktion / Bitkom

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