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Steinkohleausstieg

Bund beschließt Gesetzentwurf

wobogre / pixabay.com

Kreis Unna. Der Bund will bis spätestens 2038 den Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle geschafft haben. Für die vom Kohleausstieg tangierten Länder soll es 40 Milliarden Euro zur Gestaltung des Wirtschaftswandels geben, wie das Bundeskabinett heute beschlossen hat. Auch der Kreis Unna erhält Unterstützung.

Landrat Michael Makiolla, Wirtschaftsförderer Dr. Michael Dannebom und auch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der zehn kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben oft betont, dass Land und Bund den Kreis Unna finanziell unterstützen müssen, um den bevorstehenden Strukturwandel zu meistern.

„Es ist eine große Herausforderung, aber mit der richtigen Unterstützung nicht unmöglich. Es gibt gute Ideen und wir sind entschlossen, Innovation zu gestalten und die Region zukunftsfest zu machen“, sagt Landrat Makiolla. „Deshalb ist die positive Entscheidung des Bundeskabinetts über das Strukturstärkungsgesetz für Kohleregionen grundsätzlich zu begrüßen.“

Bund sagt ja zum Strukturstärkungsgesetz Darin sieht der Bund Finanzhilfen von insgesamt rund 40 Milliarden Euro vor. 14 Milliarden sollen die Braunkohleregionen erhalten, mit 26 Milliarden möchte der Bund die weiteren Regionen unterstützen. Das Geld wird im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2038 ausgezahlt.

Und dabei steht der Kreis Unna im Gesetzesentwurf als förderfähiger Kandidat für die Unterstützung vom Bund auf Platz zwei. Klar ist also, dass der Kreis, in dem der Steinkohlesektor eine erhebliche wirtschaftliche Relevanz besitzt, berücksichtigt wird, die Frage ist nur, wie viel Geld in den Kreis fließen wird.

Wirtschaftliche Zukunft gestalten

Weitere Einzelheiten werden jetzt zwischen Bund und Land geklärt. Grund genug für den Landrat erneut darauf hinzuweisen, welche Bedeutung der bevorstehende Strukturwandel für den Kreis Unna hat und seine Mitstreiter im Kreis dazu aufzufordern, weiter für eine faire Verteilung der Mittel zu kämpfen.

Neben mehreren hundert Arbeitsplätzen geht es im Kreis Unna um die Wertschöpfung nicht nur der Steinkohlekommunen Bergkamen, Lünen, Werne, sondern um die wirtschaftliche Zukunft des Raumes zwischen Schwerte und Selm insgesamt: „Der nach dem Wegbrechen des Bergbaus in den letzten Jahren neu erstarkte Wirtschaftsstandort darf nicht aufs Spiel gesetzt werden,“ so Makiolla

 

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