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All posts tagged "Urteil"

Aktien & Fonds

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung könnte nun doch zu Verkaufsverbauten für den Konkurrenten des iPhone-Herstellers führen. Nachdem das vorangegangene Urteil durch ein Berufungsgericht...

News

Die US-Patentbehörde bereitet Apple einen weiteren Rückschlag im Streit um Rechte und Patente gegen Samsung. Wie aus einer Vorentscheidung der Behörde hervorgeht, ist beispielsweise...

News

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Euro-Rettungsschirm ESM mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. Politiker und Investoren sind froh über dieses Urteil und wollen...

News

Im Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi, der sich auf einen bestimmten Kinderpudding bezog, gibt es nun ein Urteil. Aldi darf sein Produkt weiter...

Steuertipps

Keine Teilwertabschreibung aufgrund unverzinslichen Darlehens eines Alleingesellschafters FG Münster, Urteil vom 11.4.2011, Az. 9 K 209/08 K, F; nicht rechtskräftig.

Steuertipps

Für Privatanleger besteht jetzt die berechtigte Aussicht, dass ihnen die von Kreditinstituten für die Vermögensanlage berechneten 19 Prozent Umsatzsteuer wieder erstattet werden und dass...

ABC der Kündigungsgründe

Wird der Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer schweren Straftat in Untersuchungshaft genommen, wird es ihm unmöglich, während des Vollzugs der Untersuchungshaft die geschuldete Arbeitsleistung...

ABC der Kündigungsgründe

Ein einmaliges Zuspätkommen eines Arbeitnehmers rechtfertigt keine Kündigung. Wiederholte Unpünktlichkeiten des Arbeitnehmers sind nach einer vorherigen erfolglosen Abmahnung grundsätzlich geeignet, eine ordentliche (verhaltensbedingte) Kündigung...

ABC der Kündigungsgründe

Bleibt ein Arbeitnehmer wiederholt der Arbeit unentschuldigt fern, ist dieses Verhalten – nach einer erfolglosen Abmahnung – geeignet, eine verhaltensbedingte Kündigung zu rechtfertigen (BAG,...

ABC der Kündigungsgründe

Bei der Teilnahme eines Arbeitnehmers an einem Streik ist danach zu unterscheiden, ob der Streik rechtmäßig oder rechtswidrig war.

ABC der Kündigungsgründe

Die Stilllegung oder Schließung des Betriebs oder von Betriebsteilen stellt grundsätzlich ein dringendes betriebliches Erfordernis dar, das eine betriebsbedingte (fristgerechte) Kündigung rechtfertigen kann.

ABC der Kündigungsgründe

Manipuliert ein Arbeitnehmer die Stempeluhr (z.B. indem er nach Betätigung der Stempeluhr das Werksgelände sogleich wieder verlässt oder indem er für einen Arbeitskollegen stempelt),...

ABC der Kündigungsgründe

Wird ein Mitarbeiter durch einen anderen Mitarbeiter sexuell belästigt, ist der Arbeitgeber auf Grund des 1994 verabschiedeten Beschäftigtenschutzgesetzes (BeSchG) verpflichtet, gegen den Belästiger geeignete...

ABC der Kündigungsgründe

Trägt ein Arbeitnehmer eine politische Plakette im Betrieb, so stellt dies allein grundsätzlich keinen Grund für eine Kündigung dar. Dies gilt auch für parteipolitische...

ABC der Kündigungsgründe

Hat der Arbeitnehmer eine Straftat begangen, ist danach zu unterscheiden, ob die Straftat im außerdienstlichen Bereich oder im dienstlichen Bereich begangen wurde.

ABC der Kündigungsgründe

Ausländer, die nicht Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der EU sind, bedürfen im Regelfall zur Ausübung einer Beschäftigung in Deutschland einer Erlaubnis der Bundesanstalt für Arbeit...

ABC der Kündigungsgründe

Arbeitnehmer (Arbeiter und Angestellte) sind gesetzlich verpflichtet, dem Arbeitgeber ihre Arbeitsunfähigkeit unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, anzuzeigen (§ 5 Abs.1 Satz 1 EFZG).

ABC der Kündigungsgründe

Schulden des Arbeitnehmers sind grundsätzlich kein Kündigungsgrund, da sie nur dessen private Lebensführung betreffen (BAG, Urteil vom 4.11.1981, DB 1982, 498 = BB 1982,...

ABC der Kündigungsgründe

Der Kuraufenthalt eines Arbeitnehmers und die dadurch bedingte Fehlzeit begründen im Regelfall keine Kündigung, wenn die Kur der Erhaltung, Besserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit...

ABC der Kündigungsgründe

Verrät ein Arbeitnehmer schuldhaft Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse seines Arbeitgebers, ist regelmäßig eine (verhaltensbedingte) Kündigung gerechtfertigt.

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Hallo Herr Kunisch, stellen Sie sich und Demondo doch bitte kurz unseren Lesern vor. Thomas Kunisch: „Mein Name ist Thomas Kunisch und ich bin...

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Die Suche nach einem neuen Mitarbeiter ist schwieriger, als es zunächst erscheinen mag. Auch wenn es viele Bewerber gibt, ist es häufig ein langer...

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Fast zwei Jahre lang haben Unternehmen Dienstreisen aufgrund der weltweiten Pandemie auf ein notwendiges Minimum reduziert. Doch bei sinkender Inzidenz fahren immer mehr Betriebe...

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Wie finden Unternehmen die richtigen Partner für ihre digitalen Marketingaktivitäten? Welche Marketing Software passt am besten zu den eigenen Anforderungen? Wie erhalte ich unkompliziert...

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Die Arbeitsbedingungen im Unternehmen entscheiden zu einem wesentlichen Teil über die Qualität des Leistungsangebots. Doch optimale Bedingungen stellen sich nicht quasi von selbst ein...

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Nicht nur durch die Corona-Pandemie hatte der stationäre Handel mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Innenstädte gelten ohnehin vielerorts als sterbender Raum für den Konsum....