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ABC der Kündigungsgründe

Kündigungsgrund: Umsatzrückgang

Umsatzrückgänge können eine betriebsbedingte Kündigung dann rechtfertigen, wenn dadurch der Arbeitsanfall so zurückgeht, dass für einen oder mehrere Arbeitnehmer das Bedürfnis zur Weiterbeschäftigung entfällt (BAG, Urteil vom 15.6.1989, NZA 1990, 65 = DB 1989, 2384 = BB 1989, 2119, 2191).

Umsatzrückgänge können eine betriebsbedingte Kündigung dann rechtfertigen, wenn dadurch der Arbeitsanfall so zurückgeht, dass für einen oder mehrere Arbeitnehmer das Bedürfnis zur Weiterbeschäftigung entfällt (BAG, Urteil vom 15.6.1989, NZA 1990, 65 = DB 1989, 2384 = BB 1989, 2119, 2191).

Im Kündigungsschutzprozess muss der Arbeitgeber nicht nur den Umsatzrückgang darlegen und ggf. beweisen, sondern auch, dass sich dieser Rückgang im betrieblichen Bereich dahin auswirkt, dass für die Weiterbeschäftigung des gekündigten Arbeitnehmers kein Bedürfnis mehr besteht. Insoweit sind schlagwortartige Umschreibungen nicht ausreichend. Der Arbeitgeber muss vielmehr substanziiert darlegen, wie, d.h. auf Grund welcher betrieblichen Maßnahme sich der Umsatzrückgang auf den Arbeitsplatz des gekündigten Arbeitnehmers ausgewirkt hat (BAG, Urteil vom 7.12.1978, NJW 1979, 1902 = DB 1979, 650 = BB 1980, 1103).

Wie bei jeder betriebsbedingten Kündigung müssen bei einer Kündigung auf Grund Umsatzrückgangs die Grundsätze der Sozialauswahl hinreichend berücksichtigt werden. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf das Kapitel Sozialauswahl verwiesen.

Siehe auch: Auftragsmangel

Literatur: Berkowsky, Die betriebsbedingte Kündigung, § 7 Rdnr. 57 ff; Hueck/v.Hoyningen- Huene, KSchG, § 1 Rdnr. 426 ff; KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 583 f; Preis/Stahlhacke/Vossen, Rdnr. 651

 

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