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ABC der Kündigungsgründe

Kündigungsgrund: Verletzung der Wohnsitzvereinbarung

Soweit ein berechtigtes Interesse des Arbeitgebers besteht, ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam, wonach der Arbeitnehmer in der Nähe des Arbeitsortes zu wohnen hat (sog. Residenzpflicht). Die Begründung einer solchen Residenzpflicht kommt insbesondere bei leitenden Angestellten in Betracht.

Soweit ein berechtigtes Interesse des Arbeitgebers besteht, ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam, wonach der Arbeitnehmer in der Nähe des Arbeitsortes zu wohnen hat (sog. Residenzpflicht). Die Begründung einer solchen Residenzpflicht kommt insbesondere bei leitenden Angestellten in Betracht.

Verletzt ein Arbeitnehmer eine rechtswirksame Wohnsitzvereinbarung, indem er seinen Wohnsitz an einen Ort verlegt, der von der Wohnsitzklausel nicht erfasst ist, oder weigert er sich beharrlich seine Verpflichtung aus der Vereinbarung zu erfüllen, ist – regelmäßig nach einer entsprechenden erfolglosen Abmahnung – eine (verhaltensbedingte) ordentliche Kündigung sozial gerechtfertigt (LAG München, Urteil vom 9.1.1991, NZA 1991, 821).

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Literatur: Sowka/Schiefer, Teil H, KSchG, § 1 Rdnr. 433

Wohnsitzvereinbarung (Verletzung)

 

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Patrick Helling

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