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Apple Patent für ungültig erklärt

Die US-Patentbehörde bereitet Apple einen weiteren Rückschlag im Streit um Rechte und Patente gegen Samsung. Wie aus einer Vorentscheidung der Behörde hervorgeht, ist beispielsweise das Zoomen mit zwei Fingern keine schützenswerte Erfindung. Apple zählte dieses Patent zu einem seiner wichtigsten Schutzrechte.

Die US-Patentbehörde bereitet Apple einen weiteren Rückschlag im Streit um Rechte und Patente gegen Samsung. Wie aus einer Vorentscheidung der Behörde hervorgeht, ist beispielsweise das Zoomen mit zwei Fingern keine schützenswerte Erfindung. Apple zählte dieses Patent zu einem seiner wichtigsten Schutzrechte.

Samsung hofft als Rivale des Konzerns, dass der Streit um Patente vollkommen neu betrachtet und aufgerollt wird. Auf dem Apple iPhone konnten Fotos als Erstes mit einer bloßen Fingerbewegung vergrößert werden. Die Behörde sieht diese Funktion nicht als originell genug, um von einem Patent geschützt zu werden. Samsung könnte jetzt auf einen neuen Prozess hoffen und auf eine Minderung der milliardenschweren Schadensersatzzahlung.

Jahrelange Streitigkeiten

Samsung hatte bereits im ersten Verfahren das Fingerzoom-Patent von Apple angezweifelt. Unter den neuen Gesichtspunkten könnten sich die Streitigkeiten noch mehrere Jahre hinziehen, bis es ein klares Ergebnis gibt. Im August entschied erst ein Gericht in Kalifornierin, dass Samsung beim Design des Galaxy-Smartphones und des Tablets Apples Produkte nachgeahmt habe. Insgesamt eine Milliarde Dollar Schadensersatzzahlung folgte als Urteil.

Im besagten Urteil ging es jedoch auch um das Fingerzoom-Patent. Wird dieses endgültig als nichtig erklärt, könnte sich die Zahlung deutlich verringern. Samsung und Apple haben weltweit mit ihren Patentklagen Aufsehen erregt. In mehr als zehn Ländern laufen derzeit noch offene Fälle. Dabei kämpfen die Konzerne um wichtige Marktanteile. Apple hatte von Anfang an ein Verkaufsverbot der Samsung Modelle im Visier. Dieses wurde erst kürzlich von einem US-amerikanischen Gericht abgewiesen.

 

Florian Weis

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