Während sich Berlin mit einer Abgabe von 5 Prozent der Jahreskaltmiete begnügt, verlangt Erfurt bis zu 16 Prozent jährlich von seinen Teilzeiteinwohnern. Mit gezielten Kontrollen und einem systematischen Abgleich der Melderegister versuchen die kommunalen Steuereintreiber, möglichst viele Schäfchen zu scheren. Aus welchen Gründen der Zweitwohnsitz unterhalten wird, interessiert die Kommunen meist nicht.
Universitätsstädte haben besonders auswärtige Studenten im Visier, die ihren Hauptwohnsitz im Kinderzimmer des Elternhauses angeben und am Studienort nur einen Nebenwohnsitz unterhalten. Studenten haben sich bisher mit unterschiedlichem Erfolg vor der ungeliebten Abgabe gedrückt. «Wo keine Erstwohnung vorhanden ist, kann es auch keine Zweitwohnung geben – und damit keine Zweitwohnungssteuer» lautete der Tenor der Begründung.
Im Jahr 2008 hat das Bundesverwaltungsgericht den jahrelangen Auseinandersetzungen ein Ende gemacht. Mit Urteilen vom 17. September 2008 (Az. 9 C 13-15.07 und 17.07) entschieden die obersten Verwaltungsjuristen in vier Revisionsverfahren, dass die Erhebung der Zweitwohnungssteuer rechtens ist, wenn das jeweilige Landesrecht die Abgabe zulässt. Studenten müssen die Abgabe für den Zweitwohnsitz also bezahlen, auch wenn sie BaföG-Empfänger (zur BAföG Definition) sind. In Härtefällen kann ihnen die Abgabe aber erlassen werden.
Mit einem Tausch von Erst- und Zweitwohnsitz können kreative Köpfe die Steuer aber vermeiden, wenn eine der beiden Kommunen keine Zweitwohnungssteuer erhebt. Nur verheiratete Berufspendler müssen nicht zahlen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (Az. 1 BvR 1232/00) verstößt die Erhebung der Zweitwohnungssteuer für diesen Personenkreis gegen das Grundgesetz. Ledige Steuerzahler können die Steuer für das beruflich notwendige Appartement am Arbeitsplatz in der Steuererklärung als Werbungskosten geltend machen.
Als potenzielle Steuerzahler haben die Kämmerer auch die Besitzer von Ferienwohnungen oder Wochenendhäusern im Visier. Diese Klientel darf sich zumindest einen Teil der Sondersteuer mit Justizias Hilfe von Vater Staat zurückholen. Wird die Ferienwohnung ganzjährig oder zeitweise an Feriengäste vermietet, dürfen die Steuern nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes (Az. IX R 58/01) als Werbungskosten (zur Werbungskosten Definition) anteilig geltend gemacht werden – und schmälern damit die Vermietungseinkünfte.
Die Gerichte entscheiden jedoch nicht immer zugunsten des Steuerzahlers. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier (Az. 2 K 1277/02) darf die Zweitwohnungsabgabe auch von Campern und Hausbootbesitzern erhoben werden. Nach einem Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes (Az. 9 LB 5/07) spielt die bauliche Ausstattung eines Campingwagens keine Rolle. Entscheidend sei allein, dass der Wagen «wie eine einfache Wohnung» benutzt werden könne und mit ihm eine besondere Lebensführung betrieben werde, «die über die Befriedigung des allgemeinen Lebensbedarfs hinausgehe». Zahlen musste deshalb auch ein Camper, dessen Wohnwagen weder über eine Kochgelegenheit noch über ein WC verfügte.
Michael Degethof
BusinessTreppen gehören zu den Bauteilen, die kaum auffallen, solange sie funktionieren und die ein Gebäude prägen, sobald sie mehr sein sollen als die reine Verbindung zwischen zwei Etagen. Als gestalterisches und statisches Zentrum entscheiden sie mit darüber, wie hochwertig ein Wohn- oder Geschäftshaus wirkt. Für Bauherren, Renovierer und Hausbesitzer ist die Wahl des Treppenbauers daher keine Nebensache: Es geht um Maßanfertigung statt Standardware, um durchdachte Statik und um eine Lösung, die Jahrzehnte tragen soll. Zwischen Katalogmodell und echter Maßfertigung liegen dabei Welten in Planung, Statik und Ausführung. Der Markt reicht vom Serienmodell bis zur individuell konstruierten Designtreppe und genau in diesem anspruchsvollen Segment hat sich im Raum Freiburg ein Betrieb über mehr als vier Jahrzehnte positioniert. Dieses Porträt zeigt, wie dort klassische Fertigung, digitale Planung und konsequente Nachhaltigkeit zusammenfinden. Handwerkstradition mit Substanz: Über 40 Jahre Treppenbau in Freiburg
BusinessRechtliche Probleme kündigen sich selten an. Ein Streit mit dem Vermieter, ein Bußgeldbescheid nach einem Unfall, eine unklare Erbschaft oder ein Konflikt am Arbeitsplatz Situationen, in denen Privatpersonen wie Unternehmen schnell verlässliche Unterstützung brauchen. Gerade in einer Region, in der sich Lebens- und Arbeitswelten eng verzahnen, wollen solche Fragen mit jemandem geklärt werden, der vor Ort erreichbar ist. In Ostthüringen hat sich die Kanzlei Stünkel über fast zwei Jahrzehnte zu einer festen Größe entwickelt: Sie betreut mit drei Standorten den klassischen Mandantenalltag und hat zugleich Strafverfahren begleitet, die bundesweit für Schlagzeilen sorgten.
WirtschaftIn vielen Unternehmen läuft die Beleuchtung täglich über mehrere Stunden – in Produktionshallen, Lagern, Werkstätten oder Büros häufig sogar während der gesamten Arbeitszeit. Entsprechend groß kann der Anteil der Beleuchtung am Stromverbrauch sein. Eine Umrüstung auf effiziente LED-Technik kann deshalb nicht nur den Energiebedarf reduzieren, sondern auch Wartungsaufwand und Betriebskosten senken. Besonders interessant wird die Modernisierung, wenn energieeffiziente Leuchten mit einer intelligenten Lichtsteuerung kombiniert werden. LED-Technik reduziert Stromverbrauch und Wartungsaufwand Ein wesentlicher Vorteil moderner LED-Beleuchtung liegt in ihrer Energieeffizienz. Wird beispielsweise eine ältere Leuchte mit 100 Watt durch eine LED-Leuchte mit 40 Watt ersetzt, sinkt die Anschlussleistung um 60 Prozent. Bei 100 Leuchten und einer täglichen Betriebszeit von acht Stunden an 250 Arbeitstagen ergibt sich folgende Beispielrechnung: