Ablaufklausel – Gesetze treten nach Fristablauf außer Kraft
Ursprung und Anwendung der Ablaufklausel
Die Ablaufklausel wurde bereits in der römischen Antike entwickelt. Sie sollte es dem Senat ermöglichen, gesonderte Abgaben zu befehlen und Truppen für einen begrenzten Zeitraum (zur Definition Zeitraum) einzubeziehen. Die Frist endete noch vor dem Ablauf des Wahlamts des jeweiligen Konsuls. Diese genau festgelegte Ermächtigung wurde allerdings von Caesar durchbrochen. Dennoch gibt es die Klauseln noch heute, das bekannteste Beispiel ist die Europäische Verfassung, in der sie vorkommen. Eine lange Tradition in der Verwendung der Klauseln verfolgen auch die Vereinigten Staaten, so werden im Bundesstaat Texas öffentliche Gebäude (ausgenommen Gerichte und Universitäten) alle 12 Jahre auf ihre Daseinsberechtigung überprüft. In Großbritannien wird auch die Gesetzgebung zur Einkommenssteuer jedes Jahr aufgrund der Ablaufklausel neu formuliert.
Die Ablaufklausel in Deutschland
Auch in den deutschen Gesetzen finden sich Ablaufklauseln. So findet sie sich im Grundgesetz als allgemeine Klausel für einen Zeitraum von 6 Monaten für die Notstandsgesetzgebung. Auch in den Bundesgesetzen trifft man auf die Klauseln, die sich häufig bei Gesetzen finden, die einen Pilotcharakter haben oder wenn man aufgrund einer fehlenden Mehrheit den erneuten Beschluss erst auf die nächste Legislaturperiode vertagen kann. Die Bundesländer Hessen und Nordrhein-Westfalen verwenden die Auslaufklauseln am häufigsten, beispielsweise bei Ordnungsgesetzen und der generellen Landesgesetzgebung.
Weitere interessante Definitionen finden Sie in unserem Wirtschaftslexikon.
- Titelbild: Foto von Headway auf Unsplash
ExpertentalkEin Friseurbesuch beginnt selten mit einer fertigen Lösung. Er beginnt mit Fragen: Welcher Schnitt trägt sich im Alltag gut? Welche Farbe passt zum Typ? Wie viel Pflegeaufwand ist realistisch? Gerade regionale Salons stehen für eine Verbindung aus Handwerk, Beratung und persönlicher Nähe, die über die reine Dienstleistung hinausgeht. Wie sich dieser Anspruch im Arbeitsalltag umsetzen lässt, erklärt Regina Käser im Gespräch. Die Friseurmeisterin betreibt den Salon Föhnlage in Tauting bei Murnau und verbindet dort klassisches Handwerk mit einer naturorientierten Arbeitsweise. Außerdem verrät sie, worauf Gäste vor einem Termin achten sollten. Zwischen Handwerk, Beratung und persönlichem Stil Regina Käser ist Friseurmeisterin. Ihr Salon liegt in Tauting, einer ruhigen Ortslage nahe dem Staffelsee mit Blick auf die Berge. Der Salon richtet sich an Kundinnen und Kunden aus Tauting, Murnau und der regionalen Umgebung. Wer beispielsweise einen professionellen Friseur in Murnau und Umgebung sucht, findet in Tauting einen persönlich geführten Betrieb mit festem Team.
ExpertentalkEine Investition berührt selten nur eine betriebliche Frage. Sie verändert womöglich die Liquiditätsplanung, wirkt sich steuerlich aus und verlangt neue Verträge. Werden diese Punkte erst nacheinander geprüft, fehlen bei der Entscheidung leicht wichtige Informationen. Was sollten mittelständische Unternehmen frühzeitig zusammenführen? Das folgende Interview mit der Partnerin Dr. Angelika Baumhof der Kanzlei Jakoby Dr. Baumhof ordnet das Thema redaktionell ein. Unternehmensentscheidungen beginnen mit einem vollständigen Bild business-on.de: Warum reicht es bei größeren Entscheidungen nicht, Steuer-, Rechts- und Finanzierungsfragen getrennt zu betrachten?
ArbeitslebenHaarverlust ist im Berufsleben mehr als eine ästhetische Frage. Wer in Meetings, Kundengesprächen oder im Team souverän auftreten möchte, erlebt dünner werdendes Haar oder kahle Stellen oft als zusätzliche Belastung. Welche Lösung passt, hängt von vielen Faktoren ab: der Ursache des Haarverlusts, dem gewünschten Erscheinungsbild, dem Tragekomfort, dem Pflegeaufwand und dem persönlichen Alltag. Im Interview erklärt Marcel Brunnet, worauf Betroffene bei der Auswahl einer Zweithaarlösung achten sollten und welche Rolle eine persönliche Beratung dabei spielt. Interview mit Marcel Brunnet: Wenn Haarverlust den Arbeitsalltag berührt Marcel Brunnet ist Betriebsinhaber, Friseurmeister sowie Zweithaar- und Perückenspezialist bei meister brunnet in Weinsberg, das seit über 60 Jahren für Zweithaar, Perücken und Haarersatz steht. Im Gespräch ordnet er ein, warum die Entscheidung für eine Zweithaarlösung immer eine individuelle ist.