Ablaufklausel – Gesetze treten nach Fristablauf außer Kraft
Ursprung und Anwendung der Ablaufklausel
Die Ablaufklausel wurde bereits in der römischen Antike entwickelt. Sie sollte es dem Senat ermöglichen, gesonderte Abgaben zu befehlen und Truppen für einen begrenzten Zeitraum (zur Definition Zeitraum) einzubeziehen. Die Frist endete noch vor dem Ablauf des Wahlamts des jeweiligen Konsuls. Diese genau festgelegte Ermächtigung wurde allerdings von Caesar durchbrochen. Dennoch gibt es die Klauseln noch heute, das bekannteste Beispiel ist die Europäische Verfassung, in der sie vorkommen. Eine lange Tradition in der Verwendung der Klauseln verfolgen auch die Vereinigten Staaten, so werden im Bundesstaat Texas öffentliche Gebäude (ausgenommen Gerichte und Universitäten) alle 12 Jahre auf ihre Daseinsberechtigung überprüft. In Großbritannien wird auch die Gesetzgebung zur Einkommenssteuer jedes Jahr aufgrund der Ablaufklausel neu formuliert.
Die Ablaufklausel in Deutschland
Auch in den deutschen Gesetzen finden sich Ablaufklauseln. So findet sie sich im Grundgesetz als allgemeine Klausel für einen Zeitraum von 6 Monaten für die Notstandsgesetzgebung. Auch in den Bundesgesetzen trifft man auf die Klauseln, die sich häufig bei Gesetzen finden, die einen Pilotcharakter haben oder wenn man aufgrund einer fehlenden Mehrheit den erneuten Beschluss erst auf die nächste Legislaturperiode vertagen kann. Die Bundesländer Hessen und Nordrhein-Westfalen verwenden die Auslaufklauseln am häufigsten, beispielsweise bei Ordnungsgesetzen und der generellen Landesgesetzgebung.
Weitere interessante Definitionen finden Sie in unserem Wirtschaftslexikon.
- Titelbild: Foto von Headway auf Unsplash
BusinessEinbruchdiebstähle verursachen jedes Jahr hohe Verluste in Unternehmen – insbesondere durch den Verlust von Bargeld, Technik und sensiblen Unterlagen. Laut dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft entstehen dabei regelmäßig Schäden in Millionenhöhe, was die wirtschaftliche Relevanz unzureichender Sicherungsmaßnahmen deutlich macht. Genau hier setzt die sichere Aufbewahrung im Tresor an: Sie schützt zentrale Unternehmenswerte zuverlässig vor Diebstahl, unbefugtem Zugriff und anderen Risiken. Die Sicherheitslücken im modernen Büroalltag Trotz fortschreitender Digitalisierung bleiben physische Assets wie notarielle Verträge, Prototypen oder Offline-Backups unverzichtbar. Eine Lagerung in herkömmlichen Büromöbeln ist nicht nur grob fahrlässig, sondern gefährdet auch den Versicherungsschutz.
KarriereWer Feuerwehrmann werden will, braucht körperliche Belastbarkeit, technisches Verständnis, Disziplin und einen realistischen Blick auf den Berufsalltag. Der Einstieg führt in Deutschland in vielen Fällen über den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst, teils auch über kombinierte Ausbildungsmodelle bei der Berufsfeuerwehr oder über die Werkfeuerwehr. Entscheidend sind dabei nicht nur die formalen Voraussetzungen, sondern auch die persönliche Eignung. Der Beruf besteht dabei nicht nur aus Brandeinsätzen. Zum Dienst gehören ebenso Hilfe bei Unfällen, technische Einsätze, Arbeit mit Fahrzeugen und Geräten, Schichtdienst, Rettungsdienst und der Umgang mit Menschen in akuten Notlagen. Wer sich mit der Frage beschäftigt, wie man Feuerwehrmann wird, sucht meist nach einem verlässlichen Überblick: Welcher Schulabschluss wird verlangt, wie läuft die Ausbildung ab, was passiert im Einstellungstest und wie sieht der spätere Dienst wirklich aus? Genau darum geht es in diesem Beitrag.
BusinessDie Künstlersozialkasse ist für viele Selbstständige in Musik, Kunst, Medien und Publizistik ein zentraler Baustein der sozialen Absicherung. Ihr besonderer Stellenwert liegt darin, dass sie selbstständige Künstler und Publizisten in die gesetzliche Sozialversicherung einbindet, ohne dass diese den gesamten Beitrag allein tragen müssen. Gerade für Berufsgruppen mit schwankenden Honoraren, projektbezogener Arbeit und unregelmäßigem Arbeitseinkommen macht das einen erheblichen Unterschied. Zugleich ist das Thema rechtlich anspruchsvoll. Wer in den Kreis der Versicherten fällt, entscheidet sich nicht nach Bauchgefühl oder Berufsbezeichnung, sondern nach der tatsächlichen Tätigkeit, der wirtschaftlichen Ausrichtung und den Voraussetzungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes. Deshalb lohnt ein genauer Blick auf Aufbau, Leistungen und Systematik der Künstlersozialversicherung. Was die Künstlersozialkasse eigentlich macht