Kündigungsgrund: Eignung / Eignungsmangel
Es kann sich entweder um sog. objektive Eignungsmängel handeln (z.B. fehlende Fahrerlaubnis bei einem Kraftfahrer, fehlende Arbeitserlaubnis bei einem ausländischen Arbeitnehmer) oder um sog. subjektive Eignungsmängel, die unmittelbar in der Person des Arbeitnehmers begründet sind (z.B. fehlende Führungseigenschaften des Konzertmeisters eines Symphonieorchesters, BAG, Urteil vom 29.7.1976, DB 1976, 2356; mangelhafte Kenntnisse und Fertigkeiten im erlernten und ausgeübten Beruf; fehlende physische Eignung, bestimmte schwere Lasten zu tragen).
Die fehlende Eignungeines Arbeitnehmers, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen („Der Arbeitnehmer ist zu dumm.“), ist stets von der bloß unzureichenden Arbeitsleistung abzugrenzen („Der Arbeitnehmer ist zu faul.“). Die bloß unzureichende Arbeitsleistung kann eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Die Grenze ist fließend. Die Unterscheidung ist jedoch wichtig für die Frage, ob vor der Kündigung eine Abmahnung erfolgen muss.
Beruht die mangelhafte Arbeitsleistung nicht auf einem steuerbaren Verhalten, sondern auf einem Eignungsmangel, ist eine Abmahnung entbehrlich. Denn sie hätte in einem solchen Fall keinen Sinn. Häufig lässt sich allerdings die Ursache der mangelhaften Arbeitsleistung nicht eindeutig auf eine fehlende Eignung zurückführen. Es ist deshalb empfehlenswert, in Zweifelsfällen vor einer Kündigung eine Abmahnung aussprechen. Dabei ist zu beachten, dass die Vorwürfe und Leistungsmängel in der Abmahnung konkret bezeichnet werden müssen (vgl. Kapitel 3.1.2.2 sowie das Muster einer Abmahnung in Kapitel 4.1).
Vor einer personenbedingten Kündigung wegen mangelnder Eignung ist stets zu prüfen, ob nicht eine Weiterbeschäftigung auf einem anderen (freien) Arbeitsplatz möglich ist, der die fraglichen Eigenschaften nicht verlangt. Falls eine solche Weiterbeschäftigung möglich ist, muss dem Arbeitnehmer vor einer Beendigungskündigung diese Stelle regelmäßig durch eine Änderungskündigung angeboten werden (BAG, Urteil vom 27.9.1984, NZA 1985, 455). Eine sofortige Beendigungskündigung ist in einem solchen Fall nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer vor dem Ausspruch der Kündigung erklärt, dass er die alternative Beschäftigungsmöglichkeit auch im Hinblick auf eine sonst drohende Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht akzeptieren werde.
Im Kündigungsschutzprozess ist der Arbeitgeber für die konkreten Umstände, die den Schluss auf eine fehlende Eignung rechtfertigen, darlegungs- und ggf. beweispflichtig. Schlagwortartige Werturteile reichen nicht aus.
Hat der Arbeitnehmer bei seiner Einstellung den Arbeitgeber bewusst über das Fehlen einer objektiven Eignungsvoraussetzung getäuscht (z.B. Täuschung des Berufskraftfahrers über den erfolgten Führerscheinentzug), ist regelmäßig eine (verhaltensbedingte) fristlose Kündigung gerechtfertigt.
Literatur: Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 13; Hönsch/Natzel, Kapitel D Rdnr. 191 ff; Hueck/v.Hoyningen-Huene, KSchG, § 1 Rdnr. 211 f; KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 327 ff; Sowka/Schiefer, Teil H, KSchG, § 1 Rdnr. 158 ff; Preis/Stahlhacke/Vossen, Rdnr. 737 f
Mangelnde Eignung
VSRW-Verlag
ExpertentalkNeue Fenster, eine gedämmte Fassade oder ein besser geschützter Dachboden: Wer ein Gebäude energetisch sanieren möchte, steht schnell vor mehreren möglichen Maßnahmen. Die entscheidende Frage ist selten, welches Bauteil für sich genommen am meisten Aufmerksamkeit verdient. Vielmehr kommt es darauf an, den Zustand des Hauses zu verstehen und anstehende Arbeiten aufeinander abzustimmen. Im Gespräch mit der Geschäftsführung Claus Fenkl vom CF Baumanagement geht es darum, welche Bereiche der Gebäudehülle Eigentümer betrachten sollten und wie sie Entscheidungen für ein Sanierungsprojekt vorbereiten können. Erst den Bestand verstehen business-on.de: Womit sollten Eigentümer beginnen, bevor sie über eine konkrete Dämmmaßnahme entscheiden?
ExpertentalkEine Fliese kann auf dem Bildschirm genau richtig wirken und im vorgesehenen Raum dennoch anders erscheinen. Licht, angrenzende Möbel und die Größe der belegten Fläche verändern den Eindruck. Hinzu kommen praktische Fragen: Welches Format passt zum Entwurf, wie viel Material wird benötigt und welche Produkte gehören zum Vorhaben? Im Gespräch mit FliesenXXL NRW geht es darum, die Auswahl Schritt für Schritt vorzubereiten von der ersten Raumidee bis zum Vergleich konkreter Fliesen. Vom Bildschirm zur Entscheidung im Raum business-on.de: Viele Menschen beginnen die Fliesensuche mit Bildern. Was sollte aus einer ersten Raumidee werden, bevor einzelne Produkte ausgewählt werden?
BusinessDie Google-Suche liefert zunehmend KI-generierte Antworten, die Informationen zusammenfassen und auf relevante Websites sowie weiterführende Inhalte verweisen. Unternehmen müssen sich heute darauf einstellen, dass potenzielle Kunden andere Wege zu ihren Angeboten finden. Mittelständische Betriebe müssen deshalb nicht ihre gesamte SEO-Strategie neu ausrichten. Eine technisch saubere Website, relevante Inhalte und eine klare Ausrichtung auf die Informationsbedürfnisse potenzieller Kunden bleiben wichtige Voraussetzungen. Eine Analyse der eigenen Präsenz in KI-Suchergebnissen zeigt, wo Unternehmen bereits sichtbar sind und welche Inhalte noch Potenzial bieten. Auf dieser Grundlage lassen sich Maßnahmen priorisieren und Budgets gezielt einsetzen. Was sich bei der Suche für Unternehmen verändert