Kündigungsgrund: Eignung / Eignungsmangel
Es kann sich entweder um sog. objektive Eignungsmängel handeln (z.B. fehlende Fahrerlaubnis bei einem Kraftfahrer, fehlende Arbeitserlaubnis bei einem ausländischen Arbeitnehmer) oder um sog. subjektive Eignungsmängel, die unmittelbar in der Person des Arbeitnehmers begründet sind (z.B. fehlende Führungseigenschaften des Konzertmeisters eines Symphonieorchesters, BAG, Urteil vom 29.7.1976, DB 1976, 2356; mangelhafte Kenntnisse und Fertigkeiten im erlernten und ausgeübten Beruf; fehlende physische Eignung, bestimmte schwere Lasten zu tragen).
Die fehlende Eignungeines Arbeitnehmers, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen („Der Arbeitnehmer ist zu dumm.“), ist stets von der bloß unzureichenden Arbeitsleistung abzugrenzen („Der Arbeitnehmer ist zu faul.“). Die bloß unzureichende Arbeitsleistung kann eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Die Grenze ist fließend. Die Unterscheidung ist jedoch wichtig für die Frage, ob vor der Kündigung eine Abmahnung erfolgen muss.
Beruht die mangelhafte Arbeitsleistung nicht auf einem steuerbaren Verhalten, sondern auf einem Eignungsmangel, ist eine Abmahnung entbehrlich. Denn sie hätte in einem solchen Fall keinen Sinn. Häufig lässt sich allerdings die Ursache der mangelhaften Arbeitsleistung nicht eindeutig auf eine fehlende Eignung zurückführen. Es ist deshalb empfehlenswert, in Zweifelsfällen vor einer Kündigung eine Abmahnung aussprechen. Dabei ist zu beachten, dass die Vorwürfe und Leistungsmängel in der Abmahnung konkret bezeichnet werden müssen (vgl. Kapitel 3.1.2.2 sowie das Muster einer Abmahnung in Kapitel 4.1).
Vor einer personenbedingten Kündigung wegen mangelnder Eignung ist stets zu prüfen, ob nicht eine Weiterbeschäftigung auf einem anderen (freien) Arbeitsplatz möglich ist, der die fraglichen Eigenschaften nicht verlangt. Falls eine solche Weiterbeschäftigung möglich ist, muss dem Arbeitnehmer vor einer Beendigungskündigung diese Stelle regelmäßig durch eine Änderungskündigung angeboten werden (BAG, Urteil vom 27.9.1984, NZA 1985, 455). Eine sofortige Beendigungskündigung ist in einem solchen Fall nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer vor dem Ausspruch der Kündigung erklärt, dass er die alternative Beschäftigungsmöglichkeit auch im Hinblick auf eine sonst drohende Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht akzeptieren werde.
Im Kündigungsschutzprozess ist der Arbeitgeber für die konkreten Umstände, die den Schluss auf eine fehlende Eignung rechtfertigen, darlegungs- und ggf. beweispflichtig. Schlagwortartige Werturteile reichen nicht aus.
Hat der Arbeitnehmer bei seiner Einstellung den Arbeitgeber bewusst über das Fehlen einer objektiven Eignungsvoraussetzung getäuscht (z.B. Täuschung des Berufskraftfahrers über den erfolgten Führerscheinentzug), ist regelmäßig eine (verhaltensbedingte) fristlose Kündigung gerechtfertigt.
Literatur: Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 13; Hönsch/Natzel, Kapitel D Rdnr. 191 ff; Hueck/v.Hoyningen-Huene, KSchG, § 1 Rdnr. 211 f; KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 327 ff; Sowka/Schiefer, Teil H, KSchG, § 1 Rdnr. 158 ff; Preis/Stahlhacke/Vossen, Rdnr. 737 f
Mangelnde Eignung
VSRW-Verlag
PersonalDer Arbeitsalltag vieler Fachkräfte ist heute dicht durchgetaktet. Ein Meeting folgt auf das nächste, Fristen müssen eingehalten und Projekte rechtzeitig abgeschlossen werden. Für unvorhergesehene gesundheitliche Probleme bleibt in diesem Rhythmus wenig Platz. Besonders Zahnschmerzen treten oft ohne Vorwarnung auf und passen in keinen Terminkalender. Das körperliche Unwohlsein stört den gewohnten Arbeitsfluss spürbar. Die Konzentration am Schreibtisch lässt durch den Schmerz nach. Wichtige berufliche Entscheidungen fallen plötzlich schwerer, und die gewohnte Leistung sinkt.
ArbeitslebenLanges Sitzen und der ständige Blick auf den Bildschirm gehören heute zum normalen Arbeitsalltag. Diese einseitige Körperhaltung bleibt allerdings selten ohne spürbare Folgen. Oft meldet sich der Körper nach einiger Zeit mit Verspannungen im Nacken oder mit Schmerzen im unteren Rücken. Das beeinträchtigt nicht nur das allgemeine Wohlbefinden am Arbeitsplatz. Auch die Konzentration und die tägliche Leistungsfähigkeit lassen nach, wenn alltägliche Bewegungen plötzlich schwerfallen. Dabei reicht es oftmals schon aus, den eigenen Schreibtisch und die Gewohnheiten etwas rückenfreundlicher zu gestalten. Schon kleine, bewusste Anpassungen helfen dabei, Beschwerden vorzubeugen und den Arbeitstag wieder unbeschwerter zu meistern.
PersonalIn der modernen Arbeitswelt ist es oft gar nicht so leicht, den Beruf und das Privatleben strikt voneinander zu trennen. Das zeigt sich besonders dann, wenn längere Geschäftsreisen oder Weiterbildungen anstehen. Immer mehr Menschen suchen deshalb nach Wegen, ihre beruflichen Termine mit wertvoller Zeit für die Familie und ein wenig Erholung zu verbinden. Dieser Ansatz wird oft als „Bleisure Travel“ bezeichnet eine einfache Mischung aus den englischen Begriffen für Arbeit und Freizeit. Kluge Hotelbetreiber haben diesen Wunsch erkannt und passgenaue Lösungen entwickelt. Sie bieten mittlerweile Konzepte an, die professionelle Räume für Tagungen, wohltuende Wellness-Angebote und eine kinderfreundliche Umgebung unter einem Dach vereinen.