Kündigungsgrund: Eignung / Eignungsmangel
Es kann sich entweder um sog. objektive Eignungsmängel handeln (z.B. fehlende Fahrerlaubnis bei einem Kraftfahrer, fehlende Arbeitserlaubnis bei einem ausländischen Arbeitnehmer) oder um sog. subjektive Eignungsmängel, die unmittelbar in der Person des Arbeitnehmers begründet sind (z.B. fehlende Führungseigenschaften des Konzertmeisters eines Symphonieorchesters, BAG, Urteil vom 29.7.1976, DB 1976, 2356; mangelhafte Kenntnisse und Fertigkeiten im erlernten und ausgeübten Beruf; fehlende physische Eignung, bestimmte schwere Lasten zu tragen).
Die fehlende Eignungeines Arbeitnehmers, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen („Der Arbeitnehmer ist zu dumm.“), ist stets von der bloß unzureichenden Arbeitsleistung abzugrenzen („Der Arbeitnehmer ist zu faul.“). Die bloß unzureichende Arbeitsleistung kann eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Die Grenze ist fließend. Die Unterscheidung ist jedoch wichtig für die Frage, ob vor der Kündigung eine Abmahnung erfolgen muss.
Beruht die mangelhafte Arbeitsleistung nicht auf einem steuerbaren Verhalten, sondern auf einem Eignungsmangel, ist eine Abmahnung entbehrlich. Denn sie hätte in einem solchen Fall keinen Sinn. Häufig lässt sich allerdings die Ursache der mangelhaften Arbeitsleistung nicht eindeutig auf eine fehlende Eignung zurückführen. Es ist deshalb empfehlenswert, in Zweifelsfällen vor einer Kündigung eine Abmahnung aussprechen. Dabei ist zu beachten, dass die Vorwürfe und Leistungsmängel in der Abmahnung konkret bezeichnet werden müssen (vgl. Kapitel 3.1.2.2 sowie das Muster einer Abmahnung in Kapitel 4.1).
Vor einer personenbedingten Kündigung wegen mangelnder Eignung ist stets zu prüfen, ob nicht eine Weiterbeschäftigung auf einem anderen (freien) Arbeitsplatz möglich ist, der die fraglichen Eigenschaften nicht verlangt. Falls eine solche Weiterbeschäftigung möglich ist, muss dem Arbeitnehmer vor einer Beendigungskündigung diese Stelle regelmäßig durch eine Änderungskündigung angeboten werden (BAG, Urteil vom 27.9.1984, NZA 1985, 455). Eine sofortige Beendigungskündigung ist in einem solchen Fall nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer vor dem Ausspruch der Kündigung erklärt, dass er die alternative Beschäftigungsmöglichkeit auch im Hinblick auf eine sonst drohende Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht akzeptieren werde.
Im Kündigungsschutzprozess ist der Arbeitgeber für die konkreten Umstände, die den Schluss auf eine fehlende Eignung rechtfertigen, darlegungs- und ggf. beweispflichtig. Schlagwortartige Werturteile reichen nicht aus.
Hat der Arbeitnehmer bei seiner Einstellung den Arbeitgeber bewusst über das Fehlen einer objektiven Eignungsvoraussetzung getäuscht (z.B. Täuschung des Berufskraftfahrers über den erfolgten Führerscheinentzug), ist regelmäßig eine (verhaltensbedingte) fristlose Kündigung gerechtfertigt.
Literatur: Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 13; Hönsch/Natzel, Kapitel D Rdnr. 191 ff; Hueck/v.Hoyningen-Huene, KSchG, § 1 Rdnr. 211 f; KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 327 ff; Sowka/Schiefer, Teil H, KSchG, § 1 Rdnr. 158 ff; Preis/Stahlhacke/Vossen, Rdnr. 737 f
Mangelnde Eignung
VSRW-Verlag
FinanzenFür Selbstständige gehören Versicherungen zu den wichtigsten Bausteinen einer soliden finanziellen Absicherung. Ob: · Betriebshaftpflicht · Berufsunfähigkeitsversicherung
ArbeitslebenUnternehmen in Düsseldorf und der gesamten Rhein-Ruhr-Region sehen sich mit einem steigenden Bedarf an hochqualifizierten Fach- und Führungskräften konfrontiert. Besonders gefragt sind Managerinnen und Manager auf der mittleren Führungsebene, die den steigenden Anforderungen eines zunehmend komplexen Wirtschaftsumfelds gerecht werden. Dabei hat sich das Anforderungsprofil in den vergangenen Jahren deutlich verändert: Gefragt sind heute weniger reine Spezialisten als vielmehr hybride Talente, die technologische Expertise mit fundiertem betriebswirtschaftlichem Wissen verbinden. Die kontinuierliche Weiterentwicklung von Kompetenzen gilt als zentrale Voraussetzung, um den Fachkräftebedarf zu decken und die Wettbewerbsfähigkeit der Region nachhaltig zu stärken. Der Meisterbrief als strategischer Karrieremotor
MarketingDer unterschätzte Faktor Pausenkultur Ein dampfender Kaffee in der Hand, ein kurzes Gespräch am Automaten – was nach alltäglicher Routine klingt, prägt die Arbeitsatmosphäre nachhaltiger als viele vermuten. Moderne Unternehmen erkennen zunehmend, dass die Qualität der Pausenversorgung direkt mit der Mitarbeiterzufriedenheit korreliert. Der Gang zur Kaffeemaschine strukturiert den Arbeitsalltag und schafft informelle Begegnungsräume. Hier entstehen spontane Gespräche zwischen Abteilungen, werden kreative Ideen geboren und soziale Bindungen gestärkt. Eine hochwertige Kaffeeversorgung signalisiert Wertschätzung und zeigt, dass das Unternehmen in das Wohlbefinden seiner Belegschaft investiert. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels kann eine professionelle Kaffeekultur ein entscheidendes Alleinstellungsmerkmal sein.