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Entscheidung nach Pitch: people interactive überarbeitet die digitale Präsenz von Luxair Luxembourg Airlines, der nationalen Fluggesellschaft Luxemburgs.
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat das Verfahren, das die Frage betrifft, ob die VG Wort berechtigt ist,...
Im Forum in Leverkusen fand am 20.11.die erste StartupCon statt. Über 250 Speaker Anmeldungen aus der Startup und Investorenszene, lauschten den vielen Vorträgen, Pitches...
Jeder spricht darüber und sie sind allgegenwärtig – Apps und mobile Anwendungen. Vor allem in der Unternehmenswelt gilt es für Entscheider in Zukunft eine...
Das deutsche Arbeitsrecht kennt kein grundsätzliches Beweisverwertungsverbot im Prozess. Maßgeblich sind immer die konkreten Umstände im Einzelfall. In einem ausführlichen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht...
Urheberrechtsverletzungen im Internet sind nach wie vor ein sehr aktuelles Thema. Aufgrund von Streaming-Portalen und Filesharing-Websites werden Netzsperren national wie international diskutiert. Jetzt hat...
Bei der Berechnung einer Sozialplanabfindung kommt es grundsätzlich auf den letzten Monatsverdienst des einzelnen Arbeitnehmers an. Die Betriebspartner haben hier aber einen gewissen Ermessensspielraum....
Immer wieder ist die Frage einer sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrages nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten und Unstimmigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern....
Die Entscheidung des Amtsgerichts Heidelberg präzisiert die Strafbarkeit beim Verkauf von Unlock-Codes für Handys mit SIM-Lock. SIM-Lock beschreibt die Einschränkung der Nutzbarkeit des Mobilfunkgerätes...
Das OLG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass an wegen Filesharing abgemahnte Eltern – als Inhaber von einem Familienanschluss – keine zu...
Der BGH entschied in seinem Beschluss vom 16.10.2013 (AZ: XII ZB 277/12), dass ein Lottogewinn aus dem Zeitraum zwischen Trennung und Scheidungsantrag im Wege...
eBay-Händler brauchen sich unberechtigte Betrugsvorwürfe innerhalb einer Bewertung gewöhnlich nicht bieten zu lassen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Köln.
Im Eintragungs – und Nichtigkeitsverfahren einer Marke muss die Unterscheidungskraft der Zeichen geprüft werden. Entscheidender Zeitpunkt für die Prüfung ist das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt...
Inwieweit dürfen Hersteller eBay-Händlern mit einem Lieferstopp drohen – und so ein faktisches eBay-Verbot verhängen, wenn sie ihre Produkte zum Schnäppchenpreis über eBay und...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil entschieden, dass ein Eisenbahnunternehmen nicht von ihrer Pflicht zur Fahrpreisentschädigung befreit wird, wenn die Verspätung auf höherer...
Im vergangenen Sommer gab es verschiedene beachtenswerte Urteile und Entscheidungen bezüglich der Rechte und Pflichten von Online-Händlern. An dieser Stelle möchten wir nun die...
Immer mehr Hersteller versuchen den Verkauf ihrer Waren auf Online-Plattformen wie eBay und Amazon zu verbieten. Ist ein solches Verkaufsverbot erlaubt? Wir werfen einen...
Bis in die jüngste Vergangenheit haben Gerichte in Filesharing-Verfahren hohe Streitwerte ungeprüft übernommen. Aber immer mehr Gerichte kritisieren diese Praxis, durch die Abgemahnte häufig...
Unüberlegte Fotos oder Postings auf Facebook können bei Arbeitnehmern zu einer Kündigung des Arbeitsvertrages führen. So erging es auch einem Polizisten, der in erster...
Nachdem der Bundeskommunikationssenat (BKS) dem Österreichischen Rundfunk (ORF) neulich seine Facebook-Präsenz verboten hat, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) das verhängte Facebook-Verbot wieder vorläufig außer Kraft...
Der Presserat prüft erneut eine eingegangene Beschwerde über einen Artikel der „Zeit“, der vergangenes Jahr über die Entwicklungen im Fall Gustl Mollath berichtete. Anlass...
Wer als Arbeitgeber seine Mitarbeiterin in einem Fragebogen über eine geplante Schwangerschaft ausfragt, der muss mit der Zahlung einer hohen Entschädigung rechnen wegen Geschlechterdiskriminierung....
Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat den Streitwert bei geklauten Lichtbildern zum Zwecke eines Privatverkaufs auf der Internet-Plattform eBay von 6.000 auf 2.000,- EUR herabgesetzt....