Knapp 50 QM-Fachleute hatten sich kürzlich bei der SIHK zu Hagen zu einem virtuellen Expertengespräch unter Leitung von Karin Schulze zusammengeschaltet. Im Rahmen der Sitzung des SIHK-FachForums Qualitätsmanagement und des DGQ Regionalkreises Märkische Region stand ein rechtliches Update zu ausgewählten Aspekten des Vertragsrechtes im Mittelpunkt.
Rechtsanwalt Hans Ebke, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie für gewerblichen Rechtsschutz aus Lüdenscheid hatte dazu speziell die Themen QSV (Qualitätssicherungsvereinbarungen) und AGB-Recht (Allgem. Geschäftsbe-dingungen), Vertraulichkeitsvereinbarungen im Lichte des neuen Gesetzes zum Schutz von Geschäftgeheimnissen sowie Auswirkungen des geplanten Lieferkettengesetzes auf QS Vereinbarungen vorbereitet.
Den Schwerpunkt bildete das Thema QSV und AGB-Recht. Durch die ständige Ausweitung des Kontrollrahmens nach AGB-Recht durch den BGH (Bundesgerichtshof) gibt es letztendlich auch im unternehmerischen Bereich kaum noch Verträge, die nicht einer AGB-Kontrolle unterliegen. Die Vortragsthemen waren deshalb dadurch miteinander verzahnt, weil solche vertraglichen Vereinbarungen stets durch die „AGB-Brille“ zu sehen sind und bei Formulierungen immer an eine mögliche Nachkontrolle gedacht werden muss. Im unternehmerischen Bereich spielt diesbezüglich insbesondere die Transparenzkontrolle eine wesentliche Rolle. Der Referent zeigte durch Praxisbeispiele, in welch überraschender Weise dieser Kontrollmaßstab relevant werden kann und gab Praxistipps für die Formulierung im Rahmen von QS-Verträgen.
Vertraulichkeitsvereinbarungen sind ein häufiges Instrument, mit dem der Qualitätsmanager arbeiten muss. Durch das neue Geschäftsgeheimnisgesetz hat sich das Konzept dessen, was Geschäftsgeheimnis ist, entgegen aller Beteuerungen drastisch geändert. Der Referent zeigte, dass vertragliche Bemühungen des Qualitätsmanagements wenig fruchten, wenn sie nicht in ein betriebliches Konzept des Geheimnisschutzes eingebunden sind, das als solches Querschnitts- und Geschäftsleitungsaufgabe ist.
Zum geplanten Lieferkettengesetz machte der Referent deutlich, dass das Gesetz zwar primär nur Unternehmen betreffen soll, die der Gesetzgeber für Großunternehmen hält (zunächst mit 3.000 später mit 1.000 Mitarbeitern einschließlich dauerhafter Leiharbeiter). Da das Gesetz unmittelbar nicht nur diese Unternehmen, sondern auch deren direkte Zulieferer betrifft, sind schon dadurch viele Unternehmen unmittelbar vom Gesetz angesprochen. Im Übrigen ergibt sich eine Inanspruchnahme auch kleiner Unternehmen als Reflex, weil alle Unternehmen ausgehend von den im Gesetz direkt angesprochenen Großunternehmen ihre Lieferketten eingehend „scannen“ müssen, um den mit Bußgeld verstärkten Anforderungen des Gesetzes gerecht zu werden. Das entspricht auch durchaus der Absicht des Gesetzgebers. Denn dessen Ziel ist nicht, schlechte Arbeitsbedingungen in großen deutschen Unternehmen zu verhindern, sondern in der weiteren vorgelagerten Vertragskette. Deshalb müssen sich auch kleine Unternehmen mit den Anforderungen des Gesetzes vertraut machen. Zumindest an einem Code of Conduct, der auch die Zuli06eferer im Fokus haben muss, kommt in naher Zukunft wohl kein Unternehmen vorbei.
RatgeberEinen professionellen Maler in Erlangen erkennen Sie an Meisterqualifikation, einem transparenten Angebot mit klaren Materialangaben, verbindlichen Terminzusagen und nachvollziehbaren Referenzen. Ob Einfamilienhaus, Eigentumswohnung oder vermietete Immobilie. Wer Maler-, Lackier- und Dämmarbeiten beauftragt, trifft eine Entscheidung, die Optik, Werterhalt und Wohnkomfort gleichermaßen beeinflusst. Im Gespräch mit dem regionalen Meisterbetrieb Peter & Paul Mayer haben wir nachgefragt, welche Kriterien Sie als Haus- und Wohnungsbesitzer beachten sollten, bevor Sie ein Angebot unterschreiben, und woran Sie einen wirklich professionellen Maler in Erlangen erkennen. business-on: Was sollten Eigentümer klären, bevor sie einen Malerbetrieb beauftragen? Peter & Paul Mayer: Vor dem Angebot sollte feststehen, was genau erreicht werden soll. Geht es um eine optische Auffrischung, um die Sanierung beschädigter Flächen oder um eine energetische Verbesserung der Gebäudehülle? Diese Unterscheidung ist wichtig, weil sich daraus ganz unterschiedliche Arbeitsschritte ergeben.
VerbraucherWer in Berlin-Köpenick eine Küche kaufen möchte, sollte nicht nur auf Optik und Preis achten, sondern den gesamten Prozess von der Beratung über das Aufmaß bis zur Montage und Nachbetreuung im Blick behalten. Nach unseren Rückfragen an Fachleute aus der Branche zeigt sich: Der Berliner Südosten vereint Altbauwohnungen, Einfamilienhäuser und Neubauquartiere, entsprechend unterschiedlich fallen die Anforderungen an eine neue Einbauküche aus. Ein etablierter Ansprechpartner für alle, die Küchen kaufen in Berlin-Köpenick und Umgebung möchten, ist das Studio KüchenArt, das Privatkunden, Wohnungsbaugesellschaften, Bauträger und Architekten in Berlin und Brandenburg berät. Die Ausgangslage in Köpenick: heterogener Wohnungsbestand Köpenick ist baulich vielfältig. Gründerzeithäuser, Plattenbauten, Einfamilienhäuser in Ortsteilen wie Friedrichshagen oder Rahnsdorf sowie neuere Wohnquartiere am Wasser bringen unterschiedlichste Raumzuschnitte mit. Standardküchen von der Stange passen hier selten ohne Anpassung. Schräge Wände, tragende Säulen, ungünstig gesetzte Anschlüsse oder schmale Türen für die Anlieferung sind in älteren Bauten häufig anzutreffen.
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