Ablaufklausel – Gesetze treten nach Fristablauf außer Kraft
Ursprung und Anwendung der Ablaufklausel
Die Ablaufklausel wurde bereits in der römischen Antike entwickelt. Sie sollte es dem Senat ermöglichen, gesonderte Abgaben zu befehlen und Truppen für einen begrenzten Zeitraum (zur Definition Zeitraum) einzubeziehen. Die Frist endete noch vor dem Ablauf des Wahlamts des jeweiligen Konsuls. Diese genau festgelegte Ermächtigung wurde allerdings von Caesar durchbrochen. Dennoch gibt es die Klauseln noch heute, das bekannteste Beispiel ist die Europäische Verfassung, in der sie vorkommen. Eine lange Tradition in der Verwendung der Klauseln verfolgen auch die Vereinigten Staaten, so werden im Bundesstaat Texas öffentliche Gebäude (ausgenommen Gerichte und Universitäten) alle 12 Jahre auf ihre Daseinsberechtigung überprüft. In Großbritannien wird auch die Gesetzgebung zur Einkommenssteuer jedes Jahr aufgrund der Ablaufklausel neu formuliert.
Die Ablaufklausel in Deutschland
Auch in den deutschen Gesetzen finden sich Ablaufklauseln. So findet sie sich im Grundgesetz als allgemeine Klausel für einen Zeitraum von 6 Monaten für die Notstandsgesetzgebung. Auch in den Bundesgesetzen trifft man auf die Klauseln, die sich häufig bei Gesetzen finden, die einen Pilotcharakter haben oder wenn man aufgrund einer fehlenden Mehrheit den erneuten Beschluss erst auf die nächste Legislaturperiode vertagen kann. Die Bundesländer Hessen und Nordrhein-Westfalen verwenden die Auslaufklauseln am häufigsten, beispielsweise bei Ordnungsgesetzen und der generellen Landesgesetzgebung.
Weitere interessante Definitionen finden Sie in unserem Wirtschaftslexikon.
- Titelbild: Foto von Headway auf Unsplash
HandelIn vielen Branchen ist die berührungslose Identifikation von Produkten und Gegenständen Pflicht oder zumindest sinnvoll. Wenn du selbst die Entscheidungsgewalt hast, wirst du irgendwann vor der Frage stehen, ob Barcodes oder RFID-Etiketten die sinnvollere Lösung für dich und dein Business sind. Beide Möglichkeiten haben einen Mehrwert, unterscheiden sich aber deutlich voneinander. Für welche Lösung du dich entscheidest, hängt von deinen Bedürfnissen und von der jeweiligen Industrie ab. Das sind die größten Unterschiede zwischen RFID und Barcode Um die richtige Wahl zu treffen, musst du zunächst die Unterschiede zwischen den beiden Systemen kennen. Während der klassische Barcode auf optischer Erkennung basiert, nutzt RFID (Radio Frequency Identification) elektromagnetische Wellen. Das hat massive Auswirkungen auf deinen Arbeitsalltag.
RatgeberIn einer Welt, die sich immer schneller digitalisiert, scheint das Thema Absicherung oft nur noch aus anonymen Zahlenkolonnen und automatisierten App-Benachrichtigungen zu bestehen. Viele Versicherungsnehmer fühlen sich in der Flut an Online-Tarifen wie eine bloße Nummer im System eines fernen Konzerns. Doch gerade wenn es um die eigene Existenz oder die Sicherheit eines Unternehmens geht, reicht ein einfacher Mausklick oft nicht aus, um wirklich ruhig schlafen zu können. Besonders der Mittelstand steht heute vor völlig neuen Herausforderungen. Cyber-Kriminalität, komplexe Haftungsfragen und eine sich ständig wandelnde Arbeitswelt verlangen nach Lösungen, die weit über das Standardmaß hinausgehen. In diesem dynamischen Umfeld trennt sich die Spreu vom Weizen: Es stellt sich die Frage, wer echte Sicherheit garantiert und wer lediglich ein Versprechen auf dem Papier verkauft. Die Eder Versicherung geht hier einen Weg, der das Beste aus zwei Welten vereint. Hier trifft modernste digitale Abwicklung auf die klassische Handschlagqualität einer fest in der Region verwurzelten Agentur. Es geht nicht darum, den technologischen Fortschritt aufzuhalten, sondern ihn so zu gestalten, dass der Mensch und seine individuellen Bedürfnisse im Mittelpunkt bleiben.
BusinessDer Moment, in dem ein Kunde ein Geschäft betritt, dauert nur wenige Sekunden. In dieser kurzen Zeitspanne entscheidet sich allerdings, ob er bleibt oder wieder geht. Viele Einzelhändler investieren tausende Euro in Ladengestaltung und Produktpräsentation, übersehen dabei aber einen Faktor, der all diese Bemühungen zunichte machen kann: den Zustand der Böden, Regale oder sanitären Anlagen. Wie Kunden unbewusst auf Sauberkeit reagieren Menschen nehmen ihre Umgebung mit allen Sinnen wahr, auch wenn sie das gar nicht aktiv tun. Ein leicht klebriger Boden oder ein unangenehmer Geruch lösen sofort ein Unbehagen aus. Dieses Gefühl übertragen Kunden dann automatisch auf die angebotenen Produkte. Wenn man in einem unsauberen Laden steht, fragt man sich, wie es wohl im Lager aussieht oder wie sorgfältig die Mitarbeiter überhaupt mit der Ware umgehen.