Wirtschaftslexikon·
business-on.de Redaktion
business-on.de Redaktion
·
2. Mai 2011
·
Aktualisiert am 22. Juli 2023

Ablaufklausel – Gesetze treten nach Fristablauf außer Kraft

Ursprung und Anwendung der Ablaufklausel

Die Ablaufklausel wurde bereits in der römischen Antike entwickelt. Sie sollte es dem Senat ermöglichen, gesonderte Abgaben zu befehlen und Truppen für einen begrenzten Zeitraum (zur Definition Zeitraum) einzubeziehen. Die Frist endete noch vor dem Ablauf des Wahlamts des jeweiligen Konsuls. Diese genau festgelegte Ermächtigung wurde allerdings von Caesar durchbrochen. Dennoch gibt es die Klauseln noch heute, das bekannteste Beispiel ist die Europäische Verfassung, in der sie vorkommen. Eine lange Tradition in der Verwendung der Klauseln verfolgen auch die Vereinigten Staaten, so werden im Bundesstaat Texas öffentliche Gebäude (ausgenommen Gerichte und Universitäten) alle 12 Jahre auf ihre Daseinsberechtigung überprüft. In Großbritannien wird auch die Gesetzgebung zur Einkommenssteuer jedes Jahr aufgrund der Ablaufklausel neu formuliert.

Die Ablaufklausel in Deutschland

Auch in den deutschen Gesetzen finden sich Ablaufklauseln. So findet sie sich im Grundgesetz als allgemeine Klausel für einen Zeitraum von 6 Monaten für die Notstandsgesetzgebung. Auch in den Bundesgesetzen trifft man auf die Klauseln, die sich häufig bei Gesetzen finden, die einen Pilotcharakter haben oder wenn man aufgrund einer fehlenden Mehrheit den erneuten Beschluss erst auf die nächste Legislaturperiode vertagen kann. Die Bundesländer Hessen und Nordrhein-Westfalen verwenden die Auslaufklauseln am häufigsten, beispielsweise bei Ordnungsgesetzen und der generellen Landesgesetzgebung.

Weitere interessante Definitionen finden Sie in unserem Wirtschaftslexikon.

Bildquellen:
Teilen:
Weitere Artikel
Schreinerei Radlmeier im Porträt: Wie sich ein Familienbetrieb im Handwerksmarkt positioniert
Firmenportrait
Schreinerei Radlmeier im Porträt: Wie sich ein Familienbetrieb im Handwerksmarkt positioniert

Zwischen industriell gefertigten Möbeln, standardisierten Einrichtungskonzepten und dem Wunsch nach individuellen Wohnlösungen hat sich für das Schreinerhandwerk ein anspruchsvolles Marktumfeld entwickelt. Wer unter diesen Bedingungen als kleinerer Handwerksbetrieb bestehen möchte, braucht ein Gespür dafür, an welchen Stellen die eigene Arbeit einen Unterschied macht. Die Schreinerei Radlmeier GmbH aus dem Landkreis Freising verfolgt in dieser Hinsicht einen interessanten unternehmerischen Ansatz. Der Familienbetrieb verbindet die individuelle Fertigung in der eigenen Werkstatt mit dem Geschäft rund um Bauelemente und der umfassenden Realisierung von Ausbauprojekten. Seit 1949 ist das Unternehmen in Massenhausen, einem Ortsteil von Neufahrn bei Freising, ansässig. Gegründet von Franz Radlmeier, steht der Betrieb seit 2003 unter der Leitung von Andreas Radlmeier. Das heutige Leistungsprofil reicht weit über die klassische Möbelschreinerei hinaus. Ein Geschäftsmodell mit unterschiedlichen Standbeinen

5 Min. LesezeitLesen
Unternehmensinsolvenzen steigen – Pleitewelle in der deutschen Wirtschaft
Aktuell
Unternehmensinsolvenzen steigen – Pleitewelle in der deutschen Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft zeigt erste Anzeichen einer Erholung, doch die Zahl der Unternehmensinsolvenzen steigt weiter. Von Januar bis August 2026 registrierten die Amtsgerichte 17.252 beantragte Unternehmensinsolvenzen, 6,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Bereits 2025 erreichte die Zahl der Firmenpleiten den höchsten Jahresstand seit 2014. Von den Höchstwerten früherer Krisenjahre blieb Deutschland allerdings noch deutlich entfernt. Für die betroffenen Betriebe geht es um ihre wirtschaftliche Zukunft, für Beschäftigte um Arbeitsplätze und für Gläubiger um offene Forderungen. Die steigenden Fallzahlen werfen deshalb Fragen auf, die über die Insolvenzstatistik hinausgehen. Wie schwer wiegen die wirtschaftlichen Belastungen tatsächlich? Und weshalb geraten weiterhin Unternehmen in Schwierigkeiten, obwohl sich die Konjunktur langsam erholt? Wie stark die Unternehmensinsolvenzen 2026 steigen

8 Min. LesezeitLesen
Fehrle Rohr- und Kanaltechnik im Porträt: Erfahrung und Innovation in einer spezialisierten Branche
Innovation
Fehrle Rohr- und Kanaltechnik im Porträt: Erfahrung und Innovation in einer spezialisierten Branche

Ein Großteil der technischen Infrastruktur eines Gebäudes bleibt für seine Bewohner unsichtbar. Abwasserleitungen verlaufen unter Fundamenten, hinter Wänden und durch das Erdreich. Über Jahrzehnte hinweg erfüllen sie ihre Aufgabe, während Materialermüdung, Ablagerungen oder eindringende Baumwurzeln ihren Zustand allmählich verändern. Für Unternehmen, die sich auf dieses Arbeitsfeld spezialisiert haben, ergibt sich daraus ein anspruchsvolles Geschäftsmodell: Sie müssen kurzfristig auf Störungen reagieren können und zugleich über die technischen Möglichkeiten verfügen, komplexe Schäden dauerhaft zu beheben. In diesem Spannungsfeld bewegt sich Fehrle Rohr- und Kanaltechnik. Der inhabergeführte Fachbetrieb aus Singen am Hohentwiel verbindet handwerkliche Dienstleistungen mit modernen Diagnose- und Sanierungsverfahren. Seine unternehmerischen Wurzeln reichen bis ins Jahr 2012 zurück. Von der Selbstständigkeit zum regionalen Fachbetrieb

5 Min. LesezeitLesen
Zur Startseite