Ablaufklausel – Gesetze treten nach Fristablauf außer Kraft
Ursprung und Anwendung der Ablaufklausel
Die Ablaufklausel wurde bereits in der römischen Antike entwickelt. Sie sollte es dem Senat ermöglichen, gesonderte Abgaben zu befehlen und Truppen für einen begrenzten Zeitraum (zur Definition Zeitraum) einzubeziehen. Die Frist endete noch vor dem Ablauf des Wahlamts des jeweiligen Konsuls. Diese genau festgelegte Ermächtigung wurde allerdings von Caesar durchbrochen. Dennoch gibt es die Klauseln noch heute, das bekannteste Beispiel ist die Europäische Verfassung, in der sie vorkommen. Eine lange Tradition in der Verwendung der Klauseln verfolgen auch die Vereinigten Staaten, so werden im Bundesstaat Texas öffentliche Gebäude (ausgenommen Gerichte und Universitäten) alle 12 Jahre auf ihre Daseinsberechtigung überprüft. In Großbritannien wird auch die Gesetzgebung zur Einkommenssteuer jedes Jahr aufgrund der Ablaufklausel neu formuliert.
Die Ablaufklausel in Deutschland
Auch in den deutschen Gesetzen finden sich Ablaufklauseln. So findet sie sich im Grundgesetz als allgemeine Klausel für einen Zeitraum von 6 Monaten für die Notstandsgesetzgebung. Auch in den Bundesgesetzen trifft man auf die Klauseln, die sich häufig bei Gesetzen finden, die einen Pilotcharakter haben oder wenn man aufgrund einer fehlenden Mehrheit den erneuten Beschluss erst auf die nächste Legislaturperiode vertagen kann. Die Bundesländer Hessen und Nordrhein-Westfalen verwenden die Auslaufklauseln am häufigsten, beispielsweise bei Ordnungsgesetzen und der generellen Landesgesetzgebung.
Weitere interessante Definitionen finden Sie in unserem Wirtschaftslexikon.
- Titelbild: Foto von Headway auf Unsplash
BusinessDie Künstlersozialkasse ist für viele Selbstständige in Musik, Kunst, Medien und Publizistik ein zentraler Baustein der sozialen Absicherung. Ihr besonderer Stellenwert liegt darin, dass sie selbstständige Künstler und Publizisten in die gesetzliche Sozialversicherung einbindet, ohne dass diese den gesamten Beitrag allein tragen müssen. Gerade für Berufsgruppen mit schwankenden Honoraren, projektbezogener Arbeit und unregelmäßigem Arbeitseinkommen macht das einen erheblichen Unterschied. Zugleich ist das Thema rechtlich anspruchsvoll. Wer in den Kreis der Versicherten fällt, entscheidet sich nicht nach Bauchgefühl oder Berufsbezeichnung, sondern nach der tatsächlichen Tätigkeit, der wirtschaftlichen Ausrichtung und den Voraussetzungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes. Deshalb lohnt ein genauer Blick auf Aufbau, Leistungen und Systematik der Künstlersozialversicherung. Was die Künstlersozialkasse eigentlich macht
FinanzenKaufen oder mieten? Immer mehr Bauunternehmen setzen 2026 auf einen Mix aus beidem, um Liquidität zu schonen und trotzdem einsatzbereit zu bleiben. Steigende Baukosten, schwankende Auftragslagen und ein angespannter Kapitalmarkt bringen viele Betriebe dazu, ihre Investitionsstrategien zu überdenken. Wir haben mit Sebastian Riedl, Geschäftsführer der Sebastian Riedl GmbH aus Ramerberg, gesprochen. Sein Unternehmen betreibt unter der Marke Bauma Riedl seit über 40 Jahren einen Handels- und Vermietstandort für Baumaschinen, Baugeräte und Baustelleneinrichtung und beobachtet den Wandel aus erster Hand.
BusinessRegionale Palettenlieferanten können Lieferketten im Mittelstand stabilisieren, weil sie Standardmaße, Sonderanfertigungen und exportfähige Behandlungen aus einer Hand bereitstellen mit kurzen Wegen und planbarer Verfügbarkeit. Gerade im Mittelstand entscheidet die Verfügbarkeit einfacher Ladungsträger oft darüber, ob eine Bestellung pünktlich rausgeht oder eine Produktionswoche ins Rutschen kommt. Wer heute Waren national oder international verschickt, braucht deshalb nicht nur ein Palettenlager, sondern einen Partner, der zuverlässig liefert. Regionale Anbieter wie die Paletten-Experten in Regensburg zeigen, wie eine schlanke Lieferkette im Verpackungsbereich funktionieren kann – mit langjähriger Erfahrung im Holzhandel und kurzen Wegen zu produzierenden Betrieben in Bayern. Warum Paletten zum stillen Engpass im Mittelstand werden Paletten wirken auf den ersten Blick austauschbar. In der Praxis sind sie ein sensibles Glied der Lieferkette: Sie müssen die richtige Größe haben, die Traglast tragen, zu automatisierten Lagern passen und sobald sie über EU-Grenzen gehen den internationalen Vorgaben für Holzverpackungen entsprechen. Der internationale Standard ISPM 15, herausgegeben im Rahmen des Internationalen Pflanzenschutzübereinkommens (IPPC), regelt Anforderungen an Verpackungsholz im internationalen Warenverkehr und sieht eine anerkannte Behandlung sowie eine entsprechende Kennzeichnung vor. Wer diese Behandlung nicht nachweisen kann, riskiert, dass Sendungen im Bestimmungsland beanstandet oder zurückgewiesen werden.