Connect with us

Hi, what are you looking for?

Wirtschaftslexikon

Ablaufklausel – Gesetze treten nach Fristablauf außer Kraft

Eine Ablaufklausel, die auch Auslauf- oder Sunset-Klausel genannt wird, bezeichnet eine gesetzliche Bestimmung, die das außer Kraft treten eines Gesetzes verankert, solange es von der Legislative nicht neu beschlossen oder verlängert wird. Der Gesetzgeber kann vor dem Auslaufen das Gesetz ändern, nach Ablauf der Frist muss das Gesetz allerdings neu formuliert werden.

Ursprung und Anwendung der Ablaufklausel

Die Ablaufklausel wurde bereits in der römischen Antike entwickelt. Sie sollte es dem Senat ermöglichen, gesonderte Abgaben zu befehlen und Truppen für einen begrenzten Zeitraum (zur Definition Zeitraum) einzubeziehen. Die Frist endete noch vor dem Ablauf des Wahlamts des jeweiligen Konsuls. Diese genau festgelegte Ermächtigung wurde allerdings von Caesar durchbrochen. Dennoch gibt es die Klauseln noch heute, das bekannteste Beispiel ist die Europäische Verfassung, in der sie vorkommen. Eine lange Tradition in der Verwendung der Klauseln verfolgen auch die Vereinigten Staaten, so werden im Bundesstaat Texas öffentliche Gebäude (ausgenommen Gerichte und Universitäten) alle 12 Jahre auf ihre Daseinsberechtigung überprüft. In Großbritannien wird auch die Gesetzgebung zur Einkommenssteuer jedes Jahr aufgrund der Ablaufklausel neu formuliert.

Die Ablaufklausel in Deutschland

Auch in den deutschen Gesetzen finden sich Ablaufklauseln. So findet sie sich im Grundgesetz als allgemeine Klausel für einen Zeitraum von 6 Monaten für die Notstandsgesetzgebung. Auch in den Bundesgesetzen trifft man auf die Klauseln, die sich häufig bei Gesetzen finden, die einen Pilotcharakter haben oder wenn man aufgrund einer fehlenden Mehrheit den erneuten Beschluss erst auf die nächste Legislaturperiode vertagen kann. Die Bundesländer Hessen und Nordrhein-Westfalen verwenden die Auslaufklauseln am häufigsten, beispielsweise bei Ordnungsgesetzen und der generellen Landesgesetzgebung.

Weitere interessante Definitionen finden Sie in unserem Wirtschaftslexikon.

Bildquellen:

Premium-Partner

Kontakt zu business-on.de

Wir berichten tagesaktuell über News, die die Wirtschaft bewegen und verändern – sprechen Sie uns gerne an wenn Sie Ihr Unternehmen auf business-on.de präsentieren möchten.

Über business-on.de

✉️ Redaktion:
[email protected]

✉️ Werbung:
[email protected]

Arbeitsleben

Der erste Arbeitstag markiert den Beginn eines neuen beruflichen Kapitels und ist oft mit Nervosität und hohen Erwartungen verbunden. Ob es sich um den...

Finanzen

  Artikelzusammenfassung 🔎: Frühzeitiges Sparen für Kinder ermöglicht finanziellen Spielraum für Ausbildung, Studium, Wohnung oder Auslandsjahr. ETF-Sparpläne über Junior-Depots bieten langfristig die besten Renditechancen...

Aktuell

Berufskraftfahrer tragen nicht nur die Verantwortung für Mensch und Material, sondern auch für die Sicherheit auf unseren Straßen. Doch was passiert, wenn gesundheitliche Einschränkungen...

Business

Im heutigen Geschäftsleben entscheiden oft Nuancen über Erfolg oder Misserfolg. Während viele Führungskräfte Zeit und Ressourcen in Weiterbildungen investieren, lassen sie einen entscheidenden Faktor...

Aktuell

Kanalnetze verlaufen tief unter der Erde – und genau dort geraten sie schnell in Vergessenheit. Dabei sind sie für Betriebe genauso essenziell wie Strom...

Business

Wachstum ist das Ziel der meisten mittelständischen Unternehmen. Doch mit steigenden Umsätzen, neuen Mitarbeitern und größeren Aufträgen wachsen auch die juristischen Risiken. Was gestern...

Marketing-Partner

Weitere Beiträge

Innovation

Die Hotellerie steht an einem Wendepunkt! Durch digitale Innovationen entwickelt sich die Branche von einem klassischen Dienstleistungssektor hin zu einem datengetriebenen, hochvernetzten Erlebnisraum. Der...

Business

Künstliche Intelligenz (KI) erlebt eine dynamische Entwicklung, die Geschäftsprozesse grundlegend verändert. Unternehmer sehen sich neuen Möglichkeiten gegenüber, von der Automatisierung bis hin zur Entscheidungsfindung....

Recht & Steuern

Gewohnheitsrechte kommen nicht durch Gesetze oder Vorschriften zustande, sondern entstehen aus einer andauernden Anwendung einer bestimmten Gepflogenheit, gegen die über längere Zeit kein Widerspruch...

Steuertipps

Wird ein Immobiliengeschäft später wieder rückgängig gemacht, setzt das Finanzamt die Grunderwerbsteuer auf formlosen Antrag erst gar nicht fest oder hebt den Steuerbescheid wieder...

Wirtschaftslexikon

Als Soziale Marktwirtschaft bezeichnet man eine Wirtschaftsordnung, die auf der Grundlage des Kapitalismus, also der freien Marktwirtschaft beruht, dabei allerdings optimiert wurde. Dem Staat...

News

Mittlerweile scheint es, als ob jedes Unternehmen eine eigene Smartphone-App hat. Vom Online-Shop zum Fastfood-Restaurant, vom Autohersteller bis zur Airline – in jeder Branche...

News

Eines der wichtigsten Voraussetzungen für die Gründung eines Unternehmens ist heutzutage eine Internetverbindung.

Finanzen

Mietrückstände, unbezahlte Rechnungen nach der Auslieferung von Waren, Geschäftspartner, die sich mit dem Begleichen offener Forderungen unangemessen viel Zeit lassen: Die mangelnde Zahlungsmoral anderer...

Werbung