Ablaufklausel – Gesetze treten nach Fristablauf außer Kraft
Ursprung und Anwendung der Ablaufklausel
Die Ablaufklausel wurde bereits in der römischen Antike entwickelt. Sie sollte es dem Senat ermöglichen, gesonderte Abgaben zu befehlen und Truppen für einen begrenzten Zeitraum (zur Definition Zeitraum) einzubeziehen. Die Frist endete noch vor dem Ablauf des Wahlamts des jeweiligen Konsuls. Diese genau festgelegte Ermächtigung wurde allerdings von Caesar durchbrochen. Dennoch gibt es die Klauseln noch heute, das bekannteste Beispiel ist die Europäische Verfassung, in der sie vorkommen. Eine lange Tradition in der Verwendung der Klauseln verfolgen auch die Vereinigten Staaten, so werden im Bundesstaat Texas öffentliche Gebäude (ausgenommen Gerichte und Universitäten) alle 12 Jahre auf ihre Daseinsberechtigung überprüft. In Großbritannien wird auch die Gesetzgebung zur Einkommenssteuer jedes Jahr aufgrund der Ablaufklausel neu formuliert.
Die Ablaufklausel in Deutschland
Auch in den deutschen Gesetzen finden sich Ablaufklauseln. So findet sie sich im Grundgesetz als allgemeine Klausel für einen Zeitraum von 6 Monaten für die Notstandsgesetzgebung. Auch in den Bundesgesetzen trifft man auf die Klauseln, die sich häufig bei Gesetzen finden, die einen Pilotcharakter haben oder wenn man aufgrund einer fehlenden Mehrheit den erneuten Beschluss erst auf die nächste Legislaturperiode vertagen kann. Die Bundesländer Hessen und Nordrhein-Westfalen verwenden die Auslaufklauseln am häufigsten, beispielsweise bei Ordnungsgesetzen und der generellen Landesgesetzgebung.
Weitere interessante Definitionen finden Sie in unserem Wirtschaftslexikon.
- Titelbild: Foto von Headway auf Unsplash
BusinessKaum ein größeres Bauvorhaben erreicht die Abnahme genau so, wie es zu Beginn auf dem Papier skizziert wurde. Unvorhersehbare Bodenverhältnisse, geänderte behördliche Auflagen oder nachträgliche Anpassungswünsche der Auftraggeber verändern das Geschehen auf der Baustelle regelmäßig. Was in der Theorie oft als lästige Verzögerung wahrgenommen wird, gehört in der Praxis zum unternehmerischen Alltag. Entscheidend für den wirtschaftlichen Erfolg eines Projekts ist daher nicht das krampfhafte Festhalten am ursprünglichen Entwurf, sondern ein geordneter Umgang mit Veränderungen. Ein verlässliches Nachtragsmanagement sorgt dafür, dass zusätzliche Leistungen transparent vergütet werden und Zeitpläne realistisch bleiben. So wird die Vertragsanpassung nicht zum Streitfall, sondern zu einem geregelten Werkzeug solider Projektarbeit.
EventsWer freie Tage am Wasser plant, muss zunächst entscheiden, wie er wohnen möchte: im eigenen Wohnmobil, mit Zelt oder in einer festen Unterkunft. Für Unternehmen kommt eine weitere Frage hinzu: Eignet sich der Ort auch für einen gemeinsamen Tag außerhalb des Arbeitsalltags? Die Geschäftsführung des Campingplatzes Hohenfelden beantwortet Fragen zu Unterkunftsformen, Freizeitmöglichkeiten und der Planung von Gruppenaufenthalten. Aufenthalt am Stausee – vom Urlaub bis zum Betriebsausflug business-on.de: Welche Möglichkeiten finden Gäste am Stausee Hohenfelden vor?
ArbeitslebenDer Berufsalltag verlangt oft volle Aufmerksamkeit: E-Mails im Minutentakt, knappe Fristen und ständige Erreichbarkeit gehören für viele Berufstätige zum Standard. Belastung wird dabei meist als reine Kopfsache abgetan als eine mentale Hürde, die mit etwas Disziplin genommen werden soll. Doch der Organismus funktioniert nicht in getrennten Abteilungen. Physische Reaktionen und seelisches Wohlbefinden sind untrennbar miteinander verknüpft. Was als Druck im Kopf beginnt, zeigt sich oft unbemerkt im Nacken, im Magen oder im allgemeinen Energielevel. Wer Stress am Arbeitsplatz nachhaltig verstehen will, muss das Zusammenspiel von Körper und Psyche als Ganzes betrachten.