Kündigungsgrund Ausländerfeindliches Verhalten
Dies gilt allerdings nur, wenn die Äußerungen
- durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs.1 GG) nicht mehr gedeckt sind (z.B. weil sie die persönliche Ehre Dritter verletzen),
- sich konkret auf das Arbeitsverhältnis negativ auswirken und
- auf Grund ihres Schweregrades nicht mehr entschuldbar sind.
Derartige Äußerungen sind z.B. „Ausländer und Türken müsste man verbrennen” (AG Siegburg, Urteil vom 4.11.1993, NZA 1994, 698) oder „Ausländer sollte man besser überfahren, damit man weniger bezahlen muss“ oder „Türkische Frauen sollten besser Asbest tragen, weil sie ohnehin demnächst verbrannt werden“ (LAG Hamm, Urteil vom 11.11.1994, BB 1995, 678 = NZA 1995, 994).
Der Kündigung muss grundsätzlich eine entsprechende erfolglose Abmahnungvorausgehen. Eine Abmahnung ist allerdings dann entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer für sein Verhalten von vornherein nicht mit der Duldung des Arbeitgebers rechnen konnte oder wenn der betreffende Arbeitnehmer jede Einsicht in die Tragweite seines Verhaltens vermissen lässt.
Im Einzelfall kann je nach der Schwere der ausländerfeindlichen Parolen und bei einer erheblichen Störung des Betriebsfriedens auch eine außerordentliche Kündigung in Betracht kommen (vgl. LAG Hamm, a.a.O.).
Literatur: Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 21 Rdnr. 51 ff; Kittner, KSchG, § 1 Rdnr. 204; Krummel/Küttner, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit im Betrieb, NZA 1996, 67 ff; Sowka/Schiefer, Teil H, KSchG, § 1 Rdnr. 341 ff; Preis/Stahlhacke/Vossen, Rdnr. 537 a
Ausländerfeindliches Verhalten
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ExpertentalkOb ein Fenster wirklich gut eingebaut ist, zeigt sich häufig erst Monate später: wenn sich an der Laibung Feuchtigkeit sammelt, der Flügel schwergängig wird oder die erhoffte Energieeinsparung ausbleibt. Dann geht es um Details, die auf einer Produktbroschüre selten zu sehen sind – um Anschlüsse, Materialien und die Passung zum Gebäude. Gleichzeitig verändert sich der Rahmen, in dem Fensterbaubetriebe arbeiten. Der 2024 überarbeitete Montageleitfaden des ift Rosenheim behandelt inzwischen ausdrücklich auch Rückbau, Recycling und mögliche Schadstoffe alter Bauteile. Die neue EU-Bauproduktenverordnung bereitet digitale Produktpässe vor; ab Januar 2027 gilt außerdem die neue EU-Maschinenverordnung. Bei motorisierten Fenstern stellen sich damit weitere Fragen zur Sicherheit, Dokumentation und Verantwortung. Hinzu kommen anspruchsvolle energetische Vorgaben, sobald Eigentümer Fördermittel für einen Fenstertausch nutzen möchten. Wie viel davon erreicht bereits den Alltag eines regionalen Fachbetriebs? Andreas Maurer ist Geschäftsführer der A. Maurer GmbH in München, die Fenster und Türen plant, verkauft und montiert. Zum Leistungsspektrum gehört auch die professionelle Fensterreparatur in München. Gerade die Verbindung aus Neuinstallation und Arbeit am Bestand eröffnet einen interessanten Blick auf den Wandel der Branche: Was wird für Kunden tatsächlich besser, wo steigt der Aufwand und welche Innovationen versprechen einen praktischen Nutzen?
Firmenportrait1996 begann die Geschichte der Bliemel WintergartenBau GmbH in der Friedhofstraße 2 in Ergoldsbach. Heute befindet sich der Firmensitz wenige Straßen weiter, in der Gewerbestraße 11. Dort sind inzwischen Büros, Produktionsflächen, Lager und eine umfangreiche Ausstellung untergebracht. Der Ortswechsel steht sinnbildlich für die Entwicklung eines Unternehmens, das sich über drei Jahrzehnte hinweg fachlich und organisatorisch weiterentwickelt hat. Gegründet wurde der Betrieb von Georg Bliemel, Schreinermeister und staatlich geprüftem Form- und Raumgestalter. Aus seiner handwerklichen Spezialisierung entstand schrittweise ein Geschäftsmodell, das individuelle Planung, eigene Fertigung und Montage miteinander verbindet. Mittlerweile reicht das Angebot von klassischen Wohnwintergärten bis zu modernen Glas- und Überdachungskonstruktionen. Zum 30-jährigen Bestehen im Jahr 2026 lässt sich anhand der Unternehmenschronik nachvollziehen, welche Entscheidungen diesen Weg geprägt haben. Georg Bliemel: Mit handwerklichem Fachwissen in die Selbstständigkeit
BusinessWie verbindet ein Handwerksbetrieb die Bearbeitung von Rohmaterial, unterschiedliche Auftragsarten und die Planung mit seinen Kunden über mehrere Standorte hinweg? Für gewerbliche Auftraggeber ist diese Frage ebenso interessant wie das Leistungsangebot selbst. Die Steinmetzwerkstätten Knurbien GmbH zeigen, wie sich Bausanierung, Baudenkmalpflege, Restaurierung und Grabmalfertigung innerhalb eines Natursteinbetriebs zusammenführen lassen. Das Unternehmen besteht seit 1906 und ist heute an drei Orten vertreten. Berlin-Friedenau ist der Unternehmenssitz und neben Baruth/Mark einer der beiden Hauptstandorte des Betriebs. Zum Angebot gehört die Herstellung von Grabmalen in Berlin; zugleich umfasst das Tätigkeitsprofil Arbeiten an Gebäuden und erhaltenswerten Steinobjekten. Für die unternehmerische Einordnung ist deshalb weniger ein einzelnes Produkt entscheidend als die Verbindung verschiedener Leistungen mit einer standortübergreifenden Arbeitsweise. Wie organisiert die Steinmetzwerkstätten Knurbien GmbH ihr Geschäft an drei Standorten?