Soweit die Anordnung von Überstunden/Mehrarbeit gegen gesetzliche Vorschriften (insbesondere gegen die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes, z.B. das Verbot der Sonntagsarbeit) verstößt, ist sie unzulässig. Die Weigerung des Arbeitnehmers kann in einem solchen Fall schlechthin keine Kündigung rechtfertigen.
Auch soweit die Überstunden/Mehrarbeit gesetzlich zulässig sind, ist der Arbeitnehmer grundsätzlich nur dann verpflichtet, Überstunden/
Mehrarbeit zu leisten, falls dies in seinem Einzelvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder im einschlägigen Tarifvertrag (zur Tarifvertrag Definition) vorgesehen ist. Nur in diesem Fall berechtigt die Verweigerung von Überstunden/Mehrarbeit grundsätzlich – allerdings regelmäßig nur nach einer entsprechenden Abmahnung– eine (verhaltensbedingte) Kündigung.
Es ist stets zu beachten, dass die Anordnung von Überstunden/
Mehrarbeit „billigem Ermessen“ (§ 315 Abs.1 BGB) entsprechen muss. Dabei sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich:
- die betriebliche Notwendigkeit der Überstunden
- die Dauer der Überstunden
- eine kurz- oder langfristige Anordnung
- die Zumutbarkeit der Ableistung der Überstunden (insbesondere im Hinblick auf die familiäre Situation des Arbeitnehmers, z.B. Betreuung von Kindern)
Falls die Anordnung nicht „billigem Ermessen“ entspricht, stellt die Überstundenverweigerung / Mehrarbeitsverweigerung des Arbeitnehmers keinen Kündigungsgrund dar.
Ausnahmsweise muss der Arbeitnehmer auch dann Überstunden/
Mehrarbeit leisten, wenn dies weder in seinem Arbeitsvertrag , noch in einer Betriebsvereinbarung, noch im einschlägigen Tarifvertrag vorgesehen ist. Dann nämlich, wenn ein betrieblicher Notfall vorliegt, d.h. ein plötzlich eingetretenes unvorhersehbares Ereignis, das den Betrieb nicht unerheblich schädigen kann.
Bei der Anordnung von Überstunden/Mehrheit muss der Arbeitgeber stets beachten, dass dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht zusteht, falls die Anordnung einen kollektiven Bezug hat und nicht nur einzelne Arbeitnehmer betroffen sind (§ 87 Abs.1 Nr.3 BetrVG). Beachtet der Arbeitgeber dieses Mitbestimmungsrecht nicht, ist die Weigerung des Arbeitnehmers, Überstunden/Mehrheit zu leisten, gerechtfertigt. Eine Kündigung des Arbeitnehmers scheidet in diesem Fall aus. Fehler des Arbeitgebers auf der kollektivrechtlichen Ebene wirken sich insoweit also individualrechtlich aus.
Literatur: Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 20 Rdnr. 18 f; Hueck/v.Hoyningen-Huene, KSchG, § 1 Rdnr. 358; KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 459; Sowka/Schiefer, Teil H, KSchG, § 1 Rdnr. 416
VSRW-Verlag
BusinessJedes erfolgreiche Bauprojekt beginnt im Verborgenen. Bevor Straßen den Verkehr leiten oder Gebäude in die Höhe wachsen, schafft der Tiefbau die notwendige Grundlage. Diese Branche bildet das wörtliche Fundament der modernen Infrastruktur. Doch die Zeiten, in denen es bei Erdarbeiten nur um den reinen Maschineneinsatz ging, gehören der Vergangenheit an. Der Markt verlangt heute nach deutlich mehr als der bloßen Ausführung von Bauplänen. Um langfristig wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben, benötigen Bauunternehmen ein durchdachtes Geschäftsmodell. Wirtschaftlichkeit, neue technologische Entwicklungen und ökologische Vorgaben müssen dabei sinnvoll ineinandergreifen. Dieser Wandel rückt strategisches Denken in den Fokus einer traditionellen Branche.
InnovationDie Arbeitswelt fordert heute ein hohes Maß an Flexibilität. Feste Büroräume treten in vielen Branchen in den Hintergrund, während ortsunabhängige Tätigkeiten an Bedeutung gewinnen. Diese Entwicklung verändert auch die Ansprüche an gewerbliche Fahrzeuge. Ein zeitgemäßer Firmenwagen muss mehr leisten, als lediglich Personen oder Material zu transportieren. Er wird zunehmend zu einem erweiterten Arbeitsplatz. Vor diesem Hintergrund rückt der Pickup in den Fokus. Einst als reines Nutzfahrzeug konzipiert, hat er sich zu einer durchdachten Mobilitätslösung entwickelt.
Guide'sRohstoffe bilden das unsichtbare, aber unverzichtbare Fundament der weltweiten Wirtschaft. Ohne sie lässt sich weder eine moderne Maschine bauen noch ein Gebäude errichten. Klassische Finanzmärkte werden oft von der aktuellen Zinspolitik oder von schnellen Gewinnerwartungen angetrieben. Physische Güter hingegen folgen einer anderen, greifbareren Logik. Sie orientieren sich am tatsächlichen Bedarf der Menschen und der realen Produktion der Industrie. Das Geschäft mit diesen echten Werten bietet daher eine gute Möglichkeit, geschäftliche Vorhaben auf eine beständige Basis zu stellen. Man macht sich dadurch ein Stück weit unabhängiger von reinen Papierwerten oder den kurzfristigen Launen der Börse.