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Definition Prokura

Prokura – Handelsvollmacht





Der Begriff Prokura stammt aus dem Italienischen und bedeutet Vollmacht. Im Unternehmertum bezeichnet man damit eine Vertretungsmacht oder Handelsvollmacht, die an einen Mitarbeiter oder an einen Außenstehenden übergeben wird.

Die Vollmacht wird im Handelsregister eingetragen und verfügt über einen festgelegten Umfang, der grundsätzlich unbeschränkt ist. Man unterscheidet die Einzelprokura, die Filialprokura sowie die Gesamtprokura. Der Prokurist muss nicht zwingend in einem Arbeitsverhältnis zum Prokurageber stehen.

Welchen Umfang hat die Prokura?

Jemand, der die Prokura trägt, darf sowohl gerichtliche als auch außergerichtliche Geschäfte und Rechtshandlungen ausführen, die im Zusammenhang mit dem Unternehmen stehen. Allerdings ist es dem Prokuristen nicht gestattet, Handlungen wie die Veräußerung oder Insolvenzbeantragung durchzuführen. Einzige Ausnahme ist die Immobiliarklausel, bei der der Prokuraträger Grundstücke belasten und veräußern kann. Weigert sich der Prokurist, Anweisungen der Geschäftsführung zu befolgen, kann er schadensersatzpflichtig sein. Die Prokura kann nicht übertragen werden, auch wenn der Unternehmer einer Übertragung zustimmt.

Erteilung und Erlöschen der Prokura

Eine Prokura kann nur durch eine ausdrückliche Erklärung des Unternehmensinhabers, eines Vollkaufmanns oder durch seinen gesetzlichen Vertreter erteilt werden. Die Erteilung ist ab dem Zeitpunkt der Zeichnung des Prokuristen wirksam, die notwendige Eintragung in das Handelsregister verfolgt nur deklaratorische Zwecke. Bei einer offenen Handelsgesellschaft müssen alle geschäftsführenden Gesellschafter der Erteilung zustimmen. Allerdings genügt die Zustimmung eines Geschäftsführers für die Erteilung gegenüber Dritten und gegenüber dem Prokuristen. Ein jederzeit möglicher Widerruf führt zum Erlöschen der Prokura. Ebenso bei einer Kündigung oder der Geschäftsauflösung. Bei einer offenen Handelsgesellschaft genügt der Widerruf eines Gesellschafters. Die Beendigung muss ebenfalls im Handelsregister vermerkt werden.

Arten der Prokura

Man unterscheidet drei Arten der Prokura, die Einzelprokura, die Filialprokura und die Gesamtprokura. Sie unterscheiden sich in der Anzahl der Personen, die zur Vertretung des Unternehmens berechtigt sind.

Einzelprokura

Bei dieser Art erhält nur eine einzige Person die Vollmacht, das Unternehmen nach außen zu vertreten. Diese Vollmacht ist umfassend.

Filialprokura

Hierbei beschränkt sich die Prokura auf eine Filiale oder eine Geschäftsstelle des Unternehmens (§ 50 Abs. 3 HGB). Eine Besonderheit ist die Generalprokura. Sie bezieht sich auf alle Geschäftsstellen eines Unternehmens. Hierbei ist zu beachten, dass sich die einzelnen Niederlassungen durch einen Namenszusatz voneinander unterscheiden lassen.

Gesamtprokura

Bei dieser Art sind zwei oder mehr Prokuristen berechtigt, gemeinsam geschäftliche Entscheidungen zu treffen. Rechtliche Grundlage ist § 48 Abs. 2 HGB. Die Prokuristen sind zum gemeinschaftlichen Handeln verpflichtet. Auch unterschreiben sie alle wichtigen Unterlagen gemeinsam.

Vollmachten des Prokuristen im Überblick

Zu den wichtigsten Befugnissen eines Prokuristen gehören:

  • die Führung des Geschäftsverkehrs
  • die Zeichnung von Wechseln
  • Unterzeichnung von Verbindlichkeiten
  • Führung von Prozessen
  • Erteilung von Handlungsvollmachten mit geringerem Umfang als der Prokura
  • Eingehen von Vergleichen

Ist der Prokurist berechtigt, selbstständig Arbeitnehmer einzustellen oder zu entlassen, gilt das Kündigungsschutzgesetz für ihn nur in eingeschränktem Maße (§ 14 Abs. 2 § 9 Abs. 1 S. 2 KschG, grundlose Beendigung gegen Abfindung).

Die Vollmachten des Prokuristen enden dort, wo die persönlichen Geschäfte des Unternehmensinhabers beginnen. Hierzu zählen unter anderem:

  • die Unterzeichnung von Jahresabschlüssen
  • Beantragungen von Eintragungen ins Handelsregister
  • Eide für den Kaufmann
  • die Beantragung einer Insolvenz
  • Steuererklärungen für den Kaufmann unterschreiben
  • Grundstücke verkaufen
  • Prokura erteilen
  • Geschäftsabschlüsse, die auf eine Beendigung des laufenden Betriebs abzielen

Wann erlischt eine Prokura?

Eine Prokura ist nicht uneingeschränkt gültig. Es gibt eine Reihe von Fällen, in denen sie aufgehoben wird. Hierzu gehören unter anderem:

  • der Wechsel des Geschäftsinhabers
  • Widerruf
  • Insolvenz
  • Geschäftsunfähigkeit des Prokuristen
  • Verkauf des Handelsgeschäfts
  • Beendigung des Gewerbebetriebs
  • Entlassung des Prokuristen

Eine Besonderheit besteht beim Tod des Geschäftsinhabers. Hierbei erlischt die Prokura nicht (§ 52 Abs. 3 HGB). Die rechtsgeschäftliche Vollmacht bleibt bestehen. Ähnlich ist die Situation, wenn eine Prokura nach einem Widerruf nicht im Handelsregister gelöscht wird. Hier können Dritte sich auf die weitere Gültigkeit der Prokura berufen (§ 15 Abs. 1 HGB).

Darüber hinaus ist zu beachten, dass eine Prokura nicht auf Dritte übertragbar ist. Alle Entscheidungen, die in diesem Zusammenhang getroffen werden, sind nichtig.

(Florian Weis)








 


 

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