Connect with us

Hi, what are you looking for?

ABC der Kündigungsgründe

Kündigungsgrund: Eignung / Eignungsmangel

Ist ein Arbeitnehmer nicht geeignet, die arbeitsvertraglich vereinbarte Arbeitsleistung auszuführen, kommt eine personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses in Betracht.

Ist ein Arbeitnehmer nicht geeignet, die arbeitsvertraglich vereinbarte Arbeitsleistung auszuführen, kommt eine personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses in Betracht.

Es kann sich entweder um sog. objektive Eignungsmängel handeln (z.B. fehlende Fahrerlaubnis bei einem Kraftfahrer, fehlende Arbeitserlaubnis bei einem ausländischen Arbeitnehmer) oder um sog. subjektive Eignungsmängel, die unmittelbar in der Person des Arbeitnehmers begründet sind (z.B. fehlende Führungseigenschaften des Konzertmeisters eines Symphonieorchesters, BAG, Urteil vom 29.7.1976, DB 1976, 2356; mangelhafte Kenntnisse und Fertigkeiten im erlernten und ausgeübten Beruf; fehlende physische Eignung, bestimmte schwere Lasten zu tragen).

Möchtest Du bis zu 90% Steuern sparen?

Wir unterstützen Dich bei der Firmengründung im Ausland und senken Deine Steuerlast zu 100% legal.

Die fehlende Eignungeines Arbeitnehmers, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen („Der Arbeitnehmer ist zu dumm.“), ist stets von der bloß unzureichenden Arbeitsleistung abzugrenzen („Der Arbeitnehmer ist zu faul.“). Die bloß unzureichende Arbeitsleistung kann eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Die Grenze ist fließend. Die Unterscheidung ist jedoch wichtig für die Frage, ob vor der Kündigung eine Abmahnung erfolgen muss.

Beruht die mangelhafte Arbeitsleistung nicht auf einem steuerbaren Verhalten, sondern auf einem Eignungsmangel, ist eine Abmahnung entbehrlich. Denn sie hätte in einem solchen Fall keinen Sinn. Häufig lässt sich allerdings die Ursache der mangelhaften Arbeitsleistung nicht eindeutig auf eine fehlende Eignung zurückführen. Es ist deshalb empfehlenswert, in Zweifelsfällen vor einer Kündigung eine Abmahnung aussprechen. Dabei ist zu beachten, dass die Vorwürfe und Leistungsmängel in der Abmahnung konkret bezeichnet werden müssen (vgl. Kapitel 3.1.2.2 sowie das Muster einer Abmahnung in Kapitel 4.1).

Vor einer personenbedingten Kündigung wegen mangelnder Eignung ist stets zu prüfen, ob nicht eine Weiterbeschäftigung auf einem anderen (freien) Arbeitsplatz möglich ist, der die fraglichen Eigenschaften nicht verlangt. Falls eine solche Weiterbeschäftigung möglich ist, muss dem Arbeitnehmer vor einer Beendigungskündigung diese Stelle regelmäßig durch eine Änderungskündigung angeboten werden (BAG, Urteil vom 27.9.1984, NZA 1985, 455). Eine sofortige Beendigungskündigung ist in einem solchen Fall nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer vor dem Ausspruch der Kündigung erklärt, dass er die alternative Beschäftigungsmöglichkeit auch im Hinblick auf eine sonst drohende Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht akzeptieren werde.

Im Kündigungsschutzprozess ist der Arbeitgeber für die konkreten Umstände, die den Schluss auf eine fehlende Eignung rechtfertigen, darlegungs- und ggf. beweispflichtig. Schlagwortartige Werturteile reichen nicht aus.

Hat der Arbeitnehmer bei seiner Einstellung den Arbeitgeber bewusst über das Fehlen einer objektiven Eignungsvoraussetzung getäuscht (z.B. Täuschung des Berufskraftfahrers über den erfolgten Führerscheinentzug), ist regelmäßig eine (verhaltensbedingte) fristlose Kündigung gerechtfertigt.

Literatur: Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 13; Hönsch/Natzel, Kapitel D Rdnr. 191 ff; Hueck/v.Hoyningen-Huene, KSchG, § 1 Rdnr. 211 f; KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 327 ff; Sowka/Schiefer, Teil H, KSchG, § 1 Rdnr. 158 ff; Preis/Stahlhacke/Vossen, Rdnr. 737 f
Mangelnde Eignung

 

VSRW-Verlag

Advertisement
Markus Wichert

News

Im Zeitalter der allgegenwärtigen Kommunikation und der sozialen Medien müssen auch kleine und mittlere Unternehmen Farbe bekennen und aktiv kommunizieren. Doch wie genau funktioniert...

Ratgeber

In der heutigen digitalen Ära nimmt der Stellenwert von Content-Marketing für Unternehmen stetig zu. Es dient nicht nur zur Förderung des Brandings, sondern auch...

Marketing

Bevor du deinen Webshop gestaltest, solltest du nachdenken, welche Produkte du verkaufen möchtest und wer deine Zielgruppe ist. Danach ist es Zeit, eine geeignete...

Screenshot AI-generierte Zusammenfassung von Produktbewertungen Screenshot AI-generierte Zusammenfassung von Produktbewertungen

IT & Telekommunikation

Die shopware AG verbindet auf beeindruckende Weise Schwerindustrie und Software beim Shopware Community Day (SCD) 2023. Erstmals nach der Corona-Pandemie fand das jährliche E-Commerce-Großereignis...

Falk S. Al-Omary (links) und Klaus Buschmeier geben das Startsignal für THE GROW in Rostock Falk S. Al-Omary (links) und Klaus Buschmeier geben das Startsignal für THE GROW in Rostock

News

Seit knapp zwei Jahren macht ein neues Business-Netzwerk von sich reden: THE GROW. Der Business-Club, in dem ausschließlich Unternehmer Mitglied werden können, hat bereits...

Wer heute Vermögen aufbauen will, muss clever vorgehen, sonst schmilzt die Rendite wie Eis in der Sonne, weil hohe Steuern zu zahlen sind. Wer heute Vermögen aufbauen will, muss clever vorgehen, sonst schmilzt die Rendite wie Eis in der Sonne, weil hohe Steuern zu zahlen sind.

News

Vermögensaufbau ist ein Thema, das für jeden wichtig sein sollte. Dabei geht es in erster Linie nicht um die Altersvorsorge, sondern um ein besseres,...

Threema als sichere Alternative zu Whatsapp & Co.?

Threema Messenger

Viele Menschen nutzen die Kurznachrichtendienste Whatsapp oder Telegram zur Kommunikation. Allerdings gibt es inzwischen sichere und bessere Alternativen wie den Schweizer Messenger Threema auf dem Markt.

ZIM Förderung

ZIM Förderung

ZIM Förderung – Programm für mehr Innovation und Wachstum im Mittelstand

Weitere Beiträge

Recht & Steuern

Häufig kassieren Mitarbeiter eine Abmahnung in Verbindung mit ihrer Krankmeldung. Entweder kommt die Meldung zu spät, der Nachweis fehlt oder es wurde unangebrachtes Verhalten...

News

Jedes Arbeitsverhältnis ist prinzipiell eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit, die von beiden Beteiligten aufgekündigt werden kann. Bei der Auflösung des Verhältnisses gelten jedoch für Arbeitnehmer...

AImport

Business-on.de veröffentlichte am 01.07.2020 ein Artikel von Sascha Zöller und dem Rechtsanwalt Achim Zimmermann die eine erste Einschätzung zur Sachlage „Abmahngefahr beim Wort Webinar“...

News

Der Jahreswechsel steht kurz bevor und für Autobesitzer ist der 30. November der alljährliche Stichtag die Kfz-Versicherung zu wechseln. Eigentlich kann ein Versicherungswechsel Ende...

Recht & Steuern

Es gibt eine Vielzahl von Regelungen und Gesetzen, die die Zusammenarbeit von Arbeitnehmern und Arbeitgebern regeln. Dennoch herrscht vor allem auf Arbeitnehmerseite häufig Unklarheit...

Personal

Ein sicherer Arbeitsplatz ist ein Grundrecht für jeden Menschen. Unternehmer sollten sich darum bemühen, ihren Angestellten sichere Konditionen zu schaffen.

Wirtschaftslexikon

Im arbeitsrechtlichen Sinne ist die Abmahnung eine Möglichkeit des Arbeitgebers, Vertragsverletzungen und anderweitige Pflichtverstöße des Arbeitnehmers zu ahnden. Dabei missbilligt er dessen Verhalten und...

Wirtschaftslexikon

Kündigungsfristen definieren einen vertraglich vereinbarten Zeitraum zwischen der eigentlichen Kündigung und der angestrebten Beendigung eines Vertragsverhältnisses.

Advertisement
Jetzt einen kostenfreien 
Rückruf anfordern