Maut-Regulierung in Europa

Funktion der Maut

Eine Maut muss gezahlt werden für Straßen, Tunnel, Wasserwege, Brücken oder Bergpässe. Mit dieser Straßenbenutzungsgebühr soll sichergestellt werden, dass die Benutzer an den Herstellungs- und Erhaltungskosten beteiligt werden. Zudem werden die Einnahmen zur Finanzierung von zukünftigen Projekten der Straßeninfrastruktur verwendet.

Die Zahlung einer Maut soll die Benutzung der Strecken regulieren, um beispielsweise Staus zu vermeiden. Außerdem sollen die zusätzlichen Kosten für Fahrer zu einer Verringerung der Verkehrsteilnehmer führen, um ebenfalls die Umwelt zu entlasten.

Durch die Einnahmen werden zudem die öffentlichen Kassen gefüllt, wodurch weniger private Finanzierungen notwendig sind. Außerdem werden damit die sozialen und ökologischen Kosten, die entstehen durch die Nutzung der Straßen und Streckenabschnitten, beglichen.

Zuletzt handelt es sich um eine politische Ausgeglichenheit, da unabhängig der Nationalität die Fahrer für die Nutzung der Straßen eine Gebühr bezahlen müssen.

Mautsysteme im Allgemeinen

Wie bereits erwähnt, variieren die Mautsysteme zwischen den Ländern. Es gibt drei unterschiedliche Systeme und zwei Ausnahmen:

Das älteste System ist die streckengebundene Maut, die noch in 15 Ländern von Europa existiert. Dennoch gibt es auch hier Unterschiede. Entweder Sie bezahlen beim Ein- oder Ausfahren an der Mautstation oder Sie zahlen die von Ihnen zurückgelegten Kilometer.

Ein weiterentwickeltes System ist die zeitbezogene Vignette, die in über acht Ländern zum Einsatz kommt. Alle Fahrzeuge müssen hier eine gültige Vignette besitzen, bevor sie auf die Autobahnen und Schnellstraßen fahren.

Zuletzt muss in einigen Ländern eine Sondermaut für die Benutzung von Brücken, Tunneln und Bergpässen gezahlt werden, da die Instandhaltung dieser Strecken teurer ist. Doch nicht nur das! In einigen Großstädten gibt es die sogenannte City Maut, damit es weniger Verkehr und somit weniger Luftverschmutzung im Stadtzentrum gibt.

Modernisierung und Digitalisierung

Durch die weitreichenden Neuerungen in Europa wurde selbstverständlich auch das Mautsystem nicht ausgelassen. Die Digitalisierung der Mautsysteme ermöglichts es Ihnen, während Sie Ihren Urlaub oder Roadtrip planen, im Vorhinein ein Ticket oder eine Vignette zu kaufen.

Zunächst gibt es für die streckengebundene Maut mittlerweile elektronische Tickets, mit denen Sie auf einer bestimmten Fahrzeugspur auf die Straße fahren können. Oder das Land hat spezielle Geräte, die die zurückgelegten Kilometer auf mautpflichtigen Strecken erfassen und der Preis im Nachhinein von der hinterlegten Kreditkarte abgebucht wird.

Das Vignettensystem hingegen funktioniert mittlerweile vollkommen digital. E-Vignetten können ganz einfach online gekauft werden und verfügen, wenn gewünscht, über eine sofortige Gültigkeit. Die digitale Vignette ist an das Kfz-Kennzeichen Ihres Fahrzeuges gebunden und kann dadurch überprüft werden. Während einige Länder ausschließlich dieses System nutzen, gibt es auch diese, die beide Varianten nutzen.

So können Sie zum Beispiel eine Vignette für Ungarn ganz einfach bei einem vertraulichen Anbieter online erwerben. Der Kaufprozess ist in weniger als in fünf Minuten erledigt und das ganz ohne Registrierung.

Regulierung der Maut

Die allgemeinen Regelungen der Straßenbenutzungsgebühren werden in den EU-Vorschriften durch das Bundesverkehrsministerium geregelt. Innerhalb dieses Rahmen können die Bundesämter der Mitgliedsstaaten selbst entscheiden, welches System sie verwenden möchten.

Die Staaten legen ihre eigenen Bundesfernstraßen-Maut-Gesetze fest. In diesem Gesetz sind die einzelnen Tarife und die Art der Abrechnung festgelegt. Unter anderem werden hier vor allem die externen Kosten für Luftverschmutzung und Lärmbelastung berücksichtigt.

Die Behörden des Kraftfahrt-Bundesamtes beauftragen einen privaten Drittanbieter, der sich um die Abwicklung und Einhaltung der bestimmten Gesetze kümmert. Selbstverständlich wird der Anbieter von den Kraftfahrt-Behörden beaufsichtigt, um sicherzustellen, dass es keine Betrüge gibt.

EU-Vorschriften

Das Europäische Parlament hatte zuletzt im Jahr 2017 Änderungen an den EU-Vorschriften der Mautsysteme verabschiedet.

Ein besonderes Augenmerk wurde hier auf die Lkw-Straßenmaut gelegt. Das Mautsystem für Lkw-Fahrer soll kompatibel und einsichtig für alle Mitgliedsstaaten sein. Größtenteils wurde die Lkw-Straßenmaut zeitabhängig abgerechnet. Der veränderte Beschluss sieht vor, dass die Mitgliedstaaten auf eine kilometer-genaue Berechnung umstellen.

Dennoch können die Mitgliedstaaten weiterhin das zeitabhängige System verwenden, wenn eine Umstellung zu großen Verlusten der Einnahmen führen würde. Besonders Binnenländer, die wichtig für den Warentransport sind, haben die Möglichkeit keine Änderung an der Berechnung der Maut für Lkws zu unternehmen.

Die Änderungen der EU-Vorschriften beinhalten jedoch auch viele Ausnahmen, die den Mitgliedstaaten zu viele Änderungsmöglichkeiten bieten. Laut der österreichischen Europaabgeordneten Barbara Thaler (EVP) gleichen die Ausnahmen einer Situation „wie im Wilden Westen“.

City Maut

Neben den Straßenbenutzungsgebühren von Schnellstraßen und Autobahnen gibt es dann noch die umstrittene City Maut, oder auch Innenstadtmaut genannt. Für diese Maut existieren ebenfalls verschiedene Systeme, die sich hinsichtlich der Bemessung, Zahlung und Gebührenerhebung unterscheiden. Das meist genutzte System ist, dass eine Gebühr bei der Einfahrt in den innerstädtischen Bereich fällig wird. Diese muss entweder an einer Mautstation gezahlt werden oder es muss eine bereichsspezielle Vignette nachgewiesen werden.

Die Ziele der City Maut sind ähnlich, der Ziele der Straßenbenutzungsgebühren:

Zunächst soll es dazu beitragen, dass die Lebensqualität in der Stadt erhöht wird. Durch die City Maut kommt es zu einem geringen Verkehr, womit die Schadstoffemissionen automatisch abnimmt, was zu einer verbesserten Luftqualität führt.

Positiv wirkt sich die City Maut auch auf den Verkehrsfluss aus, denn durch die Abnahme des Verkehrs gibt es weniger Stau. Selbstverständlich ist auch diese Maut eine zusätzliche Einnahme für die Städte, die für die Finanzierung von Straßenbauprojekten verwendet werden können.