Drei Jahre OB Keller: eine persönliche Bilanz

Vor drei Jahren wurde Stephan Keller zum Oberbürgermeister gewählt. Nun zog der 53-jährige eine Bilanz – und blickte voraus. Auch auf eine mögliche zweite Amtsperiode.

Knapp zwei Stunden nahm sich Keller Zeit, um die letzten Jahre zu rekonstruieren und mit persönlichen Anmerkungen zu versehen. Dabei zeigte sich, wie stark sich die Invictus Games in diesem Jahr in sein Gedächtnis gebrannt haben. „Menschlich“ hätte ihn das Zusammentreffen mit den Betroffen und Familien „sehr berührt“. „Die Gespräche haben mich sieben Tage sehr angefasst“, zeigte sich der Oberbürgermeister ungewöhnlich persönlich und fügte hinzu: „Keine Rede hat mir mehr Spaß gemacht, als die Eröffnungsrede bei den Invictus Games“, schmunzelte und meinte: „Es ist schon eine coole Sache, OB dieser Stadt zu sein. Den Prinzen (Schirmherr Prinz Harry, Anm. d. Red.) im Rathaus zu empfangen, war das Sahnehäubchen auf dem Event.“

Doch so leicht und positiv „angefasst“ sich Keller von diesem Ereignis zeigte, so schockiert „angefasst“ zeigte er sich von den Ereignissen nach dem 7. Oktober, dem Hamas-Überfall auf Israel. Ebenso auf die Geschehnisse in der Landeshauptstadt und bekannte: „Ich tu es mir im Moment sehr schwer, mit dem Demonstrationsrecht“, meinte der Staatsrechtler. Dabei führte er aus, dass in einem ersten Schritt, mehr Einfluss auf den Demonstrationsweg genommen werden sollte oder in seinen Worten eine „Zugwegmitgestaltung und damit Möglichkeiten für mehr Stadtverträglichkeit“. Jede Woche zum Beispiel über die Kö entspricht eben jener nicht.

Überhaupt: Die falschen Leute dürften nicht den öffentlichen Raum übernehmen. „Eine klare Haltung ist gefragt“, forderte Keller und erwähnte nebenbei, dass auch er als Stadtoberhaupt für eben jene deutliche Ablehnung „beschimpft“ worden sei. Was ihn aber nicht abhalte, an den weiteren Mahnwachen teilzunehmen und forderte „mehr Engagement in der Zivilgesellschaft.“

Drei Jahre – drei Mottos

Doch zurück zu den Anfängen. „Die letzten drei Jahre waren absolut außergewöhnlich. Seit der Einführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters ist keine Amtsperiode von Ereignissen von globaler Tragweite so sehr geprägt worden.“ Und so fasste Keller seine Ansichten und Ereignisse der einzelnen Jahre unter einem jeweiligen Oberbegriff. Am 1. November 2020 gewählt, begann seine Zeit als Stadtoberhaupt 2021, einem Jahr, dem er das Wort „Gemeinschaft“ zuordnete, andere hätten „Corona“ gewählt. Warum also Gemeinschaft? Kurzum: „Das gemeinschaftliche Überstehen von Corona.“ Die Eröffnung des Impfzentrums am Hauptbahnhof sei ein „Zeichen der Hoffnung“ gewesen. Selbst wenn sich die Stimmung in einem Jahr, dass „geprägt war von Abwägungen“, in der Bevölkerung teilweise veränderte, „so haben wir die Krise mit einem Schulterschluss geschafft.“

Wie stark äußere Ereignisse die Stadtgesellschaft und das Leben in der Landeshauptstadt beeinflussen, verdeutlichte der gebürtige Aachener an dem Monat Februar 2022. Das war der Monat, in dem Außenministerin Annalena Baerbock auf der Münchener Sicherheitskonferenz von „130 russischen Soldaten“ an der ukrainischen Grenze sprach, und vier Tage nach Ablauf der olympischen Winterspiele in Peking Russland seinen Angriffskrieg auf das Nachbarland startete. Sein Motto für 2022 lautete „Solidarität“. Eine politisch klare Haltung der Stadt und die Hilfsbereitschaft, soll dieses Motto verdeutlichen. Besonders beeindruckt sei er von der Aktion „10.000 Pakete für Czernowitz“, Düsseldorfs Partnerstadt, gewesen. Solidarität ebenso bei der Energie- und Gaskrise im gleichen Jahr. „Wir stellten die Frage, wie kann der Wirtschaftsstandort erhalten bleiben?“ Stetig sei man im Austausch mit der Wirtschaft, Gastronomie und anderen Bereichen gewesen. Bei der Bewältigung der Energiekrise blickte er zudem positiv auf seine Verwaltung. „Die Stadt schaffte die Vorgabe, 20 Prozent einzusparen.“

Wobei sich 2023 der Kreis schließt. „Respect“ oder „Respekt“ – in diesem Fall ist die Schreibweise einerlei –, da Stephan Keller sich tief beeindruckt von den bereits erwähnten Invictus Games zeigte. Sie brachten laut des Oberbürgermeisters „die Stärken Düsseldorfs zum Ausdruck.“ Gastfreundschaft, Weltoffenheit, Sportstadt und, dass wir Großveranstaltungen können, „hat mich auch sehr stolz gemacht.“

Erschreckend dagegen die Ereignisse nach dem Überfall der Hamas-Terroristen auf Israel und die Reaktionen auf Düsseldorfs Straßen. „Wenn sich Grundschüler der Yitzhak-Rabin-Schule nicht mehr trauen, auf der Kasernenstraße an der alten Synagoge Lieder zu singen, so ist dies ein krasses Alarmsignal.“

Ausblick: ernten, was wir säten

War der Rückblick auf die vergangenen drei Jahren von persönlichen Eindrücken geprägt, so zeigte sich der 53-jährige Oberbürgermeister für die Zukunft eher auf einem politischen Feld unterwegs. Er lobte den Doppelhaushalt wegen der Planungssicherheit, verwies darauf, 2023 keine Schulden aufgenommen zu haben, und stellt deswegen das kommende Jahr unter das Motto „Wachstum“. „Wir investieren massiv in die Stadt und stehen vor Herausforderungen. Es gibt keinen Grund, die Hände in den Schoß zu legen.“ So fließe jeder zweite Euro in den Schul- und Bildungsbereich. Und weiter: „Wir haben uns als Stadt zu transformieren.“

2025, endlich „ernten wir, was wir gesät haben.“ Insbesondere beim Thema „Klima“, Wärmepumpen und Solardächer stellte Keller als Beispiel voran und sagte: „Wir schaffen Lebensqualität.“ Wozu auch die Eventfläche auf dem Messeparkplatz P1 gehöre. „2025 haben wir einen Bebauungsplan“, konstatierte er.

Überhaupt seit seinem Amtsantritt: Die Altstadt sei sicherer geworden, eine Wohnungsbauoffensive im Rahmen der Möglichkeiten einer Stadt sei gestartet worden, die Oper sei entscheidend vorangebracht worden. Über 220 Millionen Euro werden in die Verkehrsinfrastruktur gesetzt, „bahnbrechende Verbesserungen“ für den Radverkehr in Angriff genommen und die „Solaroffensive“ klappe immer besser. Die Wirtschaftsentwicklung sei positiv, wofür Keller als Beweis das neue Forschungszentrum von Toshiba anführte. Die Messe laufe besser als denn je. Stephan Keller wurde schwärmerisch, als es um die Zukunft der Stadt und den Umgang mit Steuergeldern ging: „Wir sind mit dem Geld sehr sorgsam umgegangen.“

Nachholbedarf erkannt

Natürlich gelten globale Ereignisse und positive Meldungen nicht als Entschuldigung oder als Deckmantel für heimische Versäumnisse, jedenfalls nicht für alle. Bei der Digitalisierung der Verwaltung sei die Stadt noch nicht so weit, wie sie sein sollte, ebenso beim Radwegenetz. Die staufreie City läßt ebenso noch auf sich warten, wie eine klare Antwort des Eigentümers Signa auf die Frage nach der Zukunft des Carsch-Hauses und des Heinrich-Heine-Platzes, wo die Stadt Eigentümerin ist. „Ich werde stark einfordern, dass im ersten Quartal 2024 Klarheit besteht.“ Stephan Keller verdeutlichte aber: „Wir werden kein privates Kaufhaus umbauen.“ Eine eindeutige Position.

Zweite Amtszeit

Weniger deutlich wurde seine Antwort, als die offensichtliche Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit aufkam. „Mir macht es wahnsinnig viel Spaß, Oberbürgermeister zu sein.“ Ein „Ja“ hört sich allerdings anders an. Nochmal nachgefragt: „Es gibt eine Neigung“, schmunzelte Keller ein weiteres mal.

Ich meine

Der Termin „Drei Jahre Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller“ war keine Generalabrechnung mit dem Verwaltungschef – sollte es auch nicht werden. Er war schlichtweg dafür gedacht, dass Keller seine persönlichen Eindrücke der letzten Jahre formuliert. Und das war gut so. Dass es Probleme in der Stadt gibt, die nicht angesprochen wurden, jedoch dringend einer Lösung bedürfen, wussten OB und Anwesende gleichermaßen. In den nächsten zwei Jahren werden diese noch deutlich genug zu Tage treten – und je näher der Wahltermin 2025 heranrückt, desto kritischer wird die Stadtverwaltung samt Chef beleuchtet werden.