Ist Dr. Stephan Keller (CDU), der Oberbürgermeister in meiner Lieblingswohnstadt Düsseldorf, ein Anhänger von Wischi-Waschi? Von harter Hand ist jedenfalls in der Landeshauptstadt nichts zu spüren. Im Gegenteil – da geht es bei speziellen Corona-Maßnahmen mit weicher Welle vor und zurück.
Als vor einigen Wochen Heerscharen von Sonnenanbetern am Rheinufer lagerten, ordnete der Oberbürgermeister ein Verweilverbot für die Problemzone an. Gut so! Stehenbleiben verboten. So wollte man das Highlife – meist auch noch ohne Maske – eindämmen.
Drohungen von OB Keller
Nachdem das Verweilverbot kurz darauf wieder aufgehoben worden war, machten sich an der Kö und in der Altstadt starke Rudel von Corona-Maßnahmen-Ignoranten breit. Jetzt drohte @OBKeller aus Düsseldorfs Attraktionen nachts Sperrzonen zu machen. Wie soll der Bürger noch wissen, wo er dran ist?! In der vergangenen Woche regte ich in meiner Kolumne an, aus Düsseldorf eine „Modell-Stadt für harten Lockdown“ zu machen. Die Bundeskanzlerin hatte bereits entsprechende Maßnahmen angeregt: Nächtliche Ausgangssperre. Kontaktreduzierung. Home-Office- und Testpflicht.
Eine weichgespülte Antwort
Auf meine Anfrage beim OB, ob er sich Düsseldorf als „Modell-Stadt für einen harten Lockdown“ vorstellen könne, erhielt ich eine ziemlich weichgespülte Antwort. Eine, wie wir sie seit mehr als einem Corona-Jahr von vielen Politikern kennen.
Originalton Presseamt der Stadt Düsseldorf: „Die Pandemie hat uns im vergangenen Jahr gelehrt, dass das Infektionsgeschehen ein sehr volatiles ist, dessen weitere Entwicklung nicht uneingeschränkt vorherzusehen ist. Insofern ist es unsere Pflicht, die jeweils aktuelle Lage immer wieder neu zu analysieren und zu beurteilen, um geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die Ausbreitung der Pandemie bestmöglich einzudämmen…“
Mit Sicherheit nicht sicher
Klare Antworten sehen anders aus. Offensichtlich nimmt es Oberbürgermeister Keller (CDU) mit seinem Wahlversprechen, für mehr Sicherheit in Düsseldorf zu sorgen, nicht ganz so genau. Corona-Maßnahmen gehören ganz besonders zu einem städtischen Sicherheitspaket. Ein up and down an den Problemzonen Düsseldorfs, wie es der Oberbürgermeister vorspielt, wird Düsseldorf garantiert nicht helfen. Der OB beließ es vor Ostern in einem Video auf YouTube wieder nur bei Drohungen: „Wenn Regeln ignoriert werden und es zu voll wird in der Altstadt und am Rheinufer, dann werden wir über schärfere Maßnahmen nachdenken.“
Nachdenken statt handeln
Soso. Nachdenken?! Nach mehr als einem Jahr Pandemie?! Mit Nachdenken wird der OB die vor allem aus Düsseldorfs Nachbargemeinden kommenden Störer nicht erreichen. Düsseldorf OB Keller fehlt die harte Hand. Dabei brauchen die Party- und Rudelgänger aus der Landeshauptstadt und seinem Umland klare Vorgaben. Ermahnungen und Drohungen helfen da nicht. Meiner Meinung nach wäre es besser, jetzt für einige Zeit einmal alles richtig zuzumachen, um anschließend – bei dann wohl niedrigen Inzidenzwerten – wieder frei durchatmen zu können.
Weiche Welle gegen Corona
Mit seiner Wankelmütigkeit befindet sich Oberbürgermeister Keller auf gleicher weichen Welle gegen die dritte Corona-Welle wie das von der FDP geführten NRW-Wirtschaftsministerium. Das teilte mir auf meine Anfrage, was es denn von Modellstädten mit hartem Lockdown halte, vor Ostern folgendes mit. Originalton des Ministerium: „Wir zielen in eine andere Richtung und wollen in kommunalen Modellprojekten intelligente Alternativen zum allgemeinen Lockdown aufzeigen. Ausgewählte Kommunen sollen innovative Wege des pandemiesicheren Betriebs klar abgrenzbarer Bereiche erproben. Das können u.a. Sport-, Jugend- und Freizeiteinrichtungen sein, Bühnen und andere Kulturstätten oder Einkaufszentren. Besonderes Gewicht liegt auf der digitalen Unterstützung in den Bereichen Kontaktnachverfolgung, Impfung und Testung. Das Land wird nach Ostern hierzu sechs bis acht Kommunen auswählen.“
Wischi-Waschi-Händchen stählen
Das ist aber inzwischen auch schon Schnee von gestern. Über Ostern hat sich die Stimmung in Nordrhein-Westfalen verändert. Ministerpräsident Armin Laschet hat beim Eiersuchen nachgedacht. Er spricht inzwischen angesichts der verschärften Pandemie-Lage von einem Brücken-Lockdown. Also härteren Maßnahmen. Von den zuvor propagierten Modellstädten für weiche Maßnahmen – für die sich auch Düsseldorf bewarb – ist im Moment nichts mehr zu hören.
Es sieht so aus als müsste sich Oberbürgermeister Keller nun gar nicht mehr bewegen. Die Bundes- und Landespolitik wird ihm die Entscheidungen abnehmen. Voraussichtlich in der kommenden Woche wird die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder eine härtere Gangart an den Tag legen. OB Keller täte gut daran inzwischen sein Wischi-Waschi-Händchen zu stählen…
Bleiben Sie fröhlich. Bis nächsten Freitag. Auf einen Cappuccino…
Ihr Peter Jamin
Peter Jamin (© Michael Seelbach)
Peter Jamin arbeitet als Schriftsteller und Journalist. Er veröffentlichte – neben Kolumnen und Artikeln – mehr als 30 Bücher zu gesellschaftlich relevanten wie unterhaltsamen Themen. Darüber hinaus arbeitete er als Autor und Regisseur von Fernsehdokumentationen und -serien. Etliche Bücher schrieb er als Ghostwriter prominenter Zeitgenossen. Mit seinem Schwerpunktthema „Vermisst“ befasst er sich seit rund 30 Jahren; unterhält auch ein „Vermisstentelefon“ zur Beratung von Angehörigen Verschwundener. Ausgezeichnet wurde Jamins Arbeit u.a. mit dem „GdP-Stern“ der Gewerkschaft der Polizei „in besonderer Würdigung seiner herausragenden journalistischen Leistungen“. Infos zum Autor unter jamin.de.
Bildquellen
- Peter Jamin: Michael Seelbach
- Jamin Ausgangssperre Maskenpflicht: Peter Jamin
